Der Missbrauch ist mehr als überschaubar

Pass-Entzug wegen Doppelstaatsbürgerschaft selten

Donnerstag, 25. August 2016 | 14:15 Uhr

Doppelstaatsbürgerschaften sind in Österreich bis auf Ausnahmefälle illegal. Zum Entzug der österreichischen Staatsbürgerschaft kommt es aber nur selten. In Tirol sind zuletzt fünf Austro-Türken aufgeflogen. In Vorarlberg werden jährlich gut 20 Staatsbürgerschaften wieder aberkannt, während das in Kärnten zuletzt in den 1990er-Jahren passiert ist.

Aufgeflammt ist die Diskussion zuletzt wegen der umstrittenen türkischen Demonstrationen in Wien, vor allem die FPÖ wettert seither gegen angeblich tausende “illegale Doppelstaatsbürgerschaften” von Türken in Österreich. Verlässliche Zahlen gibt es allerdings nicht, weil die Türkei Österreich nicht über die Ansuchen zur Wiedererlangung der türkischen Staatsbürgerschaft informiert.

In Tirol sind seit April fünf Fälle solcher illegalen Staatsbürgerschaften aktenkundig – nach Erkundigungen im türkischen Standes-bzw. Personenstandsregister wurde den Betroffenen der österreichische Pass aberkannt, berichtete jüngst die “Tiroler Tageszeitung” unter Berufung auf die Abteilung Staatsbürgerschaftswesen im Land. Aufgeflogen sind die Aberkennungen meist durch Familienangehörige, weil etwa ein Antrag auf einen Aufenthaltstitel für die Ehefrau gestellt wurde. Jährlich verlieren rund 30 Tiroler den Pass wegen Doppelstaatsbürgerschaften, nicht nur, aber “in der Mehrzahl betrifft es Österreicher mit türkischem Migrationshintergrund”, hieß es seitens der Behörden.

In Oberösterreich hat es 2015 insgesamt eine – wie es amtlich heißt – Feststellung des Verlustes der österreichischen Staatsbürgerschaft gegeben, teilte das Büro des zuständigen Landesrates Elmar Podgroschek (FPÖ) auf APA-Anfrage mit. Betroffen war ein türkischer Staatsbürger. Er fiel auf, als er eine Verwandte nach Österreich nachholen wollte. Im Dezember des Jahres davor hatte es zwei Fälle gegeben – ebenfalls Türken.

In der Steiermark habe es weder heuer noch im Jahr 2015 eine Aberkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft bei Türken gegeben. Das erklärte die zuständige Referentin Waltraud Rath auf APA-Anfrage.

Zwar gibt es keine Statistik zur Nationalität, aber insgesamt werden in Vorarlberg nach Angaben von Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) pro Jahr etwa 20 österreichische Staatsbürgerschaften wieder aberkannt. “Im Durchschnitt laufen jedes Jahr etwa 25 solche Verfahren, davon gehen rund 20 negativ aus – mit der Abgabe des österreichischen Passdokuments”, sagte der Landesrat gegenüber der APA. Auslöser für die Verfahren seien in der Regel Hinweise von Ämtern oder aus der Bevölkerung, wonach bei den Betroffenen eine zweite Staatsbürgerschaft vermutet wird. Diesen Informationen werde seriös nachgegangen.

Absoluten Seltenheitswert hat der Verlust des Passes wegen Doppelstaatsbürgerschaften etwa in Kärnten: Dort hat es seit 1945 nur einen einzigen Fall gegeben, in dem eine Staatsbürgerschaft einem Doppel-Staatsbürger aberkannt wurde. 1995 passierte dies einem Kroaten, der sich kurz nach der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft seine kroatische erneut geholt hatte, sagte ein Sprecher von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) auf APA-Anfrage.

Aus Niederösterreich waren hinsichtlich Aberkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft keine Zahlen zu erfahren: diese Daten würden nicht statistisch erfasst, hieß es beim zuständigen Amt der Landesregierung. Ähnlich verhält es sich in der Bundeshauptstadt Wien.

Von: apa

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