Palästinenserpräsident Mahmud Abbas

Palästinenserpräsident Abbas trifft Ägyptens Staatschef Sisi

Montag, 11. Dezember 2017 | 07:12 Uhr

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ist zu dringenden Gesprächen über die Jerusalem-Krise nach Ägypten gereist. Abbas wird laut Medienberichten am Montag in Kairo mit dem ägyptischen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi zusammentreffen. Die USA gehen indes trotz weltweiter Proteste davon aus, dass ihre umstrittene Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels den Nahost-Friedensprozess fördern wird.

Die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump hat eine schwere Krise in den Beziehungen zwischen den USA und den Palästinensern ausgelöst. Abbas will den US-Vizepräsidenten Mike Pence bei dessen bevorstehendem Besuch im Westjordanland nicht treffen.

Eine Sprecherin von Pence teilte am Sonntag mit, es sei “sehr bedauerlich, dass die Palästinensische Autonomiebehörde wieder auf eine Gelegenheit verzichten will, über die Zukunft der Region zu sprechen”. Die US-Regierung werde die Bemühungen um eine Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern dennoch fortsetzen, hieß es in der Mitteilung von Alyssa Farah. “Unser Friedensteam arbeitet weiter hart an einem Plan.”

Trotz heftiger Proteste weltweit geht die US-Regierung weiter davon aus, dass ihre umstrittene Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels den Nahost-Friedensprozess fördern wird. Sie glaube fest daran, das dies den Friedensprozess vorantreiben werde, sagte die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, am Sonntag dem Sender CNN. Die US-Entscheidung werde die Verhandlungen vereinfachen.

“Jetzt können sie zusammenkommen und entscheiden, wie die Grenzen aussehen, sie können über die Grenzen entscheiden, und sie können darüber sprechen, wie sie Jerusalem sehen wollen, wie es weitergeht”, sagte Haley. “Alles, was wir getan haben, ist, zu sagen, ‘das ist nichts, was wir mitten in den Verhandlungen erlauben werden’.”

Kritiker gehen indes vom gegenteiligen Effekt aus. Auch die Haltung der USA war lange Zeit, dass der besonders heikle Status von Jerusalem erst am Ende von Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern thematisiert werden solle.

Ein Berater von Palästinenserpräsident Abbas betonte am Sonntag, die Palästinenserbehörde habe die Beziehungen zu den USA nicht abgebrochen. Kontakte seien lediglich “unterbrochen”, sagte Nabil Shaath der “Times of Israel”. Shaath sagte: “Wir beenden unsere Beziehungen zu den USA nicht, wir protestieren gegen den Schritt von Herrn Trump.”

Trump hatte am Mittwoch trotz aller Warnungen in einem Alleingang erklärt, dass die USA Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen und die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen werden. Israel beansprucht ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt. Dieser Anspruch wird international nicht anerkannt. Die Palästinenser wollen in Ost-Jerusalem die Hauptstadt eines unabhängigen Staates ausrufen.

Von: APA/dpa