Sicherheitskräfte brachten die Lage erst spät unter Kontrolle

Rund 1.500 Festnahmen nach Krawallen in Brasilien

Montag, 09. Januar 2023 | 21:23 Uhr

Nach dem Sturm radikaler Anhänger des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro auf das Regierungsviertel in Brasília sind rund 1500 seiner Unterstützer vorläufig festgenommen worden. Sicherheitskräfte räumten am Montag ein Camp der Bolsonaro-Sympathisanten vor dem Hauptquartier der Streitkräfte in der Hauptstadt und setzten die Aktivisten vorübergehend fest, wie das Justizministerium mitteilte.

Die Menschen seien in rund 40 Bussen weggebracht worden, berichtete das Nachrichtenportal “G1”. Auch in anderen Städten wie Rio de Janeiro und São Paulo wurden Camps von Bolsonaro-Anhängern aufgelöst, dort gab es ebenfalls Festnahmen.

Für Entsetzen weit über die Landesgrenzen hinaus hatte aber vor allem der Sturm Tausender Krawallmacher auf das Regierungsviertel in Brasília am Sonntag gesorgt. Die Anhänger des rechten Ex-Präsidenten brachten dort kurzzeitig die Schaltzentralen der wichtigsten Staatsgewalten des Landes unter ihre Kontrolle: Sie drangen in den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz Palácio do Planalto ein, randalierten in Büros und Sitzungssälen und hinterließen eine Spur der Zerstörung. Die Polizei wirkte völlig überrumpelt. Erst nach Stunden brachten die Sicherheitskräfte die Lage wieder unter Kontrolle. Der Zugang zu den beschädigten Gebäuden blieb am Tag danach eingeschränkt, während Ermittler die Schäden aufnahmen und Spuren sicherten.

Der Gouverneur des Bundesbezirks rund um die Hauptstadt wurde am Montag vorübergehend seines Amtes enthoben. Der Oberste Gerichtshof ordnete an, Ibaneis Rocha zunächst für 90 Tage zu suspendieren. Die Anordnung diente dem Portal “G1” zufolge auch als Warnung an Gouverneure anderer Bundesstaaten, gegenüber radikalen Bolsonaro-Anhängern nicht untätig zu bleiben. Zuvor war bereits der unter Bolsonaro als Justizminister tätige Sicherheitschef von Brasília, Anderson Torres, entlassen worden. Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva, der seit rund einer Woche im Amt ist, stellte die öffentliche Sicherheit in der Hauptstadt per Dekret unter Bundesaufsicht.

Bolsonaro war bereits zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit an Neujahr mit seiner Familie in die USA geflogen. Seine Anhänger hatten seit der Stichwahl um das Präsidentenamt Ende Oktober, aus der Lula knapp als Sieger gegen Bolsonaro hervorgegangen war, vor dem Militärhauptquartier in Brasília campiert. Als am Samstag und Sonntag rund 4000 weitere Unterstützer des Ex-Präsidenten in Bussen in der Hauptstadt eintrafen und zum Regierungsviertel zogen, wurden sie von Polizisten eskortiert. Einige der Beamten machten sogar Selfies mit den Demonstranten und drehten Handy-Videos, wie im Fernsehen zu sehen war.

Selbst der brasilianische Fußballverband CBF verurteilte die Randale, bei denen viele Beteiligte das kanariengelbe Trikot der Nationalmannschaft trugen. Das Trikot sei “ein Symbol für die Freude unseres Volkes, zum Anfeuern, Mitfiebern und um das Land zu lieben”, betonte der Verband am Montag. Der CBF sei eine unparteiische und demokratische Einrichtung. “Wir regen dazu an, dass das Trikot benutzt wird, um die Brasilianer zu vereinen und nicht zu trennen.”

Bereits im Dezember hatten gewaltbereite Sympathisanten Bolsonaros versucht, in das Gebäude der Bundespolizei in Brasília einzudringen, und Autos und Busse angezündet. Wie die Randalierer vom Sonntag wollten auch sie den Wahlsieg Lulas nicht anerkennen und forderten immer wieder ein Eingreifen des Militärs.

