Norbert Hofer geht nach Konflikt mit Kickl

Paukenschlag in FPÖ – Hofer tritt als Parteichef zurück

Mittwoch, 02. Juni 2021 | 09:42 Uhr

Norbert Hofer tritt nach zwei Jahren als FPÖ-Chef zurück, will aber Dritter Nationalratspräsident bleiben. Als Grund für den Abgang führte er die Auseinandersetzungen mit Klubobmann Herbert Kickl um die Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl an. Einige FP-Landesparteichefs können sich Kickl zumindest als interimistischen Nachfolger vorstellen, mehrere große Länder halten sich aber bedeckt. Kickl meinte am Abend, er wäre bereit, seinen Beitrag zu leisten.

Orchestriert wird die Suche nach dem Nachfolger vom Abgeordneten Harald Stefan. Er kündigte am Dienstag entsprechende Gespräche im Parteipräsidium an. Auch Kickl will mit Stefan und den übrigen Mitgliedern des FPÖ-Präsidiums über die nächsten Schritte beraten. “Ziel muss es sein, umgehend die volle Handlungsfähigkeit der FPÖ wiederherzustellen und die vorhandene Geschlossenheit nach außen klar zu dokumentieren”, sagte Kickl in einer Aussendung am Dienstagabend: “Ich selbst bin bereit, meinen Beitrag dazu zu leisten.”

Vom Rücktritt Hofers wurde die Partei sichtlich überrascht. Stefan merkte in einer Aussendung am Dienstag sogar an, dass der FPÖ noch gar keine “unmittelbare Information” dazu vorliege. Hofer hatte seinen Abgang zunächst via Twitter verkündet, die Mitteilung dort aber wieder gelöscht und seinen Rücktritt wenig später via Tageszeitung “Österreich” und eine Presseaussendung offiziell gemacht.

Er habe die Partei nach Ibiza stabilisiert, sagte Hofer darin: “Meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende.” Dritter Nationalratspräsident will er freilich bleiben. Außerdem bestätigte Hofer den Zusammenhang zwischen der Auseinandersetzung mit Kickl über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl und seinem Rücktritt: “Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin.” Ein FPÖ-Parteitag wird laut Hofer in den nächsten Wochen nötig sein. Er wünsche seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin viel Erfolg. Ob er bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten möchte, ließ der scheidende FPÖ-Obmann offen.

In den FPÖ-Landesparteien zeigte man sich überrascht vom Rücktritt des Bundesparteichefs. Mehrere Landesobmänner plädierten aber bereits für Kickl als Nachfolger. Selbst die burgenländische Landespartei, aus der Hofer kommt, stellte sich hinter Kickl. Landesparteiobmann Alexander Petschnig sah den Grund dafür, dass sich die FPÖ in den Umfragen wieder erholt hat in der “kantigen Oppositionspolitik, die mit dem Namen Kickl in Verbindung steht”. Allerdings hielten sich auch mehrere große Landesgruppen wie Oberösterreich, Wien, Niederösterreich und die Steiermark bedeckt.

Der neue Kärntner Obmann Erwin Angerer sagte, man müsse die Situation bewerten und dann eine Entscheidung treffen: “Aber wenn Kickl die Partei übernehmen will, halte ich ihn für einen möglichen Obmann.” Auch der Tiroler Markus Abwerzger wünscht sich Kickl zumindest als interimistischen Obmann.

Keine Präferenz abgeben wollte vorerst Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner, der sich zuletzt hinter Hofer gestellt hatte. Er zeigte sich vom Rücktritt zwar überrascht, nahm ihn aber “mit großem Verständnis” zur Kenntnis. Hofer habe die Partei “in den schweren Stunden nach der Ibiza-Krise” übernommen und sie “wieder in ruhigere Gewässer und zurück auf die Erfolgsspur” geführt. “Norbert Hofer hat die Partei strategisch dorthin gestellt, wo sie meinem Selbstverständnis nach hingehört: rechts der Mitte, mit einer bürgerlichen Ausrichtung und sowohl regierungs- als auch koalitionsfähig”, so Haimbuchner.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte am Rande einer Pressekonferenz, er habe mit Hofer zwar immer wieder “inhaltliche Differenzen und unterschiedliche Sichtweisen” gehabt, “aber auf menschlicher Ebene immer gut zusammengearbeitet.” Der ÖVP-Obmann wünschte Hofer “persönlich alles Gute.”

NEOS-Generalsekretär Nick Donig meinte, der FPÖ drohe nun “die Gefahr eines gefährlichen Krawall-Kurses des Herbert Kickl”. Hofer bleibt nach Ansicht Donigs “eine glücklose Übergangslösung, der einen Scherbenhaufen übernommen hat”.

Von: apa