Putin traf Assad in Syrien

Putin kündigt umfangreichen Truppenabzug aus Syrien an

Montag, 11. Dezember 2017 | 21:36 Uhr

Russlands Präsident Wladimir Putin sieht die Mission seiner Streitkräfte im Syrien-Konflikt als erfüllt an. Im Beisein des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad kündigte Putin am Montag auf einem russischen Luftwaffenstützpunkt in Syrien einen umfangreichen Truppenabzug an. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini warnte davor, den Konflikt in Syrien nun als beendet anzusehen.

Die russische Armee habe zusammen mit den syrischen Truppen seit Beginn des Einsatzes vor zwei Jahren ihre Aufgabe im Wesentlichen erfüllt, sagte Putin bei seinem Überraschungsbesuch auf dem Stützpunkt Hmeimim. Seine Ankündigung folgte auf eine Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums vom Donnerstag, wonach die Jihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) in Syrien vollständig besiegt sei.

Putin wies nach eigenen Angaben bereits seinen Verteidigungsminister und den Generalstabschef an, mit dem Abzug eines “bedeutenden Teils des russischen Kontingents” zu beginnen. “Ihr kehrt siegreich nach Hause zu euren Angehörigen, Eltern, Frauen, Kindern, Freunden zurück. Das Vaterland erwartet euch, meine Freunde”, sagte er an die Soldaten gewandt. Putin dankte den russischen Truppen, dass sie geholfen hätten, Syrien als “souveränen unabhängigen Staat” zu bewahren.

Details zum Abzug nannte Putin nicht. Laut dem russischen Generalstabschef Sergej Surowikin sollen 23 Flugzeuge und zwei Hubschrauber Syrien verlassen. Zudem sollten Einheiten der Militärpolizei, Minenräumer und Militärärzte abgezogen werden. Surowikin bezifferte die Zahl der von Russlands Soldaten getöteten gegnerischen Kämpfer auf mehr als 32.000.

In Washington wurde Putins Ankündigung mit Skepsis aufgenommen. Pentagon-Sprecher Adrian Rankine-Galloway sagte, derartige russische Ankündigungen stimmten häufig nicht mit tatsächlichen Truppenreduzierungen überein. Er kündigte an, die US-geführte Militärkoalition werde weiterhin bewaffnete Gruppen in Syrien unterstützen, um den Kampf gegen den IS zu vollenden und die “befreiten Gebiete” zu stabilisieren, damit Flüchtlinge zurückkehren könnten.

Putin reiste von Syrien weiter nach Kairo, wo er am Nachmittag Präsident Abdel Fattah al-Sisi traf. Am Abend traf er zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara ein. Dabei kündigte Putin einen “Kongress der Völker Syriens” für Anfang kommenden Jahres an. “Es ist geplant, dass die Teilnehmer (der Konferenz) für Syrien wichtige Fragen behandeln wie die Grundlagen des künftigen Staatsgefüges, eine Verfassung und Wahlen unter der UNO-Aufsicht”, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Ein genaues Datum nannte Putin zunächst nicht.

Über die Details solle in der nächsten Runde der Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana am 21. und 22. Dezember beraten werden. Vertreter der Opposition hatten das neue, von Moskau vorgeschlagene Format kritisiert. Russland, der Iran und die Türkei vermitteln in Astana Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und Vertretern der Opposition. Während es in Astana vor allem um Fragen der militärischen Deeskalation geht, wird parallel unter UNO-Führung in Genf über eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland verhandelt. Fortschritte gab es dort bisher nicht.

Mogherini sagte in Brüssel, für die EU führe der einzige Weg zum Frieden in Syrien über die UNO-geführten Gespräche in Genf. Die EU-Außenbeauftragte warnte zudem davor, den Konflikt in Syrien bereits für beendet zu erklären. Die Kämpfe gingen weiter, Angriffe auf Zivilisten dauerten an. “Annahmen, dass der Krieg zu Ende ist und die Dinge zur Normalität zurückkehren können, haben unglücklicherweise keine wirkliche Grundlage.”

Von: APA/ag.