SPÖ-Chefin Rendi-Wagner nicht zu Scheinverhandlungen bereit

SPÖ will nicht mehr sondieren, nur verhandeln

Donnerstag, 17. Oktober 2019 | 17:13 Uhr

Die SPÖ steht nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung, ist aber bereit, exklusiv mit der ÖVP über die Bildung einer Koalition zu sprechen. Das ist das Ergebnis der Sondierung zwischen den beiden Parteien am Donnerstag. Die ÖVP nahm das “positiv” zur Kenntnis, will aber fürs erste noch mit Grünen und NEOS sprechen.

Das werde auch länger dauern als mit der SPÖ, erklärte ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Anschluss an die dreistündige Besprechung mit der Delegation der Sozialdemokraten. Grüne und NEOS seien bisher noch nicht mit der ÖVP in der Regierung gewesen, dazu kenne man sich auch persönlich nicht so gut: “Das wird länger dauern”, prophezeite der ÖVP-Obmann mehrere Gesprächsrunden.

Zur Unterredung mit der SPÖ meinte Kurz, dass diese atmosphärisch positiv und auch inhaltlich sehr erfreulich verlaufen sei. Dennoch wollte sich der Altkanzler nicht festlegen, ob es die Chance eines Comebacks der Koalition mit den Sozialdemokraten gebe. Diese sei eine der Optionen.

Sehr entschlossen trat SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner auf. Zwar lobte auch sie ein atmosphärisch positives Gespräch, das eine “selbstreflexive” Analyse der vergangenen Jahre beinhaltet habe. Jedoch stellte sie gleichzeitig klar: “Für uns ist mit dem heutigen Gespräch Schluss mit den Sondierungen.” Für Scheinverhandlungen oder Verzögerungstaktik stehe die Sozialdemokratie nicht zur Verfügung.

Ohnehin würden SPÖ und ÖVP einander kennen, sowohl persönlich als auch in den Inhalten. Daher wäre es für Rendi-Wagner an der Zeit, in Regierungsverhandlungen einzutreten, wenn das gewünscht sei. Die SPÖ wäre jedenfalls dafür bereit. Ob bei solchen ein positiver Abschluss zu erwarten wäre, ließ die Parteichefin de facto offen. Gespräche würden “durchaus nicht einfach” sein.

Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer drängte indes darauf, dass seine Partei weiter den Weg einer Regierungsbeteiligung verfolgt. “Es ist jetzt auch nicht die Zeit, Ultimaten zu stellen”, sagt er im Gespräch mit der APA in Richtung des sozialdemokratischen Sondierungsteams.

“Mit wem (VP-Obmann Sebastian) Kurz noch Gespräche führt, ist seine Sache”, findet Dornauer. Auch wahltaktische Überlegungen in Hinblick auf die Landtagswahlen in der Steiermark, im Burgenland und Wien wären aus seiner Sicht der falsche Weg. Persönliche Befindlichkeiten auf beiden Seiten wären inakzeptabel. Dass man sich heute näher gekommen sei, empfinde er als “sehr erfreulich”. Er habe immer gesagt, dass die SPÖ eine staatstragende und keine klassische Oppositionspartei sei.

Parallel dazu müsse die SPÖ “und ihre Spitze” imstande sein, sich von Grund auf zu erneuern, “um eine dynamische, progressive und moderne Partei” mit den richtigen Antworten für das Land in eine vertrauensvolle und zukunftsorientierte Regierungsbeteiligung zu führen.

Von: apa

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