Schützenhöfer tritt als Spitzenkandidat der ÖVP ab

Steirischer LH Schützenhöfer tritt bei Landtagswahl an

Freitag, 22. März 2019 | 14:31 Uhr

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wird als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl im Frühjahr 2020 antreten. Dies gab Schützenhöfer am Freitag in einem Hintergrundgespräch in der Grazer Burg bekannt. Für fünf weitere Jahre werde er antreten, dann sehe man weiter. Die Zusammenarbeit mit der stimmenstärkeren SPÖ bezeichnete er als gut.

Auf mögliche Partner bei der Zusammenarbeit nach der Wahl wollte er sich nicht festlegen. “Ich habe noch nie jemanden ausgeschlossen”, sagte Schützenhöfer auf Journalistenfragen. Ebenso verhielt es sich mit der Frage, wer ihm zur Zusammenarbeit lieber wäre, SPÖ-LHStv. Michael Schickhofer oder der steirische FPÖ-Chef und Verteidigungsminister Mario Kunasek. “Es ist für mich eine Frage von Michael oder Mario, ich habe mit beiden eine gute Basis. Über alles andere rede ich nach der Wahl.” Und weiter: “Wenn ich als Landeshauptmann antrete und nicht Erster werde, ