Frank-Walter Steinmeier bleibt trotz zäher Verhandlungen gelassen

Regierungsbildung gefährdet Stabilität in Deutschland nicht

Sonntag, 24. Dezember 2017 | 11:51 Uhr

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht trotz der seit drei Monaten andauernden Hängepartie bei der Regierungsbildung die politische Stabilität in Deutschland nicht in Gefahr. Nicht alles Unerwartete müsse das Fürchten lehren. “Das gilt auch für Regierungsbildungen, die in ungewohnter Weise auf sich warten lassen”, so Steinmeier in seiner vorher aufgezeichneten Weihnachtsrede.

“Ich versichere Ihnen: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden”, sagte der deutsche Bundespräsident in seiner Weihnachtsansprache.

Union und SPD wollen im Jänner Sondierungsgespräche über die Regierungsbildung aufnehmen, nachdem sich Union, FDP und Grüne nach der Wahl nicht auf eine sogenannte Jamaika-Koalition verständigt hatten. Sollte auch die Fortsetzung der Großen Koalition misslingen, könnte es zu Neuwahlen kommen, falls Steinmeier einen nur mit einfacher und nicht mit absoluter Mehrheit vom Bundestag gewählten Kanzler nicht ernennen will.

In seiner Ansprache erinnerte Steinmeier an die Weihnachtszeit vor fast 30 Jahren, die geprägt gewesen sei von Staunen und Begeisterung über den Fall der Mauer. “Das war ein unvergesslicher Moment für uns alle, und für viele begann damals auch eine Zeit der Ungewissheit”, sagte er: “Doch zeigt uns die Rückschau nicht, wie lohnend es war, diesem einzigartigen Moment ohne Furcht zu begegnen? Der Mauerfall war kein Weihnachtswunder; er war das Werk mutiger Menschen!”

Seither sei die Welt in Bewegung geraten. “Wir leben in einer Zeit, die uns beständig mit Unerwartetem konfrontiert.” Die Menschen sehnten sich nach Beständigkeit und Gewissheit. “Aber wären wir Menschen nicht auch mutig und offen für das Unerwartete, dann wären schon die Hirten vor Bethlehem auseinandergelaufen”, sagte Steinmeier.

Von: APA/ag.