Rousseff-Partei wurde abgestraft

Schwere Niederlage für Arbeiterpartei in Brasilien

Montag, 03. Oktober 2016 | 09:43 Uhr

Bei den Kommunalwahlen in Brasilien hat die Arbeiterpartei (PT) der ehemaligen Präsidentin Dilma Rousseff eine schwere Niederlage erlitten. Die Partei verlor fast 60 Prozent der Rathäuser, in denen sie bisher regierte, und führt nur noch 256 Städte und Gemeinden. Entgegen allen Erwartungen verlor die PT auch ihre Hochburg São Paulo an die Sozialdemokratische Partei Brasiliens (PSDB).

In den Industrievororten von Sao Paulo, weiteren traditionellen Bastionen der PT, schaffte es keiner ihrer Kandidaten in die Stichwahl. In der mit zwölf Millionen Einwohnern größten brasilianischen Stadt São Paulo erreichte Joao Doria von der rechtsgerichteten PSDB auf Anhieb 53,3 Prozent. Der amtierende Bürgermeister Fernando Haddad von der PT kam nur noch auf 16,7 Prozent. 2012 war er mit der Unterstützung von Rousseffs einstmals populärem Vorgänger Luiz Inacio Lula da Silva in das Amt gewählt worden.

In den Hauptstädten der 18 Bundesstaaten, in denen die Arbeiterpartei Kandidaten aufgestellt hatte, lag sie nur in Rio Branco in Führung. In Belo Horizonte, der Hauptstadt des von der PT regierten südöstlichen Bundesstaats Minas Gerais, landete ihr Kandidat nur auf dem vierten Platz.

In vier weiteren Hauptstädten, darunter Rio de Janeiro und Salvador de Bahia, in denen die PT keinen eigenen Kandidaten hatte, schaffte es keiner der von ihr unterstützten Bewerber in die Stichwahl. In Rio de Janeiro lag der evangelikale Senator der rechten Brasilianischen Republikanischen Partei (PRB), Marcello Crivella, mit 27,7 Prozent in Führung hinter Marcelo Freixo von der linksextremen PSOL. In anderen Städten und Kommunen profitierten die Parteien der Rechten und von Mitte-rechts, die Rousseffs Nachfolger an der Staatsspitze, Michel Temer, unterstützen. Die PT führt damit nur noch 256 Städte und Gemeinden.

Zu den Kommunalwahlen waren mehr als 144 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen. Sie galten als Stimmungstest für die Präsidentschaftswahl im Jahr 2018. Beim Verfehlen der absoluten Mehrheit im ersten Durchgang müssen die beiden Erstplatzierten in den Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern am 30. Oktober in die Stichwahl.

Die Wahlen in 5568 Städten und Gemeinden waren die ersten nach der umstrittenen Absetzung Rousseffs Ende August. Ihr wurden eine Verschleierung des tatsächlichen Budgetdefizits und nicht genehmigte Kreditvergaben vorgeworfen. Die PMDB hatte zuvor die Koalition mit Rousseffs Arbeiterpartei gebrochen, Vizepräsident Michel Temer von der PMDB übernahm das Präsidentenamt und schmiedete eine Mitte-Rechts-Koalition, die die PT nach 13 Jahren von der Macht verdrängte.

Viele Bürger lasten vor allem der Arbeiterpartei den größten Korruptionsskandal des Landes an. Bei Auftragsvergaben des Petrobras-Konzerns flossen über Jahre Schmiergelder an Parteien und Politiker. Rousseffs Vorgänger und PT-Mitgründer Luiz Inacio Lula da Silva soll der Prozess gemacht werden, die Justiz sieht ihn als einen der Drahtzieher dabei an.

Von: APA/ag.