Ist hier noch etwas zu kitten?

Starke Risse im Verhältnis zwischen Berlin und Washington

Mittwoch, 31. Mai 2017 | 06:01 Uhr

Im Verhältnis zwischen Deutschland und den USA vertiefen sich anscheinend die Risse. Zwei Tage nach der Rückkehr von seinem Europabesuch legte US-Präsident Donald Trump mit seiner Kritik nach: Er werde den hohen deutschen Handelsüberschuss und die zu geringen Verteidigungsausgaben nicht hinnehmen, kündigte er auf Twitter an. Sein Sprecher bemühte sich später um Schadensbegrenzung.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, bestritt einen Konflikt mit Berlin. Das Verhältnis Trumps zu Merkel bezeichnete er als “ziemlich unglaublich”. Beide kämen sehr gut miteinander aus.

Trumps Twitter-Botschaft konnte allerdings als direkte Replik auf die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verstanden werden. Sie hatte kurz nach dem für die Europäer enttäuschend verlaufenen Gipfel der sieben führenden Industriestaaten (G7) am Wochenende auf Sizilien konstatiert: “Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.” Die Europäer müssten nun ihr Schicksal wirklich “in die eigene Hand nehmen”.

Die Äußerungen der deutschen Kanzlerin fanden in den US-Medien breiten Widerhall und wurden dort ebenso wie in Deutschland allgemein als Kritik an mangelnder Verlässlichkeit der Trump-Regierung verstanden.

Merkel selber sagte nun dazu, sie habe lediglich darauf hingewiesen, “dass es angesichts der augenblicklichen Situation nochmal mehr Gründe gibt, dass wir nämlich unser Schicksal in Europa alleine in die Hand nehmen müssen”. Dies ändere aber nichts daran, dass den transatlantischen Beziehungen “überragende Bedeutung” zukomme, betonte sie bei einem Treffen mit dem indischen Regierungschef Narendra Modi in Berlin.

Trump klagte unterdessen auf Twitter: “Wir haben ein massives Handelsdefizit mit Deutschland, und sie zahlen weitaus weniger als sie sollten für NATO und Militär. Er fügte hinzu: “Sehr schlecht für die USA. Das wird sich ändern.”

Neu sind diese Vorwürfe an die Adresse Deutschlands zwar nicht. Trump erhebt sie seit dem Wahlkampf immer wieder. Mit der Bekräftigung seiner Kritik zum jetzigen Zeitpunkt schürte Trump aber die seit seiner Europareise verschärften Irritationen im Verhältnis zu Berlin noch weiter.

Auch bei einem Treffen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk vergangene Woche in Brüssel soll sich Trump massiv über die deutschen Exportüberschüsse beschwert haben. Die Deutschen seien deswegen “schlecht, sehr schlecht” (laut anderen Übersetzungen: “böse, sehr böse”) soll der US-Präsident laut deutschen Medienberichten bei diesem Treffen gesagt haben.

Präsidentensprecher Sean Spicer schwärmte allerdings wenige Stunden nach Trumps jüngster Twitter-Attacke von den Beziehungen zu Merkel. Entgegen der allgemeinen vorherrschenden Deutung wertete er die Äußerungen der Kanzlerin nicht als Kritik am US-Präsidenten, sondern als Bestätigung von dessen Kurs.

Die Aussagen der Kanzlerin seien “großartig”, sie entsprächen genau dem, “was der Präsident gefordert hat”, sagte der Trump-Sprecher – damit bezog er sich auf die Äußerung, dass Europa sein Schicksal selbst in die Hand nehmen müsse. Spicer sprach von einem Beleg dafür, dass Trump “Ergebnisse erzielt” – immer mehr Länder erhöhten nun ihren Anteil an den gemeinsam zu tragenden Lasten.

Der Sprecher beschrieb die Beziehung zwischen Trump und Merkel im Übrigen als “ziemlich unglaublich”, sie kämen “sehr gut” miteinander aus. Trump habe großen Respekt vor der Kanzlerin und sehe Deutschland wie das übrige Europa als Verbündeten. Während des G7- sowie des NATO-Gipfels habe er bekräftigt, dass er “die transatlantische Beziehung vertiefen und verbessern” wolle.

Noch dezidierter als Merkel hatte sich allerdings der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel zu Wochenbeginn zum Stand der deutsch-amerikanischen Beziehungen geäußert. Der Sozialdemokrat sprach von einem “Ausfall der Vereinigten Staaten” auf der Weltbühne und nannte die US-Politik “kurzsichtig”.

Von: APA/dpa/ag.