Schramböck setzt auf Geschwindigkeit

Schramböck für EU-Verhandlungen mit USA auch ohne Frankreich

Samstag, 23. März 2019 | 13:20 Uhr

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hat sich im Ö1-Mittagsjournal des ORF-Radio für einen baldigen Verhandlungsbeginn eines Handelsabkommens der EU mit den USA ausgesprochen. “Wir wollen der Kommissarin ein Verhandlungsmandat geben für einen eingeschränkten Handelsvertrag mit den USA”, sagte sie. Auf Frankreich müsse man dabei nicht warten.

Denn Frankreich habe “innenpolitische Probleme”, die es hier hineinfließen lasse. Es sei aber auch möglich, mit qualifizierter Mehrheit ohne Frankreich zu entscheiden. “Geschwindigkeit ist hier wirklich wichtig”, sagte Schramböck. Bei dem angestrebten Handelsabkommen EU-USA gehe es nicht um ein “TTIP light”, weil keine Schiedsgerichte vorgesehen seien. Die EU brauche das Abkommen mit dem Fokus auf Industrieprodukte, um die Zölle zu senken und den Außenhandel zu fördern.

Angesprochen auf das Abkommen zwischen China und Italien zum Thema “Neue Seidenstraße” meinte Schramböck, man werde sich den Inhalt des Abkommens genau anschauen. Für Österreich sehe sie im Moment nicht, dass man eine solche Vereinbarung mit China abschließe.

Von: apa