Italiens Regierung geplatzt

Regierungskoalition in Italien geplatzt

Mittwoch, 13. Januar 2021 | 19:10 Uhr

Während in Italien über 80.000 Corona-Tote verzeichnet, stürzt das Land in eine Regierungskrise. Die Splitterpartei “Italia Viva” um Ex-Premier Matteo Renzi trat am Mittwoch aus der Regierungskoalition aus. Die beiden Renzi-Ministerinnen – Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti – reichten ihren Rücktritt ein. Grund sind Divergenzen über das milliardenschwere Corona-Hilfsprogramm “Recovery Plan”, das die Regierung verabschiedet hat.

Auch Staatssekretär Ivan Scalfarotto, der ebenfalls Mitglied von “Italia Viva” ist, trat zurück. Die Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte hat damit keine ausreichende Mehrheit mehr im Parlament. Die Regierung ist seit September 2019 im Sattel. Renzi schloss eine Koalition mit den oppositionellen Mitte-Rechts-Parteien entschieden aus. Er sprach sich auch gegen vorgezogene Parlamentswahlen aus. “Die Legislaturperiode geht in Italien 2023 zu Ende”, sagte der 45-jährige Toskaner. Der Gang in die Opposition sei für “Italia Viva” eine Möglichkeit, sagte Renzi.

Bei einer Pressekonferenz in der Abgeordnetenkammer warf Renzi Premierminister Giuseppe Conte fehlerhafte Beschlüsse im Umgang mit der Pandemie vor. Der Regierungschef nutze die Pandemie aus, um in Alleinregie seine Pläne durchzupeitschen, ohne sich mit den Koalitionspartnern abzusprechen, argumentierte Renzi.

“Der Pandemie-Notstand kann nicht das einzige Element sein, das diese Regierung zusammenhält”, sagte Renzi, der Conte unzureichende Dialogbereitschaft vorwarf. “Nicht wir stürzen das Land in eine politische Krise, die Krise gibt es schon seit Monaten”, meinte Renzi.

Vergebens hatte die von Renzi im Herbst 2019 gegründete Splitterpartei “Italia Viva” gefordert, dass Italien Gelder des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) abrufe, um mehr Ressourcen in das Gesundheitssystem investieren zu können. Jedoch verweigerte die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung einen Zugriff auf den ESM. Italien würde damit riskieren, sich wie einst Griechenland von der Troika aus Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank bevormunden zu lassen, so die Argumentation der Fünf Sterne.

Conte könnte laut Beobachtern jetzt die Italia Viva-Ministerinnen ersetzen und sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen, um zu prüfen, ob sein Kabinett auch ohne Renzis Kleinpartei weiterregieren kann. Er könnte auf die Stimmen einiger Parlamentarier aus den Reihen der Gemischten Fraktion zurückgreifen, um seine Regierung über Wasser zu halten. “Italia Viva” war von Renzi nach seinem Austritt aus dem sozialdemokratischen PD im Herbst 2019 gegründet worden. Die Partei kommt laut Umfragen auf nicht mehr als drei Prozent der Stimmen.

Der italienische Gesundheitsminister Roberto Speranza warnte am Mittwoch vor einer “unverzeihlichen” politischen Krise, die den Kampf der Regierung gegen die Corona-Pandemie schwächen könne. Die Gesundheit der Italiener müsse jetzt an erster Stelle stehen, mahnte er. “Es wäre wirklich ein unverzeihlicher Fehler, den Fokus zu verlieren oder so kurz vor der Ziellinie langsamer zu werden”, warnte Speranza.

Von: apa

Kommentare

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85 Kommentare auf "Regierungskoalition in Italien geplatzt"


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Ars Vivendi
4 Tage 9 h

Mitten in einer der weltweit größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise eine Regierung platzen zu lassen, zeugt von 0 % !! Verantwortungsgefühl und von 100 % !! Egoismus.

Jiminy
Jiminy
Kinig
4 Tage 7 h

Populisten, was sonst!

