Putin hält seine jährliche Rede zur Lage der Nation

Putin präsentiert Russlands neue unverwundbare Atomwaffen

Donnerstag, 01. März 2018 | 20:46 Uhr

Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei seiner Rede an die Nation neue, angeblich nicht abfangbare Nuklearwaffen vorgestellt. Er nannte die schwere Interkontinentalrakete “Sarmat”, die Hyperschallrakete “Kinschal” (Dolch), einen atombetriebenen Marschflugkörper und einen neuartigen Torpedo. Diese seien eine Reaktion auf die US-Raketenabwehr, sagte er gut zwei Wochen vor der Präsidentenwahl.

“Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und außerhalb der US-Grenzen”, sagte Putin am Donnerstag in Moskau.

Russland verfüge nun über Raketen, die kein anderes Land besitze. Keine dieser neuen russischen Waffen könne mit bisher verfügbaren Mitteln abgefangen werden. Einige seien bereits im Dienst. Der Besitz von Hyperschallwaffen bringe deutliche Vorteile im bewaffneten Kampf. Für heutige Raketenabwehrsysteme könnten sie bald unverwundbar sein, weil sie einfach schneller seien, sagte Putin.

Die USA haben gelassen auf Putins Ankündigung reagiert. “Das kommt für uns nicht überraschend”, sagte eine Sprecherin des Pentagon am Donnerstag in Washington. “Das amerikanische Volk kann sicher sein, dass wir darauf vollends vorbereitet sind”, sagte sie. Die Erklärung, dies sei eine Antwort auf die Entwicklung von Systemen in den USA, die gegen Moskau gerichtet seien, ließ die Pentagon-Sprecherin nicht gelten. “Sie wissen, dass unsere Raketenabwehr nicht von ihnen abhängt”, sagte sie.

Im sozialpolitischen Teil seiner Rede kündigte der Präsident hohe Mehrausgaben an. Zu Beginn seiner ersten Amtszeit als Präsident vor 18 Jahren hätten 42 Millionen Russen unterhalb der Armutsgrenze gelebt. Derzeit seien 20 Millionen Menschen im Land arm. Die “inakzeptable” Zahl solle in der nächsten Wahlperiode von sechs Jahren “mindestens halbiert” werden. Messlatte der Politik müsse das Wohlergehen der Bürger sein. “Da müssen wir in den nächsten Jahren einen Durchbruch erzielen”, sagte Putin.

Auch für Familien und Kinderbetreuung, für Wohnraumbau, für Stadt- und Regionalentwicklung und Straßenbau solle mehr ausgegeben werden. Bis Mitte des kommenden Jahrzehnts wolle Russland unter die fünf größten Volkswirtschaften aufrücken. Dafür müsse das Pro-Kopf-Einkommen um die Hälfte steigen.

Der Durchbruch soll durch technologische Innovationen gelingen. “Technologischer Rückstand ist die größte Gefahr und unser Hauptfeind”, sagte Putin. Für den Fortschritt sei es nötig, “Freiheiten in allen Bereichen zu vergrößern”. Die demokratischen Institutionen, die Zivilgesellschaft und unter anderem die Gerichte müssten gestärkt werden.

Die Russen sind am 18. März zur Präsidentenwahl aufgerufen. Es wird erwartet, dass Putin erneut gewählt wird. Er ist seit 2000 entweder Präsident oder Ministerpräsident des Landes.

Von: APA/dpa/ag.