Sersch Sarkissian wirft das Handtuch

Sarkissian tritt nach Protesten als Armeniens Premier zurück

Montag, 23. April 2018 | 15:15 Uhr

Der armenische Regierungschef und Ex-Präsident Sersch Sarkissian ist nach tagelangen Massenprotesten zurückgetreten. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Armenpress berichtete, reichte Sarkissian am Montag seinen Rücktritt ein. In der einstigen Sowjetrepublik hatten Demonstranten seit eineinhalb Wochen den Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert.

Er war nach zwei Amtszeiten als Präsident in das Amt des Regierungschefs gewechselt. “Ich trete vom Posten des Regierungschefs zurück”, hieß es in Sarkissians Rücktrittserklärung, aus der Armenpress zitierte. Oppositionsführer Nikol Paschinian “hatte Recht. Ich habe einen Fehler gemacht”, fügte Sarkissian hinzu.

Der 63-Jährige war Anfang April nach zehn Jahren aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Am Dienstag vergangener Woche wurde er vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt worden und nun in Kraft getreten war, wurde das Amt des Ministerpräsidenten dabei deutlich aufgewertet. Die wahre Macht lag damit wieder bei Sarkissian.

Seit elf Tagen gingen die Regierungsgegner täglich gegen den von Moskau unterstützten Sarkissian auf die Straße. Sie forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten, den sie auch für Armut, Korruption und den großen Einfluss von Oligarchen in der Kaukasusrepublik verantwortlich machten. Auch am Montag beteiligten sich erneut tausende Menschen an Protesten in der Hauptstadt Eriwan, darunter neben Studenten auch Soldaten.

Angeführt wurden die Proteste von dem Abgeordneten Paschinian, der am Montag nach einer Nacht in Polizeigewahrsam wieder freigelassen wurde. Umringt von Anhängern mit armenischen Flaggen schloss er sich nach seiner Freilassung wieder den Demonstranten an, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.

Am Sonntag hatte Paschinian sich vor laufenden Kameras ein Wortgefecht mit Sarkissian geliefert und diesen zum Rücktritt aufgefordert. Sarkissian brach das Treffen daraufhin ab, Paschinian wurde festgenommen.

Von: APA/ag.