Achammer: "Südtirol wird in ÖVP-Chefetage weiterhin präsent sein"

Reaktionen aus Europa zur Wahl von Kurz als Obmann

Montag, 15. Mai 2017 | 16:05 Uhr

Reaktionen zur Wahl von Außenminister Sebastian Kurz als ÖVP-Obmann im Parteivorstand gab es aus ganz Europa.

Aus Südtirol:

SVP-Obmann Philipp Achammer gratulierte Kurz in einer Aussendung laut Außenministerium: “Sebastian Kurz war als Außenminister in den vergangenen Jahren stets ein verlässlicher und kompetenter Ansprechpartner für Südtirol; er kennt die Anliegen unseres Landes sehr genau. Wir wünschen ihm auch für seine neue Aufgabe als Bundesparteiobmann der Österreichischen Volkspartei eine glückliche Hand!” Südtirol werde damit in der ÖVP-Chefetage weiterhin präsent sein. “Wir bedanken uns auch beim bisherigen ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner, der sich stets offen für Südtirol gezeigt hat”, so der SVP-Obmann.

Aus Deutschland:

Die für sie unerwartet erfolgreiche Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nahm zwar die gesamte Aufmerksamkeit der CDU-Spitze und des Bundeskanzleramtes in Anspruch, dennoch war das Interesse an den Vorgängen in Österreich groß genug: Sowohl CDU-Spitze als auch Regierungszentrale verfolgten neben dem Wahltriumph am Sonntagabend, was in der ÖVP vor sich ging.

Solche Forderungen an die eigene Partei zu stellen, wie es Außenminister Kurz mit seiner Liste getan habe, sei durchaus ungewöhnlich, hieß es im Regierungsviertel. Aber die Partei sei ja darauf eingegangen. “Wir beobachten das”, hieß es im deutschen Kanzleramt, “aber mehr haben wir dazu noch nicht zu sagen.”

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: “Bayern und die CSU stehen hinter Dir! Alles Gute!”

Aus Norwegen:

Die norwegische Premierministerin Erna Solberg gratulierte Kurz und freut sich auf die Zusammenarbeit in seiner neuen Rolle, laut einem Statement, das der APA vorliegt. “In Zeiten großer Herausforderungen in Europa ist die Wahl von Sebastian Kurz zum neuen Obmann der ÖVP das richtige Zeichen. Er paart Jugend mit Erfahrung und Kompetenz und wird in der Zukunft eine Schlüsselrolle in der europäischen Politik spielen,” so Solberg, die auch die Vorsitzende der konservativen Regierungspartei Höyre ist.

Aus Schweden:

“Politische Stabilität ist nicht nur für Österreich sondern auch für die EU wichtig, deswegen muss sichergestellt werden, dass die österreichische Regierung bis zum Neuwahltermin weiterarbeitet”, sagte Karin Enström, Sprecherin für Auslandsbeziehungen der konservativen schwedischen Oppositionspartei Moderaterna gegenüber der APA. Zu Kurz als neuen Obmann der ÖVP wollte sie sich nicht äußern, aber sie verlangt eine “klare politische Führung des Landes”.

In Schweden werden Legislaturperioden üblicherweise nicht vorzeitig beendet. Um politische Kontinuität zu bewahren, werden Lokal- und Landtagswahlen am gleichen Tag mit den Parlamentswahlen gehalten.

Die schwedische Außenministerin Margot Wallström wollte die innenpolitischen Entwicklungen in Österreich auf APA-Anfrage nicht kommentieren.

Aus Finnland:

Die konservative Regierungspartei in Finnland Kokoomus (EPP) wollte die Wahl von Kurz nicht kommentieren.

Aus Kroatien:

Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic (nationalkonservative HDZ/Kroatische Demokratische Gemeinschaft) gratulierte Kurz laut Außenministerium ebenfalls in einem Schreiben. “Ich wünsche Ihnen das Beste für die bevorstehenden Aufgaben, besonders das Stärken des Mitte-Rechts-Lagers im politischen Kampf gegen Populismus.”

Irland:

Der Außenminister der Republik Irland, Charles Flanagan, gratulierte über Twitter.

Spanien:

Der spanische Außenminister, Alfonso Dastis, gratulierte ebenfalls über Twitter.

EU:

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), meinte auf Twitter: “Wir ziehen an einem Strang!”

Von: apa

Bezirk: Bozen