Wenig Interesse bei den Wählern - vor allem in Südtirol

Quorum nicht erreicht: Justiz-Referendum scheitert

Montag, 13. Juni 2022 | 01:05 Uhr

Bozen/Rom – Von 7.00 bis 23.00 Uhr waren die Wahllokale für das Referendum zur Justizreform am Sonntag geöffnet. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger konnten in diesen 16 Stunden über fünf Fragestellungen befinden.

Die Auszählung der Stimmen wurde um 23.00 Uhr aufgenommen. Doch es hatte sich bereits bei der ersten Zwischenbilanz am Sonntag um 12.00 Uhr abgezeichnet, dass das Quorum von mindestens 50 Prozent nur schwer erreicht werden kann.

Tatsächlich hatten die Wähler offenbar wenig Lust auf das Referendum. In Südtirol begaben sich nur 11,04 Prozent der Wahlberechtigten ins Wahllokal – ein historisch tiefer Wert. Die höchste Wahlbeteiligung wurde dabei in Waidbruck mit 22,4 Prozent registriert. Auch in Bozen, Kurtinig und Franzensfeste war die Wahlbeteiligung im Vergleich hoch. In der Gemeinde Lüsen gingen hingegen lediglich 3,55 Prozent der Wahlberechtigten ins Wahllokal. In Feldthurns waren es 3,68 Prozent.

Auf gesamtstaatlicher Ebene waren es insgesamt etwas mehr, aber eben bei Weitem nicht genug: Nur 20,95 Prozent der Wählerinnen und Wähler nahmen am Justiz-Referendum teil.

Da nicht mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten abstimmten, ist das Referendum ungültig. Das bedeutet, dass das Referendum vor allem Spesen produziert hat, aber am Ende nichts herausgekommen ist.

Schon am Sonntagabend hatten Hochrechnungen gezeigt, dass das Quorum wohl nicht erreicht werden wird. Die Wahlbeteiligung wurde auf 17 bis 23 Prozent geschätzt.

Beim Referendum ging es etwa um die Einschränkung der Untersuchungshaft und die teilweise Abschaffung des sogenannten Severino-Gesetzes, laut dem verurteilte Politiker nicht mehr kandidieren dürfen. Die Lega und die Radikale Partei haben das Referendum initiiert – sie haben immer wieder beklagt, dass die Medien dem Referendum nicht genügend Platz geben.

 

Von: luk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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38 Kommentare auf "Quorum nicht erreicht: Justiz-Referendum scheitert"


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DetlefSchmidt
DetlefSchmidt
Tratscher
15 Tage 19 h

Vielleicht sollte mal die Möglichkeit einer Onlinewahl in Betracht gezogen werden. Es ist immerhin 2022 und man muss noch immer an einen bestimmten Ort kommen. Das ist doch nicht mehr sehr zeitgemäß.
Auch die Berichterstattung im Vorfeld war recht dürftig und sehr spät dran.

ehrlich2020
ehrlich2020
Tratscher
15 Tage 17 h

Durch die ganzen hacker und dem schwachen ital. IT-System leider gar nicht realisierbar.
Wennman per App (iO oder ähnliches) per klick wählen kann und per kurznachricht informiert wird, dass die wahl beginnt, wäre die wahlbeteiligung immer über 80%.

Die leute arbeiten und haben am wochenende frei, kein schwein fährt extra zur wahlkabine

Nico
Nico
Superredner
15 Tage 17 h

Berichterstattung war zuletzt ausreichend! Mit der online Wahl geb ich dir Recht, da wäre das quorum wahrscheinlich eher erreicht worden!

lissi81
lissi81
Tratscher
15 Tage 15 h

@ehrlich2020
Erstens haben nicht alle am Wochenende frei und zweitens mussten wir lediglich 5 Kreuzchen machen und nicht ein Staatsexamen ablegen ihr seid alle zu FAUL zum wählen das ist das Problem.
Onlinewahlen erklärt mal einem 80 jährigen wie er online seine Stimme abgeben muss, dass wird lustig

Danke99
Danke99
Neuling
15 Tage 13 h

Danke für diesen Kommentar so muss ich es nicht selbst schreiben xD jedoch füge ich hinzu, transparente online Wahlen. Dur die digitalisierung sogar überprüfbar ob alles mit rechten Wegen zugeht xD

Future
Future
Tratscher
15 Tage 9 h

@lissi81

Es gäbe immer ein gemischtes System. Also kein Problem.

