Nationalratspräsident Doris Bures im neuen Sitzungssaal in der Hofburg

Reißverschlusssystem soll mehr Frauen ins Parlament bringen

Montag, 04. September 2017 | 07:30 Uhr

Knapp ein Drittel der Nationalratsabgeordneten ist derzeit weiblich. Geht es nach den Wortmeldungen im Vorfeld des Wahlkampfs, soll sich der Frauenanteil im neuen Parlament nach dem 15. Oktober erhöhen. Zumindest von manchen Parteien wurden die Bundes- und Landeslisten im Reißverschlusssystem erstellt. Ob aber der neue Nationalrat wieder von einer Frau geleitet wird, ist offen.

Aktuell beträgt der Frauenanteil im Nationalrat nicht einmal ein Drittel, 31,15 Prozent sind es genau. Selbst in der SPÖ-Fraktion waren zuletzt nur 17 von 51 Abgeordneten Frauen, was genau einem Drittel entspricht. In der neuen Legislaturperiode sollen es zumindest 40 Prozent sein, bei derzeitigem Mandatsstand würden es 44 Prozent, erklärten die SPÖ-Frauen zuletzt. Die Listen wurden statutengemäß im Reißverschluss besetzt, es musste auch keine der Landeslisten von der Bundespartei zurückgewiesen werden, hieß es.

Dieses Prinzip, wonach einem Mann auf der Liste eine Frau folgt und umgekehrt, setzte auch die ÖVP bei der Reihung der Kandidaten um. Durcheinandergebracht werden könnte dies theoretisch durch die Vorzugsstimmen, denn die ÖVP unter dem neuen Obmann Sebastian Kurz gibt diesen eine besonderes Gewicht. Eine Umreihung bleibt aber trotz der Halbierung der gesetzlichen Hürden sehr schwer.

Die Listenersten freilich sind meist Männer. Auf Bundesebene schicken nur drei Parteien Spitzenkandidatinnen ins Rennen. Realistische Chancen auf den Einzug hat allerdings nur die Grüne Listenerste, Ulrike Lunacek. Auf Frauenpower setzen auch die Freie Liste Österreich mit Barbara Rosenkranz und die Weißen mit Isabella Heydarfadai – diesen beiden Gruppierungen werden allerdings wenig Chancen auf einen Parlamentseinzug attestiert.

Die Grünen und die KPÖ haben auf ihrer Bundesliste mit 60 Prozent den höchsten Frauenanteil unter den ersten zehn Kandidaten. Bei SPÖ und ÖVP gilt der Reißverschluss (50 Prozent), bei der FPÖ sind unter den ersten zehn Listenplätzen vier von Frauen besetzt. Es gibt keinen Reißverschluss bei den Freiheitlichen, die erste Frau auf der blauen Bundesliste ist auf dem vierten Platz gereiht. Die FLÖ, EUAUS und die Weißen kommen auf nur 20 Prozent Frauenanteil unter den ersten zehn Kandidaten.

Die NEOS und die Liste von Peter Pilz gehen ebenfalls mit Männern an der Spitze an den Start, haben unter den ersten zehn Kandidaten aber zumindest ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis. Die von Roland Düringer gegründete Liste GILT hat ihren männlichen Spitzenkandidaten verloren, auch der Listenzweite ist aber ein Mann. Die Sozialistische LinksPartei wird ebenfalls von einem Mann angeführt, das Geschlechterverhältnis unter den ersten zehn Plätzen ist ausgeglichen. Die Männerpartei hat wenig überraschend einen Spitzenkandidaten. Auf dem zweiten Listenplatz steht allerdings eine Frau, sie ist die einzige unter den neun Bundeslistenkandidaten.

Ob dem neuen Nationalrat eine Frau oder ein Mann vorsteht, hängt vom Wahlergebnis ab. Würde die SPÖ stärkste Partei, könnte Doris Bures ihre Aufgabe als Nationalratspräsidentin fortsetzen. Offen ist, wem die ÖVP als stärkste Fraktion diesen Posten übertragen würde. Karlheinz Kopf, aktuell Zweiter Nationalratspräsident, soll in Vorarlberg jedenfalls das Grundmandat im Wahlkreis Süd zurückholen.

Von: apa