Königin Elizabeth II. bevorzugt "bewährte Rezepte"

Queen ruft inmitten des Brexit-Streits zu mehr Respekt auf

Freitag, 25. Januar 2019 | 16:06 Uhr

Vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens hat Königin Elizabeth II. zu mehr Respekt aufgerufen. Britische Medien interpretierten das am Freitag als seltenen Eingriff des Staatsoberhauptes in den Brexit-Streit. Normalerweise kommentiert die Queen keine politischen Ereignisse. In ihrer Rede im Sandringham-Frauen-Institut rief die 92-Jährige dazu auf, unterschiedliche Standpunkte zu achten.

Jede Generation stehe vor neuen Herausforderungen und Möglichkeiten, sagte sie. “Wenn wir in der heutigen Zeit nach neuen Antworten suchen, bevorzuge ich die bewährten Rezepte wie: gut übereinander sprechen, verschiedene Sichtweisen respektieren, zusammenkommen, um Gemeinsamkeiten zu erkunden und niemals das große Bild aus den Augen verlieren.” Diese Ansätze seien “zeitlos und ich empfehle sie allen”.

Das sei eine politische Botschaft, kommentierte am Freitag unter anderem der Sender BBC. Schon in ihrer Weihnachtsansprache hatte die Königin zu mehr Respekt trotz großer Differenzen aufgerufen. Auch das werteten Kommentatoren als Anspielung auf die Brexit-Streitereien.

Großbritannien will sich am 29. März von der Europäischen Union trennen. Doch das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen wurde in der vergangenen Woche mit überwältigender Mehrheit vom Parlament abgelehnt. Nun will Premierministerin Theresa May über einen Plan B am kommenden Dienstag debattieren und abstimmen lassen.

Es ist sehr fraglich, ob May sich dieses Mal durchsetzen kann. Möglicherweise könnte sich im Parlament aber eine Mehrheit finden, die einen Brexit-Aufschub für den Notfall befürwortet.

Die besten Chancen werden einem Antrag der Labour-Abgeordneten Yvette Cooper eingeräumt. Ihr Plan sieht vor, dass die Regierung den Brexit aufschieben muss, sollte sich bis zum 26. Februar keine Mehrheit für ein Austrittsabkommen finden. Ein Erfolg für Coopers Antrag wäre aber nur ein erster Schritt in diese Richtung.

Sie versuche, mit ihrem Antrag etwas Ruhe in die Streitereien um den Brexit zu bringen, schrieb Cooper am Freitag in der “Yorkshire Post”. “Jeder schreit jeden an. Die Regierung scheint keinen klaren Plan zu haben, was man als nächstes machen könnte.”

Sollte sich das völlig zerstrittene Parlament gar nicht einigen, droht ein ungeregelter Brexit. Dies könnte zu drastischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche führen. Für den Fall eines solchen “No Deals” intensivieren Irland und die EU-Kommission ihre Arbeit an Notmaßnahmen, wie ein Kommissionssprecher am Freitag sagte. Kommissionschef Jean-Claude Juncker habe am Donnerstagabend mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar telefoniert und ihm erneut volle Solidarität zugesagt.

Die künftige EU-Außengrenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland ist einer der schwierigsten Punkte beim für Ende März geplanten EU-Austritt Großbritanniens. Irland will keine Teilung der Insel, um einen neuen Ausbruch politischer Gewalt zu vermeiden. Doch müsste die EU bei einem Brexit ohne Vertrag Waren kontrollieren, die über Irland in den Binnenmarkt strömen. Das Dilemma ist ungelöst.

Sollten die Briten und die EU nochmals verhandeln, will laut dem am Freitag veröffentlichen ZDF-Politbarometer eine große Mehrheit der in Deutschland Befragten (73 Prozent), dass die EU keine weiteren Zugeständnisse macht. Gleichzeitig fände es eine ebenso deutliche Mehrheit von 75 Prozent schlecht, dass Großbritannien überhaupt aus der EU ausscheiden will. Sieben Prozent fänden den Austritt gut und 16 Prozent sei es egal.

Von: APA/ag.