Bolsonaro selbst ist wegen Bauchbeschwerden in ein Krankenhaus in Florida eingeliefert worden. Seine Ehefrau Michelle Bolsonaro bestätigte entsprechende Medienberichte am Montag auf Instagram. Der Arzt des Ex-Präsidenten, Antonio Luiz Macedo, sagte der Nachrichtenagentur Reuters: “Es ist kein ernster Fall.” Bolsonaro ist in den vergangenen Jahren mehrfach im Krankenhaus behandelt worden, nachdem er während des Wahlkampfs 2018 Stichverletzungen erlitt. Insgesamt musste er sich seitdem sechs Operationen unterziehen. Bolsonaro war in die USA gereist, kurz bevor sein Amtsnachfolger Anfang des Jahres die Macht in Brasilien übernahm. Seine Anhänger stürmten am Sonntag Regierungsgebäude in Brasilia. Aus den Reihen der US-Demokraten sind deswegen Forderungen nach seiner Auslieferung laut geworden.

Die USA haben bisher keinen Auslieferungsantrag gegen den früheren Staatschef erhalten. “Uns hat bis jetzt kein offizielles Gesuch der brasilianischen Regierung bezüglich Bolsonaro erreicht”, sagte der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan am Montag bei einem Besuch von US-Präsident Joe Biden in Mexiko-Stadt. “Sollte ein solcher Antrag gestellt werden, nehmen wir ihn ernst.”

Das US-Technologieunternehmen Meta – zu dem unter anderem die Online-Netzwerke Facebook und Instagram gehören – kündigte an, Kommentare zur Unterstützung des Angriffs vom Sonntag in den sozialen Netzwerken löschen zu wollen. “Wir werten das als gewalttätiges Ereignis und werden Inhalte löschen, die diese Aktion unterstützen oder loben”, sagte ein Meta-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) verurteilte die Erstürmung in einem englischsprachigen Tweet “aufs Schärfste”. Angriffe auf demokratische Institutionen seien “völlig inakzeptabel”. Die Verursacher müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagten dem neuen Präsidenten Lula deutsche Solidarität zu. “Als Demokratien halten wir fest zusammen”, betonte Baerbock in Berlin. Scholz sprach von einem “Angriff auf die Demokratie, der nicht zu tolerieren ist”. Auch die Regierungen der USA, Kanadas und Mexikos verurteilten die Ereignisse in Brasilien scharf.

Die Szenen in Brasília erinnerten an die Ausschreitungen am Sitz des US-Kongresses in Washington am 6. Jänner 2021. Damals hatten Anhänger des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump das Kapitol gestürmt, in dem die Wahlniederlage des Republikaners gegen Joe Biden offiziell beglaubigt werden sollte. Die Menge drang gewaltsam in das Gebäude ein, fünf Menschen starben.

Von: APA/dpa/Reuters

Kommentare

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22 Kommentare auf "Rund 1.500 Festnahmen nach Krawallen in Brasilien"


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Superredner
27 Tage 7 h

Die rechten populisten werden immer mehr zu einem Problem für die Demokratien. Der gesäte Hass trägt irgendwann auch Früchte. Diese Bewegung wird schon seit Jahren weltweit stärker, die Menschen werden zunehmend anfälliger für Fakenews, Hasspropaganda und Verschwörungstheorien. Dan n braucht es nur noch einen kleinen Funken! War das nicht schon einmal so??

Paladin
Paladin
Superredner
27 Tage 6 h

@Selbstbewertung: Ja du hast Recht, es gilt aber auch zu erkennen warum es damals dazu kam und heute wieder. Das Problem war nicht (nur) der Populismus, sondern auch die Schwäche der demokratischen Institutionen, die Krisen und Probleme der Menschen (an)zuerkennen und zu bewältigen. Einzig die USA haben in den 30 Jahren durch den “new deal” dagegen halten können. Heute erleben wir ein ziemlich erschreckendes Deja Vu. Regierungen die sich nicht um die Probleme kümmern und alles “weiterlaufen” lassen. Das kann langfristig nur zur Katastrophe führen.

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Superredner
27 Tage 5 h
@Paladin: ja, du wirfst eine spannende Frage auf: was sind die Hintergründe für diese Entwicklung? Die Antwort ist vielschichtig und schwierig. Habe auch das Gefühl, dass die Politik einiges verschlafen hat (und weiter verschläft). Aber da gibt es noch mehr Aspekte: sind wir verwöhnter geworden, verlangen wir manchmal das Unmögliche, sind wir weniger zu Kompromissen und Verzicht bereit? Wird durch die Wortwahl der Medien die Angst der Menschen geschürt (manchmal scheint mir, als ob ich nur mehr von Dieben, Kriminellen, Kriegen, Rezessionen umgeben wäre und Harmagedon hinter der Ecke stünde)? Dann gibt es auch immer wieder die tatsächlich korrupten Politiker,… Weiterlesen »
N. G.
N. G.
Kinig
27 Tage 5 h

@Selbstbewertung Es ist ganz einfach zu beantworten! Teile der Gesellschaft haben ein Problem sich der Mehrheit unterzuordnen! Da muss hart durch gegriffen werden, denn es ist nicht mehr nur Demonstration, Redefreiheit, es sind Demokratie zerstörende Mittel zu denen gegriffen wird!
Die Politik schläft eindeutig!

