Verkehrsminister Hofer nannte 2021 als mögliches Datum

Staaten nehmen sich mehr Muße für Zeitumstellungs-Aus

Montag, 29. Oktober 2018 | 14:25 Uhr

Die EU-Staaten nehmen sich in der Abschaffung der Zeitumstellung mehr Muße: Der Vorsitzende des informellen Rats der EU-Verkehrsminister, Norbert Hofer (FPÖ), sprach in Graz zu Mittag von drei Punkten. Erstens brauche es mehr Zeit, was auch Kommissarin Violeta Bulc bekräftigte. Er habe 2021 als mögliches Datum genannt. Dazu soll ein Koordinator eingesetzt werden und eine Safeguard-Klausel kommen.

Hofer sprach in der Pressekonferenz zu Mittag von einer Herausforderung, zu einem Kompromiss zu kommen. Für den Binnenmarkt wesentlich sei eine gemeinsame harmonisierte Vorgangsweise. Im Plenum habe sich zwar eine Mehrheit für eine Abschaffung der Umstellung ausgesprochen, aber drei Länder seien sehr skeptisch. Es handle sich um Großbritannien, Polen und auch Schweden, wie Hofer auf Journalistennachfragen präzisierte. Andere Länder wiederum fürchteten einen Fleckerlteppich an Zeitzonen.

“Die Lösung ist es”, sagte Hofer, “sich mehr Zeit zu nehmen”. Manche Bereiche wie die Luftfahrt würden diese benötigen. Er habe als Zeitpunkt 2021 vorgeschlagen. Dazu solle die EU-Kommission einen Koordinator namhaft machen, dessen Aufgabe die Harmonisierung sein solle. Der dritte Punkt sei es, eine Safeguard-Klausel einzuziehen, wonach gegebenenfalls die Kommission konkrete Maßnahmen vorschlagen könne. Im Dezember wisse man dann mehr über die allgemeine Ausrichtung.

Hofer erklärte auf Nachfragen, dass das Datum 2021 schon im Vorfeld diskutiert worden sei. Die Einsetzung eines Koordinators habe er kurz vor der informellen Konferenz der Minister in Graz mit Kommissarin Bulc besprochen. Die Safeguard-Klausel sei von ihm eingebracht worden, berichtete Hofer: “Das könnte auch der Schlüssel sein zur Einigung.” Die Einführung der Klausel führe seiner Ansicht nach dazu, dass sie gar nicht gezogen werden müsse: “Das ist das Sicherheitsnetz, um den Salto zustande zu bringen.”

Eine einzige Zeitzone für ganz Europa halte er für ausgeschlossen, sagte der österreichische Verkehrsminister: “Das ist den Bürgern nicht zumutbar”, sagte Hofer in Bezug auf die Real-Unterschiede von über drei Stunden etwa zwischen Helsinki und Madrid. Hofer sagte auch, man müsse mit seinen Nachbarstaaten sicherstellen, dass es eine Zone gebe. “Wir haben da keinen harten Standpunkt”, sagte der Minister.

Kommissarin Bulc sprach von einer perfekt getimten Konferenz zur Abschaffung der Zeitumstellung, knapp nach der Umstellung am Sonntag. “Was immer wir tun, wir brauchen ein harmonisiertes Arrangement in der EU”, sagte Bulc. Die klare Botschaft sei, dass die Mitgliedstaaten mehr Zeit für eine klare Entscheidung brauchen würden. Im Dezember beim formellen EU-Verkehrsministerrat werde man einen General Approach haben.

Wenige hundert Meter vom Treffen der EU-Minister entfernt haben die Grünen am Montag in Graz auf “Versäumnisse” der Bundesregierung bei Klimapolitik und Umweltschutz hingewiesen. Bei einer Aktion kritisierte Bundessprecher Werner Kogler, dass der EU-Ratsvorsitz in diesen Punkten eine “Blamage” sei. Die Regierung begehe durch Unterlassung ein “Verbrechen an der Zukunft”.

Die Polizei hat für das Treffen umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Man habe steirische Kräfte als auch Personal aus anderen Bundesländern im Einsatz. Die EU-Minister werden auch eigenes Sicherheitspersonal dabei haben. Im unmittelbaren Bereich um das Tagungszentrum im Grazer Congress in der Innenstadt gilt ein Platzverbot.

Von: apa

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

7 Kommentare auf "Staaten nehmen sich mehr Muße für Zeitumstellungs-Aus"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
hoglsturm
hoglsturm
Tratscher
17 Tage 13 h

winterzeit lassen und gut ist.de michn e lai sitzungen um geld zu vetschwenden und guit zi essn

Dublin
Dublin
Kinig
17 Tage 10 h

…Sommerzeit das ganze Jahr…zumindest in der autonomen Republik Südtirol..
😂

m. 323.
m. 323.
Superredner
17 Tage 9 h

für di schon bin obr net deiner Meinung…olso warum net lossn wias ist….

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Superredner
17 Tage 11 h

Zeitumstellung abschaffen und die Normalzeit manche nennen sie Winterzeit lassen. Die machen da ein Theater und tausende Sitzungen,unglaublich. Wenn die bei ihren Diätenerhöhungen auch so ein Theater machen würden,dann hätten sie noch den Gehalt einer Putzfrau.

1litermuelch
1litermuelch
Tratscher
17 Tage 10 h

Um holbm h verschiabm und die soch hot sich

Freiheit
Freiheit
Grünschnabel
17 Tage 9 h

In März a holbe Stunde vor und nor so lossn!

nuisnix
nuisnix
Tratscher
17 Tage 9 h

I tat des olm noch der Sunn richtn…
Die Zeit werd also eingstellt, dass bis zehne afnocht hell isch, nochr tua i mi leichter zu seign, ob es Bier schun gor isch!

wpDiscuz