Franziska Giffey stolpert über ihre Doktorarbeit

Plagiatsvorwürfe: Deutsche Familienministerin tritt zurück

Mittwoch, 19. Mai 2021 | 14:09 Uhr

Angesichts anhaltender Diskussionen über die Aberkennung ihres Doktortitels will Franziska Giffey (SPD) ihr Amt als deutsche Familienministerin aufgeben. Die 43-Jährige habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch um Entlassung gebeten, teilte ihr Ministerium mit. Spitzenkandidatin der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus will Giffey indes bleiben. SPD-Justizministerin Christine Lambrecht soll nun das Familienministerium bis zur Bundestagswahl mitübernehmen.

Giffey gehört der deutschen Bundesregierung seit rund drei Jahren an und war zuvor Bürgermeisterin im Berliner Bezirk Neukölln. Sie will im Berliner Rathaus im Herbst Michael Müller (SPD) als Regierende Bürgermeisterin beerben und war am 19. Mai zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten gewählt worden.

Zur Begründung ihrer Bitte um Entlassung als Ministerin verwies Giffey auf das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin (FU) zur Überprüfung ihres Doktortitels und die damit zusammenhängenden Debatten. “In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen”, erklärte sie. Zwar sei das Verfahren noch nicht abgeschlossen. “Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit.” Daher habe sie sich entschieden, die Kanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten zu bitten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauerte die Rücktrittsentscheidung. “Ich nehme diese Entscheidung mit großem Respekt, aber ich sage auch mit ebenso großem Bedauern entgegen”, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Sie habe mit Giffey sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dafür danke sie ihr von Herzen.

Die SPD will den Posten bis zur Bundestagswahl am 26. September nicht nachbesetzen. Justizministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) soll Giffeys Amt zusätzlich übernehmen. Das teilten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Mittwoch in Berlin mit. “Wir sind sehr stolz, dass wir mit Christine Lambrecht eine so kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey in unseren Reihen haben”, so die beiden SPD-Vorsitzenden. Damit greift nicht die eigentlich vorgesehene Vertretungsregelung der Bundesregierung. Demnach hätte Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU das Familienministerium in den kommenden Monaten geführt.

Die FU hatte Giffey im Herbst 2019 wegen Mängeln in ihre Doktorarbeit eine Rüge erteilt, ihr aber nicht den Doktortitel entzogen. Nach breiter Kritik an ihrem Vorgehen startete die FU 2020 eine erneute Prüfung, die noch andauert. Die Rüge wurde zurückgezogen. Giffey führt den Doktortitel seither nicht mehr und hat schon vor längerer Zeit deutlich gemacht, dass auch ein möglicher Entzug durch die Universität für sie nichts an ihrer Spitzenkandidatur in Berlin ändere. Allerdings hatte sie für diesen Fall ihren Rücktritt als Ministerin angekündigt.

Anfang Mai gab die FU bekannt, dass ihrem Präsidium inzwischen der Bericht eines neuen Prüfgremiums vorliege. Giffey habe eine Frist von vier Wochen für eine Stellungnahme erhalten. In ihre Erklärung teilte die Politikerin am Mittwoch mit, dass sie die Frist bis Anfang Juni nutzen werde, um ihre Stellungnahme zum Prüfbericht abzugeben. Danach solle das Verfahren abgeschlossen sein.

“Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe”, erklärte Giffey weiter. “Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind.” Sollte die Freie Universität ihr den Doktortitel aberkennen, werde sie diese Entscheidung akzeptieren. “Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.”

CSU-Generalsekretär Markus Blume hält Giffeys Rücktritt als Familienministerin für unzureichend. Er findet es nicht konsequent, dass sie an ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin festhält. Auch die AfD forderte den Verzicht Giffeys auf die Spitzenkandidatur. Berlins SPD-Co-Vorsitzender Raed Saleh stellte sich hingegen hinter die 43-Jährige, die auch SPD-Landesvorsitzende in der deutschen Hauptstadt ist.

