Pilz hat noch keine Entscheidung über Kandidatur getroffen

Pilz tritt am Montag aus Grünem Parlamentsklub aus

Freitag, 14. Juli 2017 | 13:30 Uhr

Peter Pilz tritt mit kommendem Montag aus dem Grünen Parlamentsklub aus. Wie der Grüne Klubobmann Albert Steinhauser in einem Internet-Video erklärte, habe er in einem Gespräch mit Pilz eine gemeinsame Vorgangsweise gefunden. Das bestätigte auch Pilz gegenüber der APA. Dieser kündigte eine Entscheidung, ob er mit einer Liste bei den Nationalratswahlen antreten wird, für Ende kommender Woche an.

Beiden Seiten sei klar gewesen, dass die von Pilz überlegte Kandidatur mit einer eigenen Liste nicht aus dem Grünen Parlamentsklub heraus organisiert werden könne, sagte Steinhauser. Sowohl Steinhauser als auch Pilz stellten klar, dass man einen geordneten Rückzug von Pilz anstrebe und man auch den Eurofighter-Untersuchungsausschuss noch gemeinsam zu Ende bringen werde. Man werde gemeinsam einen Abschlussbericht erstellen, sagte Steinhauser.

Pilz meinte, er werde den Entwurf zwar selbst schreiben, weil seine Kollegin Gabriela Moser, die mit ihm gemeinsam im Ausschuss gesessen ist, derzeit auf Urlaub sei. Er werde den Bericht aber mit den Grünen abstimmen und es würden auch alle unterschreiben. Pilz bezeichnete dies als Signal, dass man trotz der Trennung die sachliche Zusammenarbeit fortsetze.

Steinhauser attestierte Pilz, dass dieser lange Jahre Abgeordneter der Grünen gewesen sei und sagte dafür “Dankeschön”. Aber jetzt würden sich die Wege trennen. Einen Entfremdungsprozess gebe es schon länger. Und der Grüne Klubobmann richtet Pilz aus, dass die Grünen “immer mehr als eine One-Man-Show” gewesen seien.

Später erklärte Pilz bei einer Pressekonferenz vor dem Parlament, er glaube an ein Ergebnis von “sechs Prozent plus” für seine Liste bei der Nationalratswahl. Allerdings verweigerte er noch immer die Bekanntgabe, ob es sie überhaupt geben wird. Er kündigte diese Entscheidung für Ende kommender Woche an. Namen potenzieller Mitstreiter nannte er abseits des Rechtsanwalts Alfred J. Noll nicht, übte sich aber erneut eifrig im Namedropping von Mandataren der Grünen, für die er Sympathie empfinde.

Fix seien schon seine Büroräume im vierten Bezirk in Wien. Wo? Noch geheim, ebenso wie seine Financiers (jedenfalls nicht NEOS-Mäzen Hans-Peter Haselsteiner, wie er betonte) oder seine neue E-Mail-Adresse. Die Übersiedlung erfolge kommende Woche. Er gründe keine Partei und schreibe auch kein Parteiprogramm, denn er “habe die Nase voll von Parteien”, so der 63-jährige Langzeitmandatar.

Er stehe jedenfalls für den Kampf gegen Korruption und für den “Schutz unserer Heimat Europa”. Er wolle eine schwarz-blaue Bundesregierung verhindern und dafür Weiß- und Protestwähler ansprechen. Es gehe darum, dass man “Menschen mit ihren Ängsten und Sorgen nicht der nationalistischen Rechten überlässt”, meinte Pilz.

Auch wenn Peter Pilz anderes insinuiert, wechselt die langjährige Grünen-Mandatarin Gabriela Moser nicht zu seiner Liste. “Ich stelle klar, ich bin und bleibe eine Grüne”, erklärte sie unterdessen in einer der APA übermittelten schriftlichen Stellungnahme. “Ich habe fast die gesamte Entwicklung dieser Partei miterlebt und mitgestaltet und fühle mich dem Öko-Grünprojekt verantwortlich und verpflichtet”, begründete Moser. “Nach der anstrengenden U-Ausschuss-Phase gönne ich mir jetzt einige Tage Urlaub und werde dann gemeinsam mit Ulrike Lunacek für die Grünen voll im Wahlkampfeinsatz sein.”

Die langjährige Mandatarin Moser ist die für die Grünen diesmal nur auf dem dritten Listenplatz in Oberösterreich gereiht. Zuletzt hat sie Kritik an der parteiinternen Personalauswahl – speziell an Julian Schmid, der Pilz um Platz 4 auf der Bundesliste ausgestochen hat – durchklingen lassen.

Von: apa

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