Rosenkranz wird Listenerste sein

Schnell-Liste bei NR-Wahl mit Barbara Rosenkranz

Montag, 07. August 2017 | 18:19 Uhr

Die frühere Präsidentschaftskandidatin und langjährige Niederösterreich-Chefin der FPÖ, Barbara Rosenkranz, tritt bei der Nationalratswahl auf der Liste des 2015 aus der FPÖ ausgeschlossenen Salzburgers Karl Schnell an. Rosenkranz ist am Montag aus der FPÖ ausgetreten. Für die “Freie Liste Österreich” wird sie Spitzenkandidatin in Niederösterreich, sagte Schnell in einer Pressekonferenz.

Rosenkranz begründete ihren Austritt aus der FPÖ nach 28 Jahren damit, dass die “Entfremdung schon so weit” gediehen sei, “dass eine Trennung unvermeidbar war”. Jetzt wage sie den “Sprung ins kalte Wasser”. Bei der FPÖ wäre Rosenkranz’ Parlamentskarriere jedenfalls beendet gewesen: Dort war sie für keine Liste mehr vorgesehen, gab Generalsekretär Herbert Kickl bekannt.

Die zehnfache Mutter, die zum rechten Rand der FPÖ zählte, trat 2013 nach der Wahlschlappe als NÖ-Chefin – die sie zehn Jahre lang war – zurück. Im Herbst 2013 kam sie in den Nationalrat zurück, in den sie 2002 unter Schwarz-Blau erstmals eingezogen war – nach neun Jahren als NÖ-Landtagsmandatarin.

Rosenkranz galt als “standhafte Blaue”, harrte sie doch 2006 nach der Abspaltung des BZÖ wochenlang als letzte blaue Bastion im orange umgefärbten Klub aus; damals stimmte sie auch als einzige der 183 Abgeordneten gegen den EU-Vertrag von Lissabon. 2010 wurde ihre Standhaftigkeit mit der Präsidentschaftskandidatur belohnt. Als Gegenkandidatin Heinz Fischers kam Rosenkranz – die im Wahlkampf mit kritischen Anmerkungen zum Verbotsgesetz auffiel – aber auf nur 15,24 Prozent, das schlechteste Ergebnis aller FPÖ-Hofburg-Kandidaten.

Noch während die Pressekonferenz in Salzburg lief, reagierte die FPÖ auf den Austritt von Barbara Rosenkranz – mit alles andere als guter Nachrede. Rosenkranz wäre für keine FPÖ-Nationalratsliste vorgesehen gewesen, teilte Generalsekretär Herbert Kickl mit – und attestierte Rosenkranz in einer Aussendung “gekränkte Eitelkeit gepaart mit verletztem Stolz”.

Die Niederösterreicherin wurde “mit sofortiger Wirkung” aus dem freiheitlichen Parlamentsklub ausgeschlossen, dies wurde umgehend an Nationalratspräsidentin Doris Bures gemeldet.

Auch ihr Nachfolger als NÖ-Landesobmann Walter Rosenkranz – mit ihr “weder verwandt noch verschwägert” – übte scharfe Kritik: “Unrühmlich” sei das “Überlaufen” von Barbara Rosenkranz zu Karl Schnell, damit zerstöre sie ihr politisches Lebenswerk und “tut es somit Peter Pilz gleich”. Der Landeschef Niederösterreichs – wo die Abgeordnete keinen Listenplatz mehr bekam – hätte sich “entsprechende Demut” erwartet, “wenn jemand über 25 Jahre die höchsten Mandate einer Partei innehat und nach dieser langen Zeit nicht mehr kandidiert wird”. Man müsse “zur Kenntnis nehmen, dass eine Partei einem ständigen Wandel unterliegt und daher auch personelle Entscheidungen fallen können, die unangenehm sind”.

Wie FPÖ-Rebell Schnell am Montagnachmittag betonte, werde seine Freie Liste Österreich (FLÖ) bei der Nationalratswahl am 15. Oktober in allen Landes- und Regionalwahlkreisen antreten. Neben Barbara Rosenkranz präsentierte er mit der Team-Stronach-Abgeordneten Martina Schenk eine weitere Parlamentarierin auf seiner Liste. Sie wird Spitzenkandidaten in der Steiermark.

Gemeinsam mit den beiden Frauen (“Andere reden von Frauenquote und Reißverschlusssystem, aber die hübschesten Damen, wie Sie sehen, sind bei mir”) habe er fünf statt der drei für ein Antreten notwendigen Parlamentarier-Unterschriften gesammelt. “Wir hätten auch noch mehr bekommen”, zeigte sich Schnell überzeugt. Die anderen Unterschriften stellen die beiden ebenfalls 2015 aus der FPÖ ausgeschlossenen Salzburger Abgeordneten Ruppert Doppler und Gerhard Schmid und Team-Stronach-Mandatar Christoph Hagen.

Im Bundesland Salzburg wird mit dem Mediziner Hubert Wallner ein politischer Quereinsteiger Spitzenkandidat. Was die Listenersten für die anderen Länder und die Bundesliste betrifft, hielt sich der 63-jährige Schnell heute bedeckt: “Wir haben ja Konkurrenten. Der Peter Pilz ist jeden Tag in den Medien, obwohl er nichts Neues bringt”, meinte er salopp. Er versprach den Wählern aber Kandidaten, die den politischen Mut hätten, gegen das System zu kämpfen. Ob er seine Liste selbst als Spitzenkandidat anführen werde, hielt sich das Salzburger Polit-Urgestein am Montag offen. “Ich sehe mich als Motor und Ideengeber, aber nicht als der, der unbedingt in Erscheinung treten muss.”

Laut einer am Montag in der Tageszeitung “Der Standard” veröffentlichten Umfrage des Market-Instituts wünschen sich immerhin sechs Prozent der Befragten den Ex-Freiheitlichen Schnell im Parlament. Allerdings sagten 57 Prozent der Befragten, dass sie das Konzept der Schnell-Partei zu wenig kennen, um es beurteilen zu können. Nur drei von Hundert stimmen in der Umfrage den weithin unbekannten Ideen des Salzburgers zu.

Zumindest am Montagnachmittag wurde da etwas mehr bekannt. Inhaltlich nutzte Schnell die Pressekonferenz für einen Rundumschlag gegen die EU und die politische Konkurrenz. Neben einem vollständigen Zuwanderungsstopp trete er – im Zivilberuf Allgemeinmediziner in Saalbach (Pingzau) – gegen die Zerschlagung des Gesundheitssystems, Bürokratie und die hohe Abgabenbelastung ein. “Die Leute haben von den etablierten Parteien und den Lügen der Politiker vor der Wahl genug.” Die Menschen würden merken, dass es nur mehr um Machtverteilung gehe. Schnell war von 1992 bis 1997 Landesrat in Salzburg und sitzt seit 1997 als Abgeordneter im Landtag. Nach seinem Ausschluss aus der FPÖ gründet er die “Freie Partei Salzburg – Liste Dr. Karl Schnell.”

Der Politiker wird die FLÖ im Regionalwahlkreis Flachgau/Tennengau anführen, im Regionalwahlkreis Stadt Salzburg ist die Galeristin Judith Hammerer-Laimer erstgereiht, im Regionalwahlkreis Lungau/Pinzgau/Pongau der nun “wilde” Nationalratsabgeordnete Doppler.

Von: apa