Dönmez sorgt wieder einmal für Aufregung

ÖVP wirft Dönmez nach sexistischem Tweet aus Parlamentsklub

Montag, 03. September 2018 | 17:26 Uhr

Der ÖVP-Parlamentsklub hat seit Montag ein Mitglied weniger. Die Volkspartei warf den vormals Grünen Efgani Dönmez aus ihrer Fraktion, nachdem dieser eine Berliner SPD-Politikerin mit einem sexistischen Tweet beleidigt hatte. Dönmez will als “wilder” Abgeordneter im Parlament bleiben. Den Tweet habe er “anders gemeint”, erklärte er im “Kurier”.

Aus der ÖVP geschossen hatte sich Dönmez, der schon bei den Grünen mit sexistischen Aussagen aufgefallen war, mit einem Tweet vom Sonntag. Auf die Frage eines Users, wie die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) zu ihrem Amt gekommen sei, hatte er geantwortet: “Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort.” Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies so interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke.

Dönmez versuchte noch zurückzurudern und schrieb später von einem “Moment der Schwäche”. Den verzieh ihm aber weder die SPÖ, die umgehend seinen Rücktritt forderte noch die ÖVP, auf deren Mandat er (ohne Parteizugehörigkeit) im Hohen Haus saß. ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm forderte Dönmez auf, sein Mandat niederzulegen und auch Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) sprach von einer “massiven Entgleisung”.

Nach einigen Schreckstunden griff dann die Parteispitze durch. Kanzler Sebastian Kurz, der Dönmez persönlich angeworben hatte, und Klubobmann August Wöginger erklärten in einer Aussendung, dass “sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind”. Dafür gebe es in der neuen ÖVP keinen Platz, der neue Stil stehe für einen respektvollen Umgang miteinander und nicht für Beleidigungen, auch wenn jemand politisch andere Ansichten vertrete. Der Ausschluss sei als “Signal und Mahnung” an alle Funktionsträger zu verstehen.

Davor hatte es selbst aus Deutschland eine Rücktrittsaufforderung an Dönmez gegeben. Justizministerin Katharina Barley (SPD) sprach von widerlichen und sexistischen Äußerungen und meinte: “Wer Frauen in einer solchen Weise beleidigt und herabwürdigt, muss sich selbst fragen, ob er seine Wählerinnen und Wähler weiterhin im Parlament vertreten sollte.”

Efgani Dönmez hat am Montag allerdings gegenüber dem “Kurier” erklärt, er werde sein Nationalratsmandat behalten und als freier Abgeordneter seine Arbeit fortsetzen. Damit wird er nach der ehemaligen Liste-Pilz-Abgeordneten Martha Bißmann der zweite “wilde” Abgeordnete.

Den heftig kritisierten, sexistischen Tweet habe er “anders gemeint”, so Dönmez im “Kurier”. Er müsse zur Kenntnis nehmen, “dass die Klubführung Leuten wie Florian Klenk (“Falter”-Chefredakteur, Anm.) auf den Leim geht”, erklärte er weiters. Die Angelegenheit sei “bedauerlich”, denn er habe im Parlamentsklub “nicht nur Kollegen, sondern auch Freunde”. Sein Mandat will er behalten.

Sexismus in seinem heftig umstrittenen Tweet bestritt Dönmez. “Mir ging es darum, aufzuzeigen, dass die SPD Islamisten den roten Teppich ausrollt und das nicht im Stehen, sondern auf den Knien. Mit Sexismus hatte dieser Tweet nichts zu tun”, erklärte Dönmez gegenüber der Tageszeitung “Österreich”.

“Ich hatte nie die Absicht, eine sexistische Bemerkung zu machen”, so Dönmez. Er habe auch sofort reagiert, sich entschuldigt und den Tweet gelöscht: “Das wurde von den Medien und gewissen Linken bewusst aufgebauscht.” Es sei schade, dass man wegen eines Halbsatzes auf Twitter auf die Titelseiten komme und nicht aufgrund der politischen Arbeit der letzten Monate: “Das sagt einiges über unser Land aus.”

Dönmez geht auch davon aus, dass die ÖVP von den Medien und aus Deutschland unter Druck gesetzt worden sei. “Es gibt ein Leben nach der ÖVP”, stellte der nun “wilde” Abgeordnete fest.

Die NEOS erklärten unterdessen, der Ausschluss Dönmez’ sei der richtige Schritt gewesen: “Derart sexistische und inakzeptable Aussagen haben im Parlament nichts verloren”, erklärte der stellvertretende Klubobmann Nikolaus Scherak in einer Aussendung. Er forderte in diesem Zusammenhang auch einen Verhaltenskodex für Parlamentarier.

Von: apa