Kickl wartet auf das Erscheinen von "Brutus Kurz"

Opposition sieht Kurz am Zug

Mittwoch, 10. Mai 2017 | 15:50 Uhr

Die Opposition sieht nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner als ÖVP-Chef und Vizekanzler nun Außenminister Sebastian Kurz am Zug. Jetzt sei die Zeit gekommen, wo “Brutus Kurz” aus der Deckung kommen müsse, meinte etwa FP-Generalsekretär Herbert Kickl. Auch Grünen-Chefin Eva Glawischnig wartet “mit Spannung” “auf die Entscheidung” von Kurz. AK und ÖGB zollten Mitterlehner Respekt.

“Wer den Anspruch stellt, in Österreich Kanzler werden zu wollen, darf sich nicht länger hinter Herrn (ÖVP-Innenminister Wolfgang, Anm.) Sobotka verstecken, sondern wird hoffentlich noch den Mumm haben, die Obmannschaft in der eigenen Partei und den Vizekanzler in der Regierung zu übernehmen”, forderte Kickl Kurz in einer Aussendung dazu auf, Farbe zu bekennen.

Mitterlehners Rückzug sei für Kenner der Volkspartei “seit Längerem” absehbar gewesen, meinte der FP-General – sei doch der “Königsmord” eine “Art Spezialdisziplin” in der Volkspartei. Den “offenen und ehrlichen Worten” des Vizekanzlers zollte Kickl Respekt – “auch wenn seine Einsicht zum Zustand der Partei und der Regierungskonstellation reichlich spät gekommen ist”.

Glawischnig äußerte Bedauern über den Rücktritt Mitterlehners. “Ich habe großen Respekt vor dieser sehr persönlichen Entscheidung. Er hat immer versucht – trotz aller Koalitionsquerelen und parteiinternen Querschüssen – an dringend notwendigen Reformen für Österreich zu arbeiten.” Mit Mitterlehner scheide ein Politiker aus all seinen Ämtern, “der für einen konstruktiven Kurs bekannt war”.

Auch Glawischnig sprach die innerparteilichen ÖVP-Querelen an: “Mitterlehner wollte offensichtlich den Oberbrandstifter in der Koalition, Innenminister (Wolfgang, Anm.) Sobotka, seines Amtes entheben und ist damit an der ÖVP-Niederösterreich gescheitert. Wenn es dem schon lange als neuen ÖVP-Chef gehandelten Sebastian Kurz nicht gelingt, die Störaktionen aus den eigenen Reihen in Griff zu bekommen, ist ein Scheitern der Koalition nur eine Frage der Zeit”, so Glawischnig. Sie warte nun “mit Spannung auf die Entscheidung von Sebastian Kurz” – ob dieser die Verantwortung übernimmt und damit “die bisher von ihm geduldeten Quertreiber in der ÖVP” in die Schranken weist oder sein Glück in Neuwahlen sucht.

Für NEOS-Chef Matthias Strolz hat der Rücktritt Mitterlehners gezeigt, dass das “alteingesessene System” “am Ende” sei. “Mitterlehner ist nur ein weiteres Opfer dieses verkrusteten Systems”, sagte Strolz in einem Facebook-Beitrag. Auf menschlicher Ebene tue es ihm leid, denn Mitterlehner sei in sachpolitischen Fragen immer ein guter Ansprechpartner gewesen, zollte auch er dem scheidenden VP-Chef Respekt. Als “konstruktiven Politiker” würdigte Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar den Vizekanzler. “Er ist aber letztlich an seiner ÖVP mitsamt ihren Grabenkämpfen gescheitert.”

“Dank für Handschlagqualität, Respekt und Verhandlungen auf Augenhöhe” kam unterdessen von ÖGB-Präsident Erich Foglar und Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske. Beide Präsidenten bedauerten in einer Aussendung den Rücktritt und zollten Mitterlehner Respekt und Anerkennung – dieser sei vor allem stets ein “verlässliches Gegenüber bei den Sozialpartnertreffen” gewesen.

Ähnlich äußerten sich Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl und der Präsident der Industriellenvereinigung (IV), Georg Kapsch. Leitl bedauerte den Rücktritt seines “langjährigen politischen Wegbegleiters”: “Es zeigt aber von menschlicher Größe, von Geradlinigkeit und einer inneren Werte-Orientierung, dass er persönliche Konsequenzen zieht, wenn aus seiner Sicht eine negative Entwicklung nicht abzustellen ist, wenn monatelange Wahlkampf-Inszenierungen konstruktive Sacharbeit und Lösungen erschweren. Ich bedanke mich für Kooperation und Zusammenarbeit.”

Von: apa

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