Aussagen Stegers höchst umstritten

Steger-ORF-Diskussion landet im Parlament

Dienstag, 17. April 2018 | 14:39 Uhr

Die Diskussion über den FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger kommt zu Parlaments-Ehren. SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda wird am Dienstag im Nationalrat von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verlangen, Steger nicht mehr ins ORF-Aufsichtsgremium zu entsenden, “wenn sich dieser nicht deutlich entschuldigt”. Dies kündigte er im APA-Gespräch an. “Es gibt rote Linien, und diese hat Herr Steger überschritten.”

“Auch im ORF-Gesetz steht, dass die fachliche und persönliche Eignung von Stiftungsräten zu prüfen ist”, begründet Drozda sein Verlangen. “Und meines Erachtens hat sich Steger, wenn er sich nicht entschuldigt, disqualifiziert und diskreditiert.” Darüber hinaus verweist Drozda, von 2007 bis 2014 selbst Stiftungsrat, auf die Geschäftsordnung des Gremiums: “Mitglieder des Stiftungsrats haben im Kontakt mit der Öffentlichkeit und den Medien darauf zu achten, dass Nachteile für das Ansehen des ORF und seine wirtschaftlichen Interessen vermieden werden”, heißt es darin, und dagegen habe Steger verstoßen.

Kanzler Kurz und Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) seien nun gefordert, “klar Position zu beziehen” anstatt “beschwichtigende Floskeln” zu verbreiten, meinte Drozda weiter. “Ich kann das Gerede von der Abrüstung der Worte nicht mehr hören. Wer hat den aufgerüstet? Der Vizekanzler (FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Anm.) mit seinem Facebook-Posting höchstpersönlich.”

Was den Stiftungsrats-Vorsitz betrifft, hält es Drozda für “wahrscheinlich”, dass die SPÖ-Vertreter zustimmen, wenn “eine seriöse Persönlichkeit ins Spiel gebracht wird”. Dies sei aber selbstverständlich die Entscheidung der Räte, betonte der Mediensprecher. Wie zuvor bereits dem bürgerlichen Stiftungsrat Matthias Limbeck fiel ihm der Name Franz Medwenitsch ein.

Steger selbst sieht sich mit seinen Aussagen zu den ORF-Korrespondenten missverstanden. Im “Kurier” erklärte er nun, ihm sei es um Bewegung in der Diskussion gegangen. Zugleich sah er in der ORF-Information einen “politischen Endkampf für linke Ideen” toben. Zum Stiftungsratsvorsitz meinte er: “Ich mache eine Aufgabe sicher nur, wenn ich gebeten werde.”

Er habe keine Hinauswürfe androhen, sondern den Unterschied zwischen Bericht und Meinung hervorheben wollen, sagte Steger. Die Ungarn-Berichterstattung des ORF zeichne aber ein “vollkommen falsches Bild”, betonte er zugleich erneut. “Wer das Privileg hat, im ORF zu arbeiten, soll sich besonders bemühen”, meinte Steger noch und sah in der Berichterstattung über die Causa auch falsche “Journalistensolidarität”. Steger sieht es als seine “Aufgabe, mitzuhelfen, dass der ORF wieder objektiver wird”, sagte mit Blick auf die TV-Information. “Manche Linke führen dort einen Endkampf.”

Von: apa

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