John McCain gegen Trump

Schwerer Rückschlag für Trump im Kampf um “Obamacare”

Samstag, 23. September 2017 | 08:34 Uhr

Die von US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf versprochene Abschaffung von “Obamacare” droht endgültig zu scheitern. Der republikanische Senator John McCain erklärte am Freitag in Washington, er könne nicht “guten Gewissens” für den Rückbau des Gesundheitssystems stimmen. Damit haben bereits zwei Republikaner ihr Nein angekündigt; im Senat hat die Partei nur eine knappe Mehrheit.

McCain kritisierte, der vorliegende Entwurf der Republikaner Lindsey Graham und Bill Cassidy habe nicht die üblichen Anhörungen und Änderungsverfahren im Senat durchlaufen. Zudem gebe es keine Bewertung durch den parteiunabhängigen Rechnungshof des Kongresses. Er könne kein Gesetzesvorhaben unterstützen, “ohne zu wissen, was es kostet (…) und wie vielen Menschen dadurch geholfen oder geschadet wird”. Zugleich rief der 81-Jährige dazu auf, mit den oppositionellen Demokraten zusammen an einer Lösung zu arbeiten.

Noch vor dem 30. September, wenn das Haushaltsjahr endet, will Trump eigentlich über den Reformvorschlag abstimmen lassen. Die Republikaner verfügen im Senat nur über eine knappe Mehrheit von 52 der 100 Sitze, die oppositionellen Demokraten sind geschlossen gegen den Gesetzentwurf.

Nach dem Nein von McCain und seinem Kollegen Paul Rand braucht sich nur noch ein einziger weiterer Republikaner dagegen zu entscheiden, und das Reformvorhaben wäre gescheitert. Große Bedenken haben bereits die als moderat geltenden Senatorinnen Susan Collins und Lisa Murkowski verlauten lassen.

Es ist das zweite Mal in zwei Monaten, dass sich McCain gegen die Mehrheit seiner Partei und Präsident Trump stellt. Dieser hatte die Abschaffung von “Obamacare” und seinen Ersatz durch ein stärker marktwirtschaftlich orientiertes Modell zu einem zentralen Wahlkampfversprechen gemacht. Ende Juli war McCain kurz nach einer Operation wegen eines Hirntumors nach Washington zurückgekehrt, um an einer Abstimmung über die Gesundheitsreform teilzunehmen: Er stimmte dagegen.

Trump räumte ein, dass die erneute Absage McCains einen Rückschlag für ihn darstelle. Es werde “etwas schwieriger” ohne die Stimme McCains, sagte der Präsident bei einer Rede in Alabama am Freitagabend. Aber er werde nicht aufgeben, und am Ende werde er gewinnen, versprach er seinen Anhängern.

Beifall bekam der Parteirebell McCain von den Demokraten. Der führende Senator Chuck Schumer erklärte, der Vietnam-Veteran habe im Kongress “denselben Mut bewiesen wie als Pilot”. Der TV-Komiker Jimmy Kimmel, der eine Kampagne gegen die Abschaffung von “Obamacare” gestartet hat, schrieb auf Twitter: “Danke, Senator McCain, dass Sie wieder und wieder und heute wieder ein Held sind.”

Das Reformvorhaben spaltet nicht nur das Land, sondern auch die Republikaner: Dem erzkonservativen Parteiflügel gehen die geplanten Einschnitte in die Gesundheitsversorgung nicht weit genug, Moderate fürchten um die Auswirkungen für Millionen von US-Bürgern, denen der Verlust ihres Versicherungsschutzes droht. Das Repräsentantenhaus, wo die Republikaner über eine deutliche Mehrheit verfügen, hatte mit einiger Mühe einen eigenen Entwurf im Mai verabschiedet.

Durch “Obamacare”, das nach Trumps Vorgänger Barack Obama benannt ist, war der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung in den vergangenen Jahren von 16 auf unter neun Prozent gesunken. Allerdings gilt das System auch unter den Demokraten als überholungsbedürftig, unter anderem wegen des teilweise starken Anstiegs von Versicherungsbeiträgen.

Von: APA/ag.

Kommentare

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7 Kommentare auf "Schwerer Rückschlag für Trump im Kampf um “Obamacare”"


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denkbar
denkbar
Universalgelehrter
24 Tage 5 h

Nun droht der letzte Versuch Trumps “Obamacare” abzuschaffen zu scheitern. Wieder ein Punkt im Desaster sammeln, liebe Trump-Freunde! And the Oscar for Disasters goes to the President of US!

denkbar
denkbar
Universalgelehrter
24 Tage 4 h

Wobei dieses disaster für die US-Bürger die nicht der Geldelite angehören, ein Glück ist.
Ich sehe Trump schon im oval office sich am Boden kräkelnd brüllen und toben) – Entlassungen in seinem Mitarbeiterstab werden folgen!

brunecka
brunecka
Tratscher
24 Tage 1 h

Do goldene oskar isch. . . . . ein goldener esel! Do donald trump hot sicho a freide!😂😂😂😂😂

Lingustar
Lingustar
Superredner
24 Tage 5 h

Das Ganze geht aus wie das “Hornberger Schießen” und am Ende bleibt alles so wie es ist, was ja auch nur im Sinne der Republikaner sein kann, denn wenn die jetzt das Gesundheits System kippen, dann können sie ihre im nächsten Jahr stattfindenden Kongress- Wahlen getrost in die Tonne kloppen.

denkbar
denkbar
Universalgelehrter
24 Tage 4 h

“kloppen” Ruhrgebiet? auf jeden Fall NRW!

ivo815
ivo815
Universalgelehrter
24 Tage 2 h

@denkbar oder einfach jemand, der sich cool vorkommt, wenn er einen auf Piefke macht

traktor
traktor
Superredner
24 Tage 51 Min

dann soll mc cain für die schmarotzer zahlen… ganz einfach!
kein steuergeld zu verwenden!
sollte auch hierzulande so sein

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