Bures vom Fernbleiben der Koalitions-Vertreterinnen enttäuscht

Parlamentarischer Dialog zu Gewalt an Frauen ohne VP und FP

Donnerstag, 31. Januar 2019 | 15:35 Uhr

Der zweite “Parlamentarische Dialog – gemeinsam gegen Gewalt an Frauen”, zu dem die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) geladen hatte, ist am Donnerstag ohne Beisein von Vertreterinnen der Regierungsparteien im Wiener Palais Epstein abgehalten worden. Diese sagten ihre Teilnahme am Vormittag mit der Begründung ab, dass man beim Umgang mit der Thematik die Überparteilichkeit vermisse.

Bures bezeichnete die Abwesenheit von Barbara Krenn (ÖVP) und Stefanie Karlovits (FPÖ) als “eine vertane Chance”. “Ich bedaure sehr, dass die Abgeordneten von ÖVP und FPÖ heute trotz Zusage nicht am Parlamentarischen Dialog teilgenommen haben”, erklärte die Zweite Nationalratspräsidentin. Sie sei jedoch zuversichtlich, dass es letztlich gelinge, im Parlament Mehrheiten für notwendige Maßnahmen zum Schutz der Frauen vor Gewalt zu finden. Es sei ihre fest Überzeugung, dass man als Parlament über alle Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten müsse.

Die beiden Frauen- und Gleichbehandlungssprecherinnen der Regierungsparteien, Carmen Schimanek (FPÖ) und Barbara Krenn (ÖVP), sagten die Teilnahme in einer gemeinsamen Aussendung am Donnerstagvormittag ab, da man beim Umgang mit dem Thema die Überparteilichkeit vermisse, da nach dem “letzten Dialog seitens der SPÖ die Kritik an der Bundesregierung wiederholt wurde.” Die Bundesregierung habe ein Maßnahmenpaket geschnürt, das unterstützenswert sei, wozu man die Opposition auch einlade.

Damit war wohl der Auftritt von Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am 17. Jänner gemeint, in dem sie Maßnahmen zu Akuthilfe und Prävention zum Thema präsentiert hatten. Dazu zählten u.a. eine dreistellige Notrufnummer für Frauen und strengere Strafen für Wiederholungstäter.

Der Dialog wurde von Bures mit dem Ziel ins Leben gerufen, eine Plattform zum Informationsaustausch zwischen Bereichssprecherinnen und Experten zu schaffen, um gemeinsam Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt zu definieren und deren Umsetzung voranzutreiben. Der Einladung folgten Claudia Gamon (NEOS), Stefanie Cox (Liste Jetzt), Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), zu den zehn Expertinnen und Experten zählten unter anderem die juristische Prozessbegleiterin Sonja Aziz, Martina Ludwig-Faymann, Vorsitzende des Vereins Wiener Frauenhäuser, und Udo Jesionek, Präsident der Verbrechensopferschutzorganisation Weißer Ring. Die gemeinsamen Beratungen sollen in kleinen Untergruppen fortgesetzt werden, hieß es aus dem Büro von Bures.

Von: apa

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