Wenn die Diplomatie versagt, leiden Unschuldige

Russland und USA reden wieder über Syrien-Konflikt

Mittwoch, 05. Oktober 2016 | 21:00 Uhr

Zwei Tage nach dem Abbruch der Syrien-Gespräche haben die Außenminister der USA und Russland wieder Kontakt aufgenommen. Sergej Lawrow und John Kerry hätten miteinander telefoniert, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit. Frankreich kündigte zudem an, dass Außenminister Jean-Marc Ayrault in den kommenden Tagen nach Moskau und Washington reisen werde.

In Berlin wollte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, treffen. Die syrische Armee kündigte an, aus humanitären Gründen die Angriffe auf Ziele in dem von Rebellen kontrollierten Ostteil Aleppos zurückzufahren.

Am Montag hatten die USA die Syrien-Gespräche mit Russland über die Umsetzung einer Feuerpause mit dem Vorwurf abgebrochen, die Regierung in Moskau halte sich nicht an ihre Zusagen. Russland wies dies zurück. Das Ende der Gespräche fand vor dem Hintergrund von schweren Luftangriffen auf Ost-Aleppo statt. Dort ist die humanitäre Lage nach UNO-Angaben katastrophal. “Die Bilder und Nachrichten aus Ost-Aleppo sind an Grausamkeit kaum noch zu übertreffen”, erklärte Steinmeier. “Dieser Wahnsinn kann und darf nicht ewig weitergehen.”

Nach Angaben des russischen Außenministeriums kam das Telefongespräch zwischen Kerry und Lawrow auf Bitten der USA zustande. Syrien sei dabei nicht das einzige Thema gewesen. Das französische Außenministerium erklärte, Ayrault werde am Donnerstag nach Moskau und am Freitag nach Washington reisen. Die Regierung in Paris hatte zusammen mit Spanien am Montag einen Resolutionsentwurf in den UNO-Sicherheitsrat eingebracht, der einen sofortigen Waffenstillstand für Aleppo vorsieht.

Sollte Russland sich dem entgegenstellen, werde man den Entwurf trotzdem zur Abstimmung vorlegen, verlautete aus französischen Kreisen. Dann würde für alle sichtbar werden, dass die Regierung in Moskau mit Syrien gemeinsame Sache mache. “Das ist alles, was wir noch haben”, verlautete aus französischen Diplomatenkreisen. “Wir sind keine Idioten. Die Russen werden nicht von einem Tag auf den nächsten anfangen, die Menschenrechte zu respektieren. Aber wir haben sonst nichts, womit wir Druck auf sie ausüben können.” Der Kreml teilte mit, Präsident Wladimir Putin habe mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in einem Telefonat über Syrien gesprochen. Dabei sei betont worden, dass die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um einen friedlichen politischen Prozess verstärkt werden müssten.

Das syrische Militär treibt seit Tagen mit russischer Unterstützung eine Großoffensive in Aleppo voran. Bei den schweren Luftangriffen wurde Steinmeier zufolge inzwischen auch die Wasserversorgung zerstört. Die syrische Heeresleitung kündigte den staatlichen Medien zufolge an, die Angriffe auf den Osten der Stadt zurückzufahren. Dies geschehe, damit die eingeschlossenen Menschen sich in Sicherheit bringen könnten. In der Erklärung hieß es, die “Terroristen” missbrauchten die Zivilisten als menschliche Schutzschilde.

Parallel zu den Kämpfen zwischen Rebellen und Regierung toben in Syrien weiter Gefechte mit der Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS). Türkische Soldaten und verbündete syrische Milizen rückten eigenen Angaben zufolge trotz heftiger Gegenwehr bis auf wenige Kilometer an das Dorf Dabik im Norden des Landes vor. Der Ort ist von geringer strategischer, aber großer symbolischer Bedeutung: Die Islamisten glauben, dass dort die letzte Schlacht zwischen Muslimen und Ungläubigen stattfinden wird, die den Weltuntergang einläutet. Man erwarte anhaltend heftige Kämpfe beim weiteren Vorrücken, sagte ein Kommandant der Milizen der Nachrichtenagentur Reuters.

Von: APA/dpa/ag.