Oracle
Oracle
Universalgelehrter
15 Tage 19 h

…. und wieder wurden zig Steuergelder verschwendet….. das wird uns hier im  Lande in Zukunft öfter passieren, wenn nur 300 Bürger Gesetze blockieren können….. dank der Opposition, die mit ihren wenigen % Neinstimmen gemessen an der Gesamtwählerschaft – leider ohne Quorum – zu dieser Situation geführt hat. Referenden ohne Quorum sind ein großer Schwachsinn, wie auch die viel zu niedrige Hürde …

Lex
Lex
Superredner
15 Tage 18 h

Referenden mit Quorum führen dazu, dass die Gegner:innen oft direkt oder indirekt zum Boykott aufrufen. Deswegen ist die Beteiligung niedriger.

Grantelbart
Grantelbart
Universalgelehrter
15 Tage 12 h

Ja bei diesem Thema (sehr undurchsichtig und zu wenig im Vorfeld behandelt, gingen leider nicht viele abstimmen, trotzdem sollten wir die direkte Demokratie nicht verloren geben, diese Dinge brauchen Zeit und Bewusstseinsbildung, dann klappt es auch, Beispiel Schweiz!

pandemade
pandemade
Neuling
15 Tage 20 h

Olle welln mehr demokratie, und wert man als volk nr eppes gfrog geat kaum jemand zur wohl. zan schamen.

Lex
Lex
Superredner
15 Tage 18 h

Mehr Demokratie muss auch sinnvoll sein, diese Fragestellungen waren absurd. Außerdem sind in Italien gesamtstaatlich nur abschaffende Referenden möglich, so kommt aber keine vollständige Justizreform zustande.

N. G.
N. G.
Kinig
15 Tage 17 h

Die Menschen wissen nicht mehr was Demokratie ist und bedeutet!
Egal was Mehrheiten wollen, es gibt immer Welche die dann dagegen sind und glauben wegen ihnen muss alles geändert werden. Ein Volk von Egoisten!

Staenkerer
15 Tage 17 h

man frog ehrliche bürger ob man de ita. justiz, de eh schun a versogerjustz isch, no verbrecherfreundlicher mochn will und wundert sich nor das koaner zu de urnen geat?
naaaa, für de verorsc… wor mir der sunntog zu schod!

Doolin
Doolin
Kinig
15 Tage 19 h

…wäre keine Reform gewesen…für sowas geht man nicht wählen…Bürger lassen sich nicht mehr verarschen…macht mal endlich eine ordentliche Justizreform…

The Hunter
The Hunter
Superredner
15 Tage 21 h

Des isch is ergebniss wenn die Leit is vertrauen in die Politik verliern. Noch a reihe von Skandalen, Vetternwirtschaft und Korruption war sel a wirklich koan wundor mehr

Tirola
Tirola
Tratscher
15 Tage 19 h

Es wären viele wichtige Reformen in italien zu machen.
Aber das ist der italienische Regierung

Reitiatz
Reitiatz
Universalgelehrter
15 Tage 21 h

Wens ban an settan scheanan Wetter Wohln machts, miasts ah die Wohllokale nebat an Gipfelkreutz aufstelln, eis Schlaumeier 😬😎

Storch24
Storch24
Kinig
15 Tage 16 h

Wahllokale waren bis 22:00 Uhr geöffnet.

Dagobert
Dagobert
Kinig
15 Tage 14 h

Reitiaz
Na des isch am Willen und nit am schienen Wettr gscheitert! Deswegn hosch gejennt bis 11 af Nocht obstimmen gekennt.

genau
genau
Kinig
15 Tage 11 h

@Storch24

Sogar bis 23:00 Uhr

Doolin
Doolin
Kinig
15 Tage 9 h

@genau
…isch sowieso a Witz…in zivilisierte Länder schliessen Wahllokale um 17 Uhr und um 18 Uhr hat man das Ergebnis…

Mico
Mico
Superredner
15 Tage 18 h

hat kennt mit jedem wetten dass kaum 20.% hingehen… sogar weniger waren es….. wie kann man auch in der ferienzeit eine referendum machen was zu 80 % niemand versteht oder die sinnhaftigkeit weit hinter sich lässt….

