Sobotka Parlamentarismus in Erinnerung rufen

Sobotka will “Tag des Parlaments” im März etablieren

Sonntag, 04. März 2018 | 13:45 Uhr

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) will rund um den 4. März einen “Tag des Parlaments” etablieren. Dieses Datum markiert den Jahrestag der Ausschaltung des Parlaments durch die Regierung des konservativen Kanzlers Engelbert Dollfuß im Jahr 1933 und den Beginn des autoritären “Ständestaates”. Anlässlich des 85. Jahrestages gibt es am Montag eine Gedenkveranstaltung im Parlament.

“Der 4. März 1933 war das Ende einer damals noch jungen österreichischen Demokratie und gleichzeitig Ausgangspunkt für einen autoritären Standesstaat. Ich halte es für essenziell, immer wieder die Bedeutung eines freien und unabhängigen Parlamentarismus in Erinnerung zu rufen”, sagte Sobotka am Sonntag in einer Aussendung. Am Montag gibt es dazu eine Gedenkveranstaltung im Parlament mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Historikern.

Am 4. März 1933 traten nach einer Abstimmungspanne und einem Geschäftsordnungs-Streit alle drei Nationalratspräsidenten – der Sozialdemokrat Karl Renner, der christlichsoziale Rudolf Ramek und der deutschnationale Josef Straffner – zurück. Das Parlament war damit kurzfristig handlungsunfähig. Als die Sitzung am 15. März fortgesetzt werden sollte, ließ die Regierung Dollfuß das Zusammentreten der Abgeordneten durch die Polizei verhindern. Die parlamentarische Demokratie in Österreich war damit Geschichte. Erst 1945 gab es wieder ein frei gewähltes Parlament.

Auslöser des Geschäftsordnungsstreits war übrigens ein Warnstreik der Eisenbahner, die gegen die Auszahlung ihrer März-Gehälter in drei Raten protestierten. Die Regierung Dollfuß wollte Strafmaßnahmen erlassen, Sozialdemokraten und Großdeutsche wollten das verhindern.

Von: apa