Von: APA/dpa

Kommentare

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21 Kommentare auf "Plagiatsvorwürfe: Deutsche Familienministerin tritt zurück"


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Faktenchecker
24 Tage 20 h

Die beste Besetzung im Familienministerium die Deutschland je hatte.

Horti
Horti
Superredner
24 Tage 18 h

Es fehlt vor dem Wort Besetzung das Wort Fehl.

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
24 Tage 15 h

@Horti
Stimmt!

Faktenchecker
23 Tage 20 h

@Horti
Begründung?

Mikeman
Mikeman
Kinig
24 Tage 20 h

warum kommen solche Sachen nicht sofort ans Tageslicht sondern meist bei Gelegenheit?Da ist doch Sand im Getriebe.

marher
marher
Universalgelehrter
24 Tage 18 h

Eine Fähikeit sollte man nicht nur mit einem Diplom oder Orden bemessen. Was mehr zählt ist Hausverstand.

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
24 Tage 15 h

@marher
Den hatte sie ja auch nicht.

Faktenchecker
23 Tage 20 h

@pfaelzerwald
Warum nicht?

Andreas1234567
Andreas1234567
Universalgelehrter
24 Tage 18 h

Hallo nach Südtirol,

die gute Dame war doppelt angeschossen, ihr angeheirateter Herzbube war 2020 aus dem Beamtenverhältnis entlassen worden.

Betrug bei Arbeitszeiten und Reisekosten..

Eine schrecklich nette Familie 2.0

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
24 Tage 15 h

@Andreas
Typisch Sozi.

Faktenchecker
23 Tage 20 h

@pfaelzerwald
Eher typisch AFD

Offline
Offline
Universalgelehrter
24 Tage 20 h

So ein “Doktortitel” ist halt für Manche ganz wichtig. Da gilt dann 🙈🙉🙊…

Horti
Horti
Superredner
24 Tage 18 h

Nicht der erste Politiker/in die zu Unrecht einen Doktortitel tragen.

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
24 Tage 14 h

@Horti
Ja, nur sind andere früher als sie zurückgetreten.

Faktenchecker
23 Tage 20 h

@pfaelzerwald
Wer denn? Guttenberg?

einervonvielen
einervonvielen
Superredner
24 Tage 15 h

Ich glaube nicht, dass ihr viele nachweinen werden, aber schon interessant, was sich vergleichsweise österreichische und italienische Politiker erlauben, ohne überhaupt über einen Rücktritt nachzudenken 🙂

eisern
eisern
Tratscher
24 Tage 10 h

Der ganze Prozess hat sich so lange hingezogen. Wenn man in weitaus niedrigeren Positionen im öffentlichen Bereich die nicht Wahrheit sagt muss man sofort mit Konsequenzen rechnen. Als Ministerin versucht man so lange wie möglich an der Macht zu bleiben. Das ist wieder mal ein abschreckendes Beispiel für unsere führenden Politiker der etablierten Parteien. Da muss man sich für unsere,,Volksvertreter ” schämen.

brunner
brunner
Universalgelehrter
24 Tage 11 h

Politik….ein schmutziges Geschäft

Faktenchecker
23 Tage 20 h

Mache es besser!

Dolomiticus
Dolomiticus
Superredner
24 Tage 9 h

Warum sind denn wohl in der Politik so viele Doktoratsschwindler unterwegs? Und hat ihnen denn niemand gesagt, dass es heute Leute gibt, die sich nur damit beschäftigen, Dissertationen von Politikern nach vergessenen Fußnoten zu durchforsten? Da sollten bei vielen die Alarmglocken schrillen, noch bevor sie in die Politik gehen…

Gredner
Gredner
Universalgelehrter
18 Tage 19 h

Es gibt nicht nur Leute, die das durchforsten, sondern auch eigene Plagiatssoftware, die das automatisch macht. Dank dieser Software wurden schon viele Schwindler entlarvt.

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