Sanchez macht Hoffnungen auf eine baldige Regierung zunichte

Spaniens Sozialistenchef bekräftigt “Nein” zu Rajoy

Montag, 29. August 2016 | 14:52 Uhr

Der spanische Sozialistenchef Pedro Sánchez hat die letzten Hoffnungen auf eine baldige Regierungsbildung in Madrid zerschlagen. Bei einem Treffen mit dem geschäftsführenden Regierungschef Mariano Rajoy ließ sich Sánchez am Montag in Madrid weder zur Unterstützung noch zur Duldung einer Kandidatur des seit 2011 regierenden Konservativen überreden.

“Dieses Treffen war völlig überflüssig”, sagte der Sozialist zwei Tage vor der ersten Parlamentsabstimmung über die Wiederwahl Rajoys zum spanischen Ministerpräsidenten. Rajoys Volkspartei (PP) und die liberalen Ciudadanos (Bürger) hatten am Sonntag einen Pakt zur Regierungsbildung unterzeichnet. Mit der zugesagten Unterstützung der einzigen Abgeordneten der Coalición Canaria (Kanarische Koalition) käme Rajoy auf 170 Ja-Stimmen. Im ersten Wahlgang benötigt er eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen.

In der zweiten Runde, die notfalls am Freitag stattfinden würde, reicht eine einfache Mehrheit. Auch die ist vorerst nicht in Sicht.

Bei der Neuwahl des Parlaments hatte die PP am 26. Juni als stärkste Partei die absolute Mehrheit deutlich verpasst. Sollte Rajoy nun bei der Regierungsbildung scheitern, müsste König Felipe VI. nach Ablauf einer Frist von zwei Monaten das Parlament auflösen und erneut Neuwahlen ansetzen – für den 1. Weihnachtstag.

Von: APA/dpa

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