Rössler wird auch Landtagsmandat nicht annehmen

Salzburgs Grünen-Chefin Astrid Rössler zieht sich zurück

Montag, 23. April 2018 | 22:49 Uhr

Die Salzburger Landtagswahl vom Sonntag hat zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Die Spitzenkandidatin der Grünen, LHStv. Astrid Rössler, ließ sich am Montag vom Parteivorstand nicht mehr umstimmen und wird zurücktreten. Auch ein Landtagsmandat werde sie definitiv nicht annehmen, erklärte Rössler. Einen Amtsübergabe-Termin gibt es aktuell ebenso wenig wie einen Nachfolger.

“Für mich sind 30.000 Stimmen Verlust auch eine persönliche Niederlage. Es ist eine klare Abwahl meiner Politik, meines Stils und der Themen, für die ich gekämpft habe”, begründete Rössler nach dem Parteivorstand ihre Entscheidung. Die Grünen waren am Sonntag von 20,2 auf 9,3 Prozent bzw. von sieben auf drei Mandate abgestürzt.

Ihr sei bewusst, dass viele ihrer Themen unbequem waren und polarisiert hätten. “Aber ich habe mich die letzten fünf Jahre nicht verbogen und stehe zu meiner Verantwortung”, sagte die scheidende Parteichefin. Als möglichen Grund für die Wahlniederlage nannte sich auch Fehler in der Kommunikation. Die Tempo-80-Beschränkung sei etwa als Hürde für Autofahrer, nicht als Gesundheitsmaßnahme aus Luftschutzgründen wahrgenommen worden.

Der Parteivorstand nahm Rösslers Rücktritt mit Bedauern zur Kenntnis. Gleichzeitig wurde sie gebeten, bis zur Wahl eines Nachfolgers die Geschäfte zu führen. Die Übergabe soll aber noch vor dem Sommer erfolgen. Rössler wird auch noch das erste Sondierungsgespräch mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer führen. Wer ihr an der Spitze der Grünen nachfolgen könnte, wurde am Montag noch nicht entschieden. Rössler kündigte an, auch ihr Landtagsmandat nicht mehr anzunehmen.

Beim zweiten Wahlverlierer SPÖ blieben personelle Konsequenzen aus. Dass Parteichef Walter Steidl vorerst im Amt bleiben wird, hat sich schon am Sonntag abgezeichnet. Dass es aber noch dreieinhalb Jahre sein sollen, war dann am Montag doch etwas überraschend. So wurde es jedenfalls im Parteipräsidium vereinbart, wo Steidl auch einstimmig das Vertrauen ausgesprochen wurde. Im Fall einer Koalition mit der ÖVP will Steidl auch in die Regierung gehen. Koalitionsbedingungen nannte er nicht. “Es wäre auch nicht klug, von vornherein irgendwelche Belastungen mit in ein Gespräch zu nehmen.” Kommt es zu keiner roten Regierungsbeteiligung, wird Steidl weiter den Landtagsklub anführen.

Getagt hat am Montag auch das Landesteam der NEOS, denen gestern mit knapp 7,3 Prozent und drei Mandaten der Einzug in den Landtag gelungen ist. In guter Stimmung habe man das Ergebnis noch einmal analysiert und auch eine erste Zwischenbilanz über das Wahlkampfbudget gezogen, sagte Parteisprecher Christian Renner anschließend zur APA. Ansonsten warten die Pinken jetzt auf eine Einladung des Landeshauptmannes zum Sondierungsgespräch und allfälligen Regierungsverhandlungen. Personelle Weichenstellungen – unklar ist etwa die Frage des Klubvorsitzes – sind laut Renner nicht diskutiert worden.

Von: apa