Ninni
Ninni
Kinig
15 Tage 18 h

War ja zu erwarten,
irgendwie muss ja das Geld sinnlos, wie üblich in Italien rausgeschmissen werden

unglaublich

Laempel
Laempel
Tratscher
15 Tage 16 h
Solange man die Bürger bei Referenden nur darüber abstimmen lässt, ob ein Sack Reis, der in China umgefallen ist, wieder aufgestellt werden soll oder nicht, wird man (wahrscheinlich beabsichtigt) die Wahlbeteiligung immer weiter gegen Null senken. Fragt uns doch einmal, ob gewisse Steuern und Gebühren abgeschafft werden sollen. Und haltet euch dann auch strikt an den Volkswillen. Dann werdet ihr sehen, wie schnell die Wahlbeteiigung wieder auf fast 100% ansteigt! Nicht das Referendum ist tot, sondern die bisherigen Fragestellungen bewirken sein schleichend langsames Dahinsiechen. Wahrscheinlich will man den mündigen Bürger so lange vergrämen, bis er das immer abgestumpftere Instrument Volksbefragung… Weiterlesen »
N. G.
N. G.
Kinig
15 Tage 9 h

Wir hätten auch ohne Volksbefragung eine Demokratie! Schon mal daran gedacht? Befragen kann und sollte man auch nur ein Volk das mit diesem Instrument umgehen kann. Nicht wie bei uns. Das Desinteresse zeigt ja wie wenig wir dazu geeignet sind!

Mr.X
Mr.X
Tratscher
15 Tage 19 h

So a Geldverschwendung! Wellens oanfoch net verstian, dass de Referenden nicht brengen.

spinaisl
spinaisl
Tratscher
15 Tage 19 h

Um wos ischs gongen?

Staenkerer
15 Tage 17 h

an hat mit JO unkreuzen de, eh schun lachse und gaunerfreundliche italienische justiz no lascher und gaunerfreundlicher mochn gekennt!

lissi81
lissi81
Tratscher
15 Tage 15 h

@spinaisl
Du solltest das Foto ändern, James Bond hätte es gewusst oder bzw. herausgefunden.😂
Alles nur plumpe Ausreden um nicht zur Wahl zu gehen

Johannes
Johannes
Superredner
15 Tage 20 h

Es scheint wir sind so langsam Demokratie müde; Was für ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft!

Zussra
Zussra
Grünschnabel
15 Tage 18 h

Wi i geschto schun gsogg hon, di Leit hobm banan selan schien Wetto oanfoch bessas zi tien kop, als in a Wohllokal zi gien! 🤪

So ist das
15 Tage 20 h

Na ja, wer bei allen Fragen Nein wählen wollte, ging einfach nicht hin.
Auch eine Art Demokratie, aber das Wahlrecht sollte schon besser geschätzt werden.

Heino
Heino
Neuling
15 Tage 15 h

Fest olm olle über die Politik jammern und, wenn mon die Chance hat ansatzweise mitzuwirken, geat koaner seine Stimme obgeben…..

king76
king76
Tratscher
15 Tage 12 h

Wozu haben wir unsere bezahlten Politiker gewählt, wenn dann doch selber entscheiden sollen?

Lex
Lex
Superredner
15 Tage 17 h

@Südtirolnews, das war eine Abstimmung mit Abstimmungslokalen und Stimmberechtigten, keine Wahl mit Wahllokalen und Wahlberechtigten. 😉

ghostbiker
ghostbiker
Superredner
15 Tage 12 h

Italien konn es sich leisten so an Schwochsinn aufzuführen.

OH
OH
Tratscher
15 Tage 10 h

Ich hatte nichts anderes erwartet !!!

Entequatch
Entequatch
Tratscher
15 Tage 2 h

Der erste satz ist falsch… in palermo und im ausland konnte nicht jeder seine stimme abgeben!

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