Waltraud
Waltraud
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

Ars Vivendi
Pssst. Ganz ruhig. Wir wissen nicht, was uns dieses Jahr noch beschert wird.

So ist das
So ist das
Universalgelehrter
3 Tage 22 h

Der grösste verantwortungslose Egoist ist in diesem Fall Renzi, der das krisengeschüttelte Land in eine noch grössere Krise wirft und die Opposition jubelt auch noch. Alles nur damit der vor der Versenkung stehende Politiker wieder mal Aufmerksamkeit kriegt 😡

Kingu
Kingu
Grünschnabel
3 Tage 20 h

@Populisten? War nicht einmal Renzi, der Messias der Linken und Conte ebenfalls ein grosser Hoffnungsträger, manche ändern schon auch ihre Meinung öfters als die Unterwäsche.

Jefe
Jefe
Superredner
3 Tage 20 h

aufgepasst…..was in Deutschland noch passiert….das ist keinen fetzen besser…die schlagen sich auch schon fast die Schädel ein

Ars Vivendi
3 Tage 19 h

@Waltraud…weißt du überhaupt, von was du schreibst ? Schau mal beim “Geburtstagskind” Wikipedia nach, wieviele Regierungen Italien und wieviele Deutschland nach dem 2. WK hatten. Und vorallem, wieviele davon jeweils “geplatzt” sind.

Ars Vivendi
3 Tage 18 h

@Jefe..ja genau 🙈. Du bist der/die Politikfachmann/frau schlechthin….. Wenn es dich tröstet, dann zeige auf die “Anderen”. Vergiss aber nicht, bei einem ! ausgestreckten Finger zeigen gewöhnlich einige auf einen selber 👉

Zugspitze947
3 Tage 17 h

Jefe: du hast ja null Ahnung ! Das was in Italia seit 1948 paasiert gibt es in Deutschland NICHT in 1000 Jahren ! Wir haben sehr solide stabile Verhältnisse und eine Wirtschaft die sich sehen lassen kann ! Und ALLES läuft auf einer absolut FAIREN Demokratischen Schiene ab ! Darum wird die afd CHaospartei auch bald wieder verschwinden 🙁

EQ
EQ
Grünschnabel
4 Tage 8 h

Conte hot fiar Italia von der EU viel Geld ausserverhandelt.. Muass man ihm zuagesti.. Iaz geaz um die Verteiteilung und es melden sich die Hyänen.. Italia

Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
4 Tage 6 h

@EQ

Der Schreihals Renzi hat ihm wohl zu wenige Schlupflöcher gesehen, wo sich diese Furboni ihre Taschen mit EU Gelder vollstopfen könnten.

EQ
EQ
Grünschnabel
4 Tage 5 h

@Dagobert Des Geld tuat Italia net guat.. Net mol EU-Fördergelder hobmse bisher regulär unsuachn kennen.. Gelder versinken vorwiegend in Alitalia etc., Mafia umd Korruption.. banana

l OneManArmy l
l OneManArmy l
Superredner
3 Tage 21 h

ganz genau.
in deutsche Medien wurde damals berichtet, dass Italien speziell wegen Conte und das Vertrauen und den Respekt den er sich in der EU erarbeitet hat, so viel Geld bekommt. Mehr als jedes andere Land.

Und jetzt schaus dir an, hätte man mal ein fähigen Politiker, kommt der Eine mit seinen 2 Leuten und sprengt die Regierung.
War und ist ein Ego.

oasterhos
oasterhos
Tratscher
4 Tage 9 h

Ich frag mich warum Italien ein Stiefel ist…bei der Politik allein in den letzten 50 Jahren müsste es eine Banane sein!

Und das Schlimmste; zu dieser Banane gehören wir dazu…meine Güte..

elvira
elvira
Universalgelehrter
4 Tage 6 h

der isch guat.. wenns nit so traurig war

Blitz
Blitz
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

@elvira Unser Pro zu dem Stiefelstaat, war, ist und bleibt, eine Zumutung.
Auf was warten wir noch, Los von Rom .

