Pelosi will Abgeordnete bleiben

Pelosi gibt Führung der Demokraten im Repräsentantenhaus ab

Freitag, 18. November 2022 | 07:22 Uhr

Es ist das Ende einer Ära: Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gibt nach den Zwischenwahlen die Führung über die Demokratische Partei in der Kongresskammer ab. In einer Rede vor den Abgeordneten in Washington sagte die 82-Jährige am Donnerstag, der Zeitpunkt sei gekommen, dass “eine neue Generation” die Fraktion der Demokraten anführe. Sie werde deswegen nicht zu einer Wiederwahl für eine Führungsposition antreten. Sie werde aber Abgeordnete bleiben.

Pelosi ist seit 2019 zum zweiten Mal Vorsitzende des Repräsentantenhauses – auf Englisch “Speaker of the House” – und hat damit das dritthöchste politische Amt in den USA inne. Sie gehört der Kongresskammer seit 35 Jahren an und führt die Demokraten dort seit rund 20 Jahren.

Bei den Midterms am Dienstag vergangener Woche hatten die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an die oppositionellen Republikaner verloren. Die Partei von Präsident Joe Biden muss damit den Vorsitz über die Kongresskammer abgeben, wenn das neue Parlament Anfang Jänner zusammenkommt. Dann dürfte der Fraktionschef der Republikaner, Kevin McCarthy, als Nachfolger Pelosis zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt werden.

Biden würdigte Pelosi am Donnerstag als die wichtigste Vorsitzende des Repräsentantenhauses der Geschichte. Als erste Frau an der Spitze der Kongresskammer habe sie im Jahr 2007 Geschichte geschrieben. Sie habe sich außerdem als “entschiedene Verteidigerin der Demokratie” hervorgetan.

Als Favorit für ihre Nachfolge gilt Hakeem Jeffries. Der 52-Jährige würde einen Generationswechsel einleiten und wäre zudem der erste Afroamerikaner, der eine Partei im Repräsentantenhaus anführt. Nach Vorhersagen ist es allerdings sehr wahrscheinlich, dass die Demokraten bei den Wahlen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren haben. Damit bliebe ihm das Amt des Präsidenten der Kongress-Kammer, das bisher Pelosi innehat, verwehrt.

Jeffries ist ein liberaler Kongressabgeordneter aus New York. Seit 2019 leitet er die Fraktion der Demokraten im Repräsentantenhaus. Beobachtern gilt der 52-Jährige im Vergleich zur 82-jährigen Pelosi als zurückhaltend. Dass Jeffries die Spitze der Demokraten in der Kammer übernimmt, ist nicht ausgemacht. Nicht ausgeschlossen wird, dass andere führende Demokraten ihren Hut in den Ring werfen werden.

Pelosi ist seit langer Zeit eine der mächtigsten Politikerinnen der USA. 2007 wurde sie als erste Frau zur Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt. Der Posten ist das nach Präsident und Vizepräsident beziehungsweise Vizepräsidentin dritthöchste Amt im Staat. Schon seit 1987 sitzt die Politikerin mit italienischen Wurzeln, deren Wahlkreis in der kalifornischen Stadt San Francisco liegt, im Repräsentantenhaus.

Pelosi ist bekannt als herausragende Taktiererin, die die Fraktion der Demokraten mit viel Geschick führt. Sie spielte unter anderem eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung der Gesundheitsreform des damaligen US-Präsidenten Barack Obama im Jahr 2010.

Während der Präsidentschaft des Republikaners Donald Trump (2017 bis 2021) war die fünffache Mutter und gläubige Katholikin die wichtigste innenpolitische Gegenspielerin des Rechtspopulisten. Unter ihrem Vorsitz leitete die Abgeordnetenkammer gleich zwei Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein. Unvergessen auch, wie Pelosi 2020 nach einer Rede Trumps zur Lage der Nation demonstrativ eine Kopie des Redetexts zerriss.

Pelosi ist seit langem aber auch eine Hassfigur für viele Rechte in den USA, die sie als Inkarnation einer abgehobenen linken Elite ansehen. Auf schockierende Weise sichtbar wurde das bei dem brutalen Angriff auf Pelosis Ehemann Paul Ende Oktober im Haus des Paares in San Francisco. Der Angreifer, der den 82-Jährigen mit einem Hammer schwer verletzte, hatte es auf Nancy Pelosi abgesehen.

Trump bezeichnete die Politikerin immer wieder als “Crazy Nancy”, verrückte Nancy. Als radikale Trump-Anhänger am 6. Jänner 2021 das Kapitol stürmten, riefen viele von ihnen: “Wo ist Nancy?” Bei der Attacke wurde auch ihr Büro verwüstet.

Von: APA/AFP/Reuters

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