Putin befasste sich mit einer Lösung für die Ostukraine

Putin und Selenskyj sprachen über Lösung für Ostukraine

Sonntag, 26. Juli 2020 | 18:37 Uhr

Kurz vor dem Inkrafttreten einer neuen Waffenruhe im Kriegsgebiet Ostukraine um 23.01 Uhr MESZ (Montag, 00.01 Uhr Ortszeit) haben Russlands Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj über eine Lösung des Konflikts gesprochen. Putin forderte Selenskyj nach Kremlangaben vom Sonntag auf, den Bekenntnissen zu den Friedensvereinbarungen auch Taten folgen zu lassen.

Putin zeigte sich demnach einmal mehr besorgt über jüngste Äußerungen in der Ukraine, den Friedensplan in Teilen neu verhandeln zu wollen. Im Kriegsgebiet tritt um 23.01 Uhr MESZ (Montag, 00.01 Uhr Ortszeit) die Vereinbarung über die Waffenruhe in Kraft.

Beide Staatschefs lobten nach Kremlangaben die zusätzlichen Anstrengungen für ein Ende der Kampfhandlungen. Sie forderten trotzdem ein stärkeres Engagement innerhalb der Ukraine-Kontaktgruppe für eine wirksame Beilegung der Krise. Putin habe noch einmal deutlich gemacht, dass die Vereinbarungen des letzten Ukraine-Gipfels am 9. Dezember in Paris mit Vorrang umgesetzt werden müssten.

Dabei kritisierte Putin die Entscheidung des ukrainischen Parlaments vom 15. Juli über Kommunalwahlen in dem Land. Das widerspreche den Vereinbarungen und gefährde den Friedensprozess, sagte er. Im Regierungsgebiet sind Kommunalwahlen für den 25. Oktober angesetzt – unter Ausschluss der von den Rebellen kontrollierten Regionen.

Seit dem Frühjahr 2014 kämpfen ukrainische Regierungstruppen im Bergbaurevier Donbass gegen die von Russland unterstützten Aufständischen. UN-Schätzungen zufolge wurden seitdem mehr als 13.000 Menschen getötet. Ein 2015 mit deutsch-französischer Vermittlung in Minsk vereinbarter Friedensplan sieht nach einem Waffenstillstand Wahlen und eine schrittweise Reintegration der Region in die Ukraine vor.

Am Sonntag äußerte Papst Franziskus in Rom die Hoffnung, dass diesmal Frieden erreicht werden könne in der Ukraine. Die Waffenruhe gilt als wichtige Voraussetzung für einen neuen Ukraine-Krisengipfel, der schon im Frühjahr in Berlin geplant gewesen war. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen dort nach dem Gipfel in Paris wieder Putin und Selenskyj an einen Tisch bringen.

Von: apa