Jo73
Jo73
Superredner
3 Tage 19 h

schon beachtlich, wie man als Aussenstehender liest, wie die Mehrheit der Südtiroler zurecht und verständlich über Italien schimpfen, sobald aber jemand “Los von Rom” schreibt, bekommt er eine auf den Deckel.
Ja was wollt ihr eigentlich denn liebe Südtiroler?

raetia
raetia
Grünschnabel
3 Tage 18 h

@Blitz…mehr fällt dir nicht ein, als immer den gleichen Spruch zu schreiben…soll dich doch der Blitz treffen…

Zugspitze947
3 Tage 17 h

Jo73 es sind eben ITALO-Südtiroler ohne Mut -Mumm und Durchsetzungskraft 🙁

Trina1
Trina1
Tratscher
3 Tage 16 h

@raetia 😂😂😂

Ars Vivendi
3 Tage 16 h

@Zugspitze947…könnte man solche Menschen nicht einfach “Realisten” nennen ?

Trina1
Trina1
Tratscher
4 Tage 7 h

Da kann man wohl schimpfen über Frau Merkel, Italien hätte nie dieses Ende gemacht, wenn wir so eine tüchtige Frau an der Spitze gehabt hätten! Povera Italia 😡

Trina1
Trina1
Tratscher
4 Tage 6 h

Habediere, so viele dagegn? I hon net gsog die Merkel, sondern so a tüchtige Frau brauchetn mir!

Riina
Riina
Neuling
3 Tage 22 h

@Trina1
habediere?? 🤔🤔🤔🤔🤔

Hustinettenbaer
Hustinettenbaer
Universalgelehrter
3 Tage 19 h

@Trina1
Es hat lange gedauert, bis sich die BürgerInnen an eine Kanzlerin gewöhnten. Sie zog – von unsachlicher Kritik über Haare, Kleidung… unbeirrt – ihren (eher Moderations- als Regierungs-)Stil durch.
Einzelne Alphatiere unterstützten sie beim Aufstieg, sonst hätten frauenfeindliche Männerrudel Frau Merkel weggebissen.
So viel zur Emanzipation.

Trina1
Trina1
Tratscher
3 Tage 17 h

@Riina jo do schaugn mir guat aus, wenn sie die Regierung wechslen wia die Bettwäsche!

Trina1
Trina1
Tratscher
3 Tage 17 h

@Hustinettenbaer ja stimmt aber warum wird sie nicht gemocht, weil sie sehr bestimmend ist und an erster Stelle sie das Wohl der Deutschen interessiert hat!

Tirolisimo
Tirolisimo
Tratscher
4 Tage 9 h

Idealer Zeitpunkt, mitten in der Krise (:
Bella Italia…..

algunder
algunder
Superredner
4 Tage 7 h

tic tac tic tac 🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣

Piefke-NRW
Piefke-NRW
Superredner
3 Tage 21 h

Südtirol is ned Italien

Trina1
Trina1
Tratscher
3 Tage 17 h

@Piefke-NRW jo noar derfn mir Geld von Italien a kuans unnehmen, noar passts!

Zugspitze947
3 Tage 17 h

Piefke=schon laaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaange und das ÄNDERT SICH nie MEHR 🙁

offnzirkus
offnzirkus
Superredner
4 Tage 7 h

Italien ist und bleibt ein sauhaufen!

Doolin
Doolin
Tratscher
4 Tage 10 h

…wo der Renzi die Finger drin hat, geht’s in die Hosen…
🤪

Gredner
Gredner
Universalgelehrter
4 Tage 6 h

Unter Renzi wurde am meisten der Rotstift in der Sanität angesetzt. Er ist also am meisten verantwortlich für die Krisensituation der Spitäler im März mit fehlenden Intensivbetten und tausenden Toten. Jetzt will ausgerechnet er Conte stürzen, der bisher die Pandemie relativ gut gemanagt hat? Ja sind wir wahnsinnig?!?

