Stefan Schnöll (Mitte) wird Landesrat für Verkehr, Infrastruktur und Sport

Salzburger ÖVP segnete Koalitionspakt ab

Sonntag, 27. Mai 2018 | 16:20 Uhr

Das Parteipräsidium der Salzburger ÖVP hat am Sonntag den Koalitionsvertrag der neu gebildeten Schwarz-Grün-Pinken Landesregierung einstimmig abgesegnet. Bei den noch ausständigen Personalentscheidungen gab es eine Überraschung. Neu auf der Salzburger Regierungsbank wird JVP-Chef Stefan Schnöll (30) sitzen. Der Salzburger gilt als enger Vertrauter von Bundesparteichef Sebastian Kurz.

Schnöll ist Bundesobmann der Jungen ÖVP. Er wird Landesrat für Verkehr, Infrastruktur und Sport. Neben den bisherigen ÖVP-Regierungsmitgliedern Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Finanz- und Gesundheitslandesrat Christian Stöckl und Agrar-, Personal- und nun auch Raumordnungslandesrat Josef Schwaiger wird neu auch die Pinzgauer Landwirtin und Lehrerin Maria Hutter (36) dem ÖVP-Team angehören. Sie übernimmt die Agenden Bildung und Naturschutz und wird für die Nationalparks zuständig sein.

Kurzzeitlandesrätin Brigitta Pallauf, die erst im Jänner die Agenden des zurückgetretenen Wohnbau- und Verkehrslandesrates Hans Mayr (früher Team Stronach) übernommen hatte, wird wieder Erste Landtagspräsidentin. Diese Funktion hatte sie bereits nach der Wahl 2013 fast fünf Jahr lang inne gehabt.

“Wir haben bei unserem Team eine gute Mischung aus Erfahrung und Erneuerung gewählt”, erklärte ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei einer Pressekonferenz nach dem Parteipräsidium. Die ÖVP halte nunmehr fünf der sieben Sitzen in der Landesregierung. Mit einer Landesrätin, der Landtagspräsidentin und der Klubobfrau seien zudem drei von sieben Führungspersonen in der Salzburger ÖVP weiblich.

Genauso wie 2013 wird die neue Regierung auch 2018 mit zwei Frauen auf der Regierungsbank starten – der neuen ÖVP-Landesrätin Maria Hutter und der NEOS-Landesrätin Andrea Klambauer. Klubobfrau der Volkspartei bleibt wie bisher Daniela Gutschi, die den nunmehr 15 Personen umfassenden Landtagsklub führen wird.

Die heute präsentierten Personalentscheidungen lösen zudem ein parteiinternes Sesselrücken aus. Durch das Ausscheiden von Neo-Landesrat Stefan Schnöll aus dem Nationalrat wird Gertraud Salzmann nicht ihr Landtagsmandat annehmen, sondern das freiwerdende Mandat in Wien annehmen. Ihren Sitz wird der Bürgermeister von Fusch im Pinzgau, Hannes Schernthaner, übernehmen. Weil die Landwirtin Theresia Neuhofer zudem aus privaten Gründen auf ihr Landtagsmandat verzichtet, wird Michaela Bartel nicht wie geplant in den Bundesrat, sondern in das Landesparlament einziehen. Wer das zweite Salzburger Bundesratsmandat für die ÖVP übernimmt, wird heute Abend oder am Montag entschieden.

Nach der ÖVP stimmte am Sonntagnachmittag auch die Mitgliederversammlung der NEOS einstimmig für das Koalitionsabkommen. Landesrätin für die Pinken wird die 41-jährige Personalmanagerin Andrea Klambauer. Sie wird das Ressort Kinderbetreuung, Familien, Wissenschaft, Erwachsenenbildung, Frauen, Chancengleichheit, Jugend und Generationen, Integration und Wohnen übernehmen. Für das Amt des stellvertretenden Landtagspräsidenten wird die Partei den bisherigen Klubobmann der NEOS im Salzburger Gemeinderat, den Mediziner Sebastian Huber nominieren. “Ich bin sehr stolz, dass NEOS Salzburg als erstes Bundesland den Schritt in Regierungsverantwortung machen kann”, erklärte Landessprecher und Chef-Verhandler Sepp Schellhorn nach dem Parteigremium in einer Aussendung. Er wird am Montag noch den Regierungspakt für die Pinken offiziell unterzeichnen, dann aber weder dem Landtag noch der Landesregierung angehören. Der Gastronom bleibt weiter Abgeordneter im Nationalrat.

Zu 100 Prozent akzeptierten die Grünen den Pakt. Der bisherige Landesrat und neu gewählte Landessprecher Heinrich Schellhorn wurde für den Grünen Regierungssitz gewählt. Nach intensiver Diskussion wurde das Gesamtpaket der Grünen Regierungsbeteiligung mit einer Gegenstimme abgesegnet. Schellhorn wird in der Landesregierungs-Periode 2018 bis 2023 für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Soziales (inklusive Pflege und Grundversorgung) sowie die Kultur (ohne die Museen) ressortzuständig sein.

Von: apa