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Superredner
27 Tage 4 h
@N.G.: mag sein. Wieso konnte es aber so weit kommen? Es ist uns objektiv noch nie so gut gegangen wie aktuell: der durchschnittliche Lebensstandard ist im Vergleich zu früheren Jahrzehnten hoch, die Arbeitslosigkeit historisch niedrig. In den Sechzigern waren Fernseher, Waschmaschine oder Auto mit 50 PS absolutes Luxusgut, Flugreise für Normalbürger mit gehobenem Einkommen gar nicht denkbar, Gesundheitsversorgung nur was für Wohlhabende (vor Einführungen des staatlichen Gesundheitssystems)….! Und doch spüre ich nun mehr Hass, Sorgen, Neid denn je zuvor, und das nicht nur hier in diesem Forum! Die politische Psychologie und die Soziologie müssen sich konsequent mit diesem Thema befassen.… Weiterlesen »
Paladin
Paladin
Superredner
27 Tage 2 h
@selbstbewertung: absolut interessante Fragen, die sich weder leicht noch auf die Schnelle beantworten lassen. Sagen wir es so, der Staat kann nicht für alles verantwortlich sein. Er darf aber dann selbst aber auch nicht alles kontrollieren wollen. Dadurch kommen bei den Menschen falsche Hoffnungen auf. Allgemein geht es der Mittelschicht in allen westlichen Demokratien immer schlechter und sie verschwindet zusehens. Verzicht und Kompromisse müssen bei denen Anfagen die davon im Überfluss haben. Wenn die Politik sich selbst Ausgleichs- und Inflationszahlungen genehmigt, aber gleichzeitig den “kleinen Mann” zu immer neuen Abgaben nötigt, führt das (nicht ganz zu Unrecht) zu Unmut und… Weiterlesen »
Selbstbewertung
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Superredner
27 Tage 1 h
@?Paladin: ja, die Politik muss sensibler in diesen Angelegenheiten werden. Aber es wird wohl immer ein jemanden geben, der entweder kriminelle Energie aufbringt oder den Bauch nie voll kriegt und nach immer mehr greift (oder beides). Aber auch wo das nicht so ist (z.B. in Schweden, Holland), haben wir eine bedenkliche Zunahme antidemokratischer Kräfte. Und absurderweise geht die Reise danach noch mehr in Richtung Vetternwirtschaft und Korruption (Ungarn könnte ein Beispiel sein). Denke, dass dieses Phänomen viel komplexer und famit auch schwieriger in Griff zu bekommen ist, egal von welcher Regierung. Hoffe, dass ich mich täusche, ansonsten wird es schwierig:… Weiterlesen »
N. G.
N. G.
Kinig
27 Tage 1 h

@Selbstbewertung Meine Theorie ist, die digitale Welt bringt eine Flut an Informationsmöglichkeiten mit sich und der einzelne Mensch hat weder gelernt damit umzugehen noch ist er imstande sich die seriösen Informationen daraus zu ziehen. Der Rest ist dann nur noch Mundpropaganda und zu wenig Bildung, gepaart mit Parteien die das ausnutzen.
Die Unzufriedenheit und der Neid werden aus genau dem selben Gründen geweckt. Man wird täglich damit überflutet, “wer was hat und macht” und jeder glaubt jetzt genauso sein zu müssen, eher noch, er glaubt auch er hätte ein Recht darauf. Ein großer Irrtum!

N. G.
N. G.
Kinig
27 Tage 1 h

@Selbstbewertung Vollkommen Recht, die Politik hat an der Situation zum grossen Teil mit Schuld. Sie hat sich über Jahrzehnte vom Brürger entfernt und das Vertrauen ist verloren gegangen. Andererseits, der Unterschiede zu den 50-60 igern des letzten Jahrhunderts sind nicht so groß. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung hat zugenommen und das obwohl es uns nie besser ging! Das der Politik unterzujubeln ist in Mode gekommen, gerade von Leuten, die ihr ganz persönliches Leben nicht auf die Reihe bekommen oder und von Gier und Neid zerfressen sind.