So ist das
So ist das
Universalgelehrter
3 Tage 21 h

Ganz richtig.
Er hatte Conte schwere Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgehalten, gerade er, der die Sanität schwer geschäfigt hat und sicher mehr als ungeeignet wäre, das Land zu führen.
Wer wählt denn solche Egomanen?

Mr.X
Mr.X
Tratscher
4 Tage 7 h

Jetzt ischs ober wirklich Zeit dass sich der Renzi vertschüsst. Sollet jo schun längst nimmer in der Politik sein!

Ninni
Ninni
Kinig
4 Tage 10 h

Na bravo, das hats grad noch gebraucht 🙈

anonymous
anonymous
Universalgelehrter
4 Tage 8 h

Bankrotte Seifenblase

eisern
eisern
Tratscher
4 Tage 7 h

Traditionell passiert das immer wieder in Italien. Das Land kommt mit Demokratie nicht klar und funktioniert nur durch Hilfe von Aussen .Armes Römisches Reich. Da wird sich nie etwas ändern.

widder52
widder52
Tratscher
4 Tage 7 h

Renzi konn in hols net vollkriogn!

Besserwisser1988
Besserwisser1988
Grünschnabel
4 Tage 7 h

A Partei mit 3% fa die Wähler konn a Regierung stürzen? des sog schun ols… ober Regierungen wechsln mir jo sowieso wia die Unterhosen. Mir legn sogor de on wos mr net welln… oder hot fa enk amol jemand den Renzi, Conte und wia de Spezis olle hoasn gwehlt?

Gredner
Gredner
Universalgelehrter
4 Tage 6 h

Gestern auf RAI bei CartaBianca hat Renzi ausgesagt, dass er nichts gegen Conte hat und nicht beabsichtigt ihn zu stürzen…

Man konnte seine Nase regelrecht wachsen sehen…

tom
tom
Universalgelehrter
3 Tage 21 h

Renzi = Ulbricht
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten

Ars Vivendi
4 Tage 10 h

Quo vadis, Italia ?

doco
doco
Grünschnabel
4 Tage 6 h

typisch italienisch jeder gegen jeden wenn’s ums Geld geht.

der echte Aaron
der echte Aaron
Universalgelehrter
4 Tage 6 h

Wurde Mr. Bean überhaupt gewählt? Was macht der im Parlament?

forzafcs
forzafcs
Superredner
3 Tage 20 h

Bei nicht gewählten Personen können wir aber auch beim Ministerpräsidenten Conte oder der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Lyen reden.

Storch24
Storch24
Kinig
4 Tage 6 h

Verantwortungslos und beschämend, mitten in einer Krise Neuwahlen heraufzubeschwören. Renzi kann dem orangen Kopf die Hand geben.

inni
inni
Superredner
4 Tage 6 h

… das wird der Renzi noch bitter zu büßen haben … zu gegebener Zeit ❗️

buggler2
buggler2
Tratscher
4 Tage 6 h

Da hat Renzi wohl den Bogen überspannt, wird ihm d er Wähler nicht honorieren

widder52
widder52
Tratscher
4 Tage 7 h

neuer rekord!

Sag mal
Sag mal
Kinig
3 Tage 21 h

Seit Ihr immer noch Stolz Italiener zu Sein?😇

hefe
hefe
Superredner
3 Tage 19 h

Ja Alles Besser als ein Österreicher!!!!

raetia
raetia
Grünschnabel
3 Tage 18 h

Ich sag dir mal was….immer noch 100% Stolz drauf….das ist eben quick-lebendige Demokratie und eine Pandemie solle dies nicht verhindern sollen, auch wenn vom Zeitpunkt nicht passt…. 😉

Tschars
Tschars
Grünschnabel
3 Tage 12 h

@hefe warum Österreicher? Denkst du die Ösis wollen Südtirol zurück? Ich glaube das dieses Thema durch ist.

