Das ist die neue ÖVP-Ministerriege

ÖVP-Vorstand goutierte Programm und Regierungsteam

Samstag, 16. Dezember 2017 | 14:15 Uhr

Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat das Koalitionsprogramm sowie das neue Regierungsteam einstimmig angenommen. Das gab der zukünftige Bundeskanzler Sebastian Kurz nach der fast dreistündigen Sitzung am Samstag bekannt. Erstmals wurde auch ein Blick auf die neue Ministerriege der Volkspartei gewährt.

Das neue Regierungsprogramm sei “eine Basis für die Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren”, sagte Kurz nach dem Zusammentreffen des Parteivorstands. Ein Team aus Experten unterschiedlicher Bereiche werde einen Beitrag zur Veränderung einleiten.

Das neue Team von Kurz stellte sich für ein gemeinsames Bild auf die Stufen vor dem Springer-Schlössl. Am Weg dorthin wurde der Parteiobmann von Medienvertretern begleitet. Dabei verneinte er die Frage, ob es im Vorstand eine hitzige Diskussion gegeben habe. Er sei mit dem Versprechen angetreten, Experten mit Erfahrung zu holen. Dieses Versprechen habe er nun eingelöst. Unter den Vorstandsmitgliedern habe es daher “keine Verwunderung” darüber gegeben, dass er dies einlöst. Angesprochen auf den neuen Finanzminister Hartwig Löger meinte Kurz, er kenne diesen seit zehn Jahren und schätze ihn. Dieser stehe für Verlässlichkeit und Sparsamkeit.

Die Ländervertreter der ÖVP fühlen sich im neuen Regierungsprogramm jedenfalls gut eingebunden. So gab es nach der Vorstandssitzung am Samstag keine Kritik am Koalitionsabkommen. “Es ist gut, dass wir den Erfolg mit Sebastian Kurz in politisch bare Münze umwandeln können”, kommentierte Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer das Regierungsprogramm. Kritik an den Inhalten wollte er vorerst gar nicht äußern: “Man kann nicht immer von neuen Wegen reden und dann, wenn sie eingeschlagen werden, einen Baum aufstellen.” Stelzer hat sich laut eigener Aussage in die Verhandlungen immer gut eingebunden gefühlt.

Nicht anders sieht es Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer. “Wir waren immer eingebunden”, meinte auch er. Zudem stelle Salzburgs ÖVP mit Karoline Edtstadler eine Staatssekretärin, was ihn laut eigener Aussage sehr freut. Auch Haslauer sieht sich nicht mehr als “Schwarzer”, sondern als “Türkiser”, wenn es um den Weg von Kurz geht: “Ich muss ganz ehrlich sagen, das ist wirklich eine große, konsequente Änderung gewesen.”

Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner zeigte sich – wie seine Kollegen – “beeindruckt” von der Anzahl der Frauen, die im neuen ÖVP-Regierungsteam vertreten sein werden. Man solle nicht schauen, wer aus welchem Bundesland komme, denn die Kandidaten wüssten genau, wo die Bundesländer seien. Den neuen Ministern sei bewusst, dass die Länder einzubinden seien. “In Summe bin ich mit dem Ablauf zufrieden”, so Wallner, der sich sicher zeigte, dass noch viel in Bewegung kommen wird.

Auch zum Rauchverbot gab es eine einhellige Meinung der drei Landeshauptleute: Dieses sei eine Forderung der FPÖ gewesen. Wallner: “Das habe ich nicht ganz verstanden.” Vielleicht komme die FPÖ “noch zur Vernunft”. “Es ist gut, wenn geraucht wird, solange die Köpfe rauchen”, kommentierte Haslauer die Maßnahme zuerst ein wenig ausweichend, zeigte sich aber zum Verbot sicher: “Es kommt sowieso, nur halt ein paar Jahre später.”

Von: apa