Schickhofers Vorschlag kam an

SPÖ-Landeschefs für Urabstimmung über Koalition

Donnerstag, 25. Mai 2017 | 10:45 Uhr

Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer bekommt für seinen Vorschlag, die Mitglieder seiner Partei über jedwede Koalition abstimmen zu lassen, Zustimmung von Kollegen aus anderen Bundesländern. Hans Niessl (Burgenland), Peter Kaiser (Kärnten) und Elisabeth Blanik (Tirol), unterstützten am Donnerstag im Ö1″-Morgenjournal” die Idee Schickhofers.

“Ich begrüße eine Mitgliederbefragung auf Bundesebene”, sagte Niessl, der vor der burgenländischen Landtagswahl und der Bildung der rot-blauen Koalition in seinem Land eine Abstimmung durchgeführt hatte. Auch Blanik schließt sich dieser Meinung an: “Ja, warum nicht”, meinte die Tiroler Landesparteichefin. Die Mitglieder abzufragen “kann nie ein Fehler sein”. Peter Kaiser verweist darauf, dass mit dem geplanten Kriterienkatalog, an dem er federführend mitarbeitet, den Verhandlern ein “Instrumentarium” in die Hand gegeben werde. Wenn dann ein Koalitionsvertragvorliege kann auch er sich vorstellen, dass die Mitglieder darüber befinden sollen.

Schickhofer, der eine interne Reformgruppe in der SPÖ leitet, die sich unter anderem um die Öffnung der Sozialdemokratie auch für neue Mitglieder kümmern soll, hatte am Mittwoch für eine Mitgliederbefragung über eine etwaig Koalition der SPÖ plädiert. Damit ist er noch einen Schritt weiter gegangen als Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der so eine Befragung nur für den Fall von Rot-Blau angeregt hatte. Die SPÖ-Zentrale hatte angekündigt, die Initiative Schickhofers in den Gremien zu beraten.

Von: apa