SPD-Chef Schulz will "konstruktiv, aber ergebnisoffen" verhandeln

Schulz bestätigt Sondierungsbereitschaft der SPD

Freitag, 15. Dezember 2017 | 16:03 Uhr

Nach langem internen Ringen hat sich die Spitze der deutschen Sozialdemokraten dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Der Parteivorstand fasste am Freitag in Berlin knapp drei Monate nach der Bundestagswahl in Deutschland einen entsprechenden Beschluss.

Damit kann eine neue Sondierungsrunde beginnen – nachdem die Sondierungen für ein “Jamaika”-Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen gescheitert waren. “Wir werden offen und konstruktiv in die Sondierungen gehen. Wir wollen über Politik sprechen, die das Leben der Menschen besser macht. Es geht darum, den Zusammenhalt zu stärken – in Deutschland und in Europa”, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles.

Die Sondierungsgespräche mit den Christdemokraten zur Bildung einer neuen Regierung sollen laut Schulz Anfang Jänner beginnen und bereits in der zweiten Jännerwoche abgeschlossen werden. “Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt”, sagte Schulz.

“Für mich sind die Weihnachtsferien abgesagt.” Am 11. Jänner soll es eine Klausurtagung des SPD-Vorstands geben, für den 14. Jänner ist vorläufig ein SPD-Sonderparteitag geplant, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel entscheiden soll. Dieser Termin könne aber auch noch auf einen späteren Termin verschoben werden, betonte Schulz.

Die SPD bildet ein zwölfköpfiges Sondierungsteam. Diesem wird der bisherige Vizekanzler und Architekt der letzen Großen Koalition, Außenminister Sigmar Gabriel, nicht angehören. Neben Schulz bilden Fraktionschefin Nahles, Generalsekretär Lars Klingbeil, die sechs stellvertretenden Parteichefs sowie der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, NRW-Landeschef Michael Groschek und die saarländische Vize-Regierungschefin Anke Rehlinger das Team.

Weil und Rehlinger seien berufen worden, weil sie in diesem Jahr bereits über große Koalitionen verhandelt haben, sagte Schulz. Groschek leitet den größten SPD-Landesverband, der besonders kritisch gegenüber der Großen Koalition eingestellt ist. Am kommenden Mittwoch ist nochmals ein Vorbereitungsgespräch der Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD geplant, erläuterte Schulz. Dabei würden die genauen Zeitpläne festgelegt.

CDU/CSU und SPD hatten schon in der vergangenen Legislaturperiode in einer Großen Koalition zusammen regiert. Die Sozialdemokraten wollte diese nach ihrem historischen schlechten Wahlergebnis im September eigentlich nicht fortsetzen. Merkels Christdemokraten hatten daher zunächst mit Liberalen und Grünen die Möglichkeiten einer Koalitionsregierung ausgelotet. Diese Sondierungen scheiterten am 19. November.

Von: APA/dpa/ag.