N. G.
N. G.
Kinig
27 Tage 1 h

@Selbstbewertung SN war gut ein Paradebeispiel!

Selbstbewertung
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Superredner
26 Tage 23 h
@N.H., ja, die Medienvielfalt war noch nie so groß, die Medienkompetenz konnte aber nicht mit dieser rasanten Entwicklung mithalten. Es reicht ein Fake zu einem gerade aktuellen Thema zu posten, und der Schaden ist schon angerichtet. Das wieder rückgängig zu machen, ist dann schwierig. Etwas bleibt in der Regel hängen, und sei es auch nur ein Zweifel oder ein ungutes Gefühl in Zusammenhang mit diesem Thema. Irgendwann geht die Frucht auf. Wir sind eben Menschen mit einer selektiven Wahrnehmung, die auch von Emotionen abhängt und nicht nur von der physikalischen Realität. Das Gedächtnis spielt uns einen weiteren Streich: es ist… Weiterlesen »
Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
26 Tage 19 h

NG du biat das beste Beispiel😉

Kinig
27 Tage 19 h

Bolsonaro ist eine, allerdings noch schechtere, Karikatur des 🏀…..

So ist das
26 Tage 11 h

Aber genau wie dem grossem Kind passiert dem kleinen Kind auch nichts.
Diese Herren sind die Anführer, aber keiner wagt es sie zu verhaften.

Doolin
Doolin
Kinig
27 Tage 18 h

…die führen den gleichen Mist im Parlament auf wie die 🏀 Trumpelfans in USA…Populisten sind nicht demokratiefähig…

Paladin
Paladin
Superredner
27 Tage 8 h

Scheint die neu Mode zu sein. Wenn dem Mob ein demokratisches Wahlergebnis nicht passt, wird “gestürmt”. 

N. G.
N. G.
Kinig
27 Tage 5 h

Was dem MOB ALLGEMEIN nicht passt, wird abgelehnt anstatt Respekt vor amtierenden Regierungen und Spezialisten zu haben da jeder Idiot es glaubt besser zu wissen bzw. es irgendwo aus unseriösem Quellen gelesen zu haben!

N. G.
N. G.
Kinig
27 Tage 7 h

Menschen scheinen gewählte Regierungen, Gesetze und Regeln nicht mehr akzeptieren zu wollen. Sie nennen es zivilen Ungehorsam. USA und jetzt Argentinien zeigen welche Auswüchse das Ganze annimmt.
Im Kleinen konnte man das auch in Europa in der Pandemie beobachten. Staatsverweigerer, Reichsbürger auch so ein Beispiel. Teile der Bevölkerung wollte eigene Regeln durchsetzen. Mit nicht gesetzeskonformen und antidemokratischen Mitteln.
Das ist nur der Anfang, wir werden wahrscheinlich Zustände wie in den USA und Argentinien in Zukunft überall erleben.
PS: Natürlich wirds jetzt hier Einige geben die davon Abstand nehmen wollen aber, LEUTE, genau das wollt ihr doch!

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
26 Tage 19 h

Zivile Ungehorsamkeit = Strassenkleber

Look_at_Yourself
Look_at_Yourself
Universalgelehrter
27 Tage 11 h

.
Bolsonaro macht den Trumpl.
Zuerst hetzt er seine Gläubigen gegen die neue Regierung auf und wenn die dann anfangen zu randalieren verurteilt er die Aktion aus dem sicheren Florida.

So ist das
27 Tage 9 h

Klein Trump schlägt um sich wie das grosse Kind in den USA 😂😂😂

Faktenchecker
26 Tage 19 h

Die ZAhl ist alt.

“Rund 1.500 Festnahmen nach Krawallen in Brasilien”

https://www.bvz.at/in-ausland/rund-1-500-festnahmen-nach-krawallen-in-brasilien-brasilien-demonstration-parlament-polizei-zusammenfassung-349853844

“Nach der Erstürmung von Regierungsgebäuden in Brasilien durch Anhänger
von Ex-Präsident Bolsonaro sind inzwischen rund 1.500 Personen vorläufig
festgenommen worden. ”

https://www.deutschlandfunk.de/1-500-festnahmen-nach-sturm-auf-regierungsgebaeude-100.html

“1500 Festnahmen: Konsequenzen nach Krawallen in Brasilien”

https://www.handelsblatt.com/dpa/extremismus-1500-festnahmen-konsequenzen-nach-krawallen-in-brasilien/28911128.html

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