Diezuagroaste
Diezuagroaste
Tratscher
4 Tage 5 h

Was soll man da noch sagen. 🤔😫😵🤮🤡👹🙈🙉🙊

Look_at_Yourself
3 Tage 21 h

Als Deutscher Rentner fragt man sich schon, warum wir überhaupt noch einen Euro nach Italien schicken sollen und warum wir Deutschen noch in der Eurozone sind. 😐
Jetzt könnt ihr gerne alle 👎 drücken, aber wenn ich so etwas lese, dann bekomme ich einen s0000 dicken Hals!

forzafcs
forzafcs
Superredner
3 Tage 20 h

Nicht Deutschland muss aus den Euro raus sondern Italien, das einzige Mittel um diesen maroden Staat wieder auf Kurs zu bringen.

Trina1
Trina1
Tratscher
3 Tage 13 h

Look at Yourself, ja nach Mallorca braucht ihr es auch nicht mehr schicken.

R.V.
R.V.
Grünschnabel
3 Tage 20 h

Schade um Renzi, ist ein Wurschtler. Doch mit dieser Partei schlägt er keine Wellen.
Conte hohlt sich jemand anders ins Boot und weiter gehts.
Conte macht einen gurten Job, wenn man bedenkt mit was für ein Gerangel er zusammen Arbeiten muss.
In diesen Zeiten ist ein besserer Zusammenhalt erwünscht.

Ars Vivendi
3 Tage 18 h

@R.V…..für dieses fragile “Mehrparteien-Gewurstel” als Regierung tragen in erster Linie die WählerInnen die Verantwortung. Denn wer, wie Conte, eine 3% 🤪 Partei als “Steigbügelhalter” braucht, ist um seine Arbeit nicht zu beneiden. Natürlich ist es auch ein besonderer Ausdruck von Demokratie, wenn die Bürgerinnen eine “echte Wahl” haben, aber leichter macht es das “Regieren” nicht.

Peerion
Peerion
Grünschnabel
3 Tage 20 h

Wenn Matteo Salvini mit seiner Lega die nächste Wahl, die wegen Corona unter besonderen Bedingungen stattfinden würde, haushoch gewinnt und zusammen mit Fünf Sterne regiert, könnte das das Ende der EU bedeuten (Italexit).

forzafcs
forzafcs
Superredner
3 Tage 20 h

Glaube nicht das Salvini anschließend mit den 5S Regieren würde sondern mit Fratelli d´Italia aber das mit den Ende der EU würde auch mit Fit kommen.

Ars Vivendi
3 Tage 16 h

@Peerion…ja genau 🙈. Und dann noch die gute, alte Lira zurück. Oder besser noch den Denar, Aureus. Dazu noch einen “Kaiser”, Wagenrennen usw. 🤣 Mal im Ernst, wo siehst du die Vorteile für Italien und vorallem, was wäre mit und hätte Südtirol davon ?

Nauerle
Nauerle
Neuling
4 Tage 5 h

Wir wollen es ja nicht anders, wann wird der letzte aufwachen und verstehen dass es besser wäre dem Staat den Rücken zu kehren? Aber da müsste der scheinheilige Süd-Tiroler dem Knoll oder dem rappenden Landeskommandanten recht geben.. unbegreiflich, jedes Volk kriegt die Regierung die es verdient. Meine Heimat reicht bis zur Klause und nicht weiter, ich will mit denen im Süden nichts mehr zu tun haben.

Neumi
Neumi
Kinig
3 Tage 21 h

Da muss ich schon mal hinter Conte stehen. Klar ist es für eine noble Sache, aber würde man die Gelder zweckentfremden, würde man all jene Vorurteile bestätigen, mit denen sich Italien seitens anderer Ländern in der EU konfrontiert sah, als es um die Hilfsgelder ging.

Roger01
Roger01
Grünschnabel
3 Tage 21 h

Kein Geld für die Arbeitslosen aber Neuwahlen höchste Zeit diesen Staat zu verlassen

Xanthippe
Xanthippe
Grünschnabel
3 Tage 21 h

Was Wunder auch. In Italien halten Regierungen kaum länger als die Sterzinger H-Milch. Einfach eine Schande, dieses Land.

So sig holt is
So sig holt is
Universalgelehrter
4 Tage 5 h

Ein Hoch auf insern tollen Staat und insre super Politiker! Bella Italia 😂🙈

alig
alig
Grünschnabel
3 Tage 21 h

endlich!!!!!

ex-Moechteg.Lhptm.
ex-Moechteg.Lhptm.
Universalgelehrter
3 Tage 20 h

endlich kein Governo…

Das einzige was hier jetzt hilft ist politischer Stillstand, da wird nämlich am wenigsten Porzellan zerschlagen

Gescheide
Gescheide
Tratscher
3 Tage 21 h

Italien wechselt die Regierung wie andere die Unterhosen 🤣🤣🤣

Roger01
Roger01
Grünschnabel
3 Tage 21 h

Eine Krise nach der anderen Geld in rauhen Mengen vorhanden in welchen Staat leben wir…..

DerTourist
DerTourist
Grünschnabel
3 Tage 23 h

Joseph de Maistre hat einmal gesagt, dass jedes Land die Regierung hat, die es verdient. Wenn das gleiche für Italien gilt, frage ich mich, was Sie falsch gemacht haben?

schnegge
schnegge
Grünschnabel
3 Tage 19 h

des isch typisch bella italia! a sauhaufe fa vor bis hint!

doco
doco
Grünschnabel
3 Tage 19 h

seine Partei “Italia VIVA” wird jetzt unbenannt in “Italia Morta”

Roger01
Roger01
Grünschnabel
3 Tage 23 h

Wenns so weitergeaht seimer morgen schon dunkelrot und nix mehr funktioniert….👍

falschauer
3 Tage 21 h

renzi pockert hart, und verantwortungslos, seine blicke sind meiner meinung nach in die zukunft gerichtet, in italien fehlt nämlich die mitte und berlusconi ist mit den populisten von salvini und den rechten von meloni auch nicht glücklich, das große wählerpotential in italien ist seit jeher mittig orientiert nur gibt es zur zeit keine alternative zu links und rechts, aber was nicht ist kann ja noch werden, denn die stimmen der 33% der 5* und der unzähligen nichtwähler müssen ja irgendwohin fließen, das sind 50% der italiener und salvini&meloni liegen zur zeit zusammen bei ca. bei ca 35

Savonarola
3 Tage 20 h

man kann nur stolz sein auf die Politikerriege und diesen Staat. coglioni hoch zehn.

doco
doco
Grünschnabel
3 Tage 19 h

ein so unverantwortlicher Politiker wie Renzi hat im Parlament nichts verloren man sollte ihn sofort sein Politikergehalt streichen einer der nicht kapiert wer ihn bezahlt soll sich in die Privatwirtschaft zurück ziehen und nicht in doppelter Weise Schaden am Volke anrichten.😡😡

vitus
vitus
Tratscher
3 Tage 18 h

Anstatt zu streiten, wer in der Politik mehr Geld einstecken kann, sollten sie uns Bürgern helfen!

was bin ich
was bin ich
Grünschnabel
3 Tage 20 h

Ist ja nichts neues in Italien. Oder ? Jetzt wird die SVP wieder das Zünglein an der Waage spielen und vor Selbstbewusstsein nur so strotzen und mit erpresserischer Diplomatie einiges erreichen wollen. Und für Südtirol gilt: mitgehangen – mitgefangen.

l OneManArmy l
l OneManArmy l
Superredner
3 Tage 9 h

Renzi hat mit ABSTAND am meisten beim Gesundheitswesen gespart, von allen Politikern in den letzten 10 Jahren.
Sind fast 9 Milliarden, und jetzt schreien!

Lächerlich!

Faktenchecker
3 Tage 11 h

Und das Alles nur, weil di Mayonaise das EU Geld für die Sanität aus Prinzip ablehnt.

Unsere Sanität ist auch die Weltbeste. Wir verzichten gerne auf 38 Miliarden €,,,

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