Achitz erhielt nicht alle Stimmen im Präsidium

SPÖ-Präsidium sprach sich für Achitz als Volksanwalt aus

Freitag, 05. April 2019 | 13:46 Uhr

Das SPÖ-Präsidium hat am Freitag beschlossen, Bernhard Achitz als Volksanwalt zu nominieren. Der Leitende ÖGB-Sekretär erhielt dabei nicht alle Stimmen, eine Enthaltung gab es durch die steirische Landespartei, die sich gegen die Ablöse des bisherigen Volksanwalts Günther Kräuter ausgesprochen hatte. Die SPÖ sprach dennoch von einer “hohen Zustimmung” für Achitz.

“Bernhard Achitz verfügt über umfassende Expertise im Sozial- und Gesundheitsrecht, was in Zeiten des schwarz-blauen Sozialabbaus besonders wichtig ist”, kommentierte SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner das Abstimmungsergebnis. “Dank und Anerkennung” gab es für Kräuter. Achitz selbst sah die Zustimmung des Bundesparteipräsidiums der SPÖ als große Ehre an. “Die Arbeit der Volksanwaltschaft kann man gar nicht hoch genug schätzen.”

Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer kommentierte die Entscheidung gegenüber der APA: “Ich treffe die Entscheidungen in der Steiermark, Pamela Rendi-Wagner trägt Verantwortung in Wien.” Kräuter habe einen tadellosen Job gemacht und wäre eine gute Entscheidung gewesen. Daher habe die steirische SPÖ auch nicht mitgestimmt. Achitz werde man natürlich bei seiner Arbeit unterstützen, so Schickhofer.

Kräuter gratulierte unterdessen seinem Nachfolger. Er wünschte ihm viel Erfolg. Kräuter bezeichnete Achitz als kompetenten Juristen. Nach Ablauf seiner Amtszeit will Kräuter berufliche Angebote prüfen: “Ich habe auch eine Rückkehrmöglichkeit in den steirischen Landesdienst.”

“Für die Anerkennung und das Lob meiner Arbeit, auch weit über die Sozialdemokratie hinaus, bedanke ich mich sehr herzlich”, meinte Kräuter, der sechs Jahre lang Volksanwalt der SPÖ war, diesmal aber nicht mehr aufgestellt wurde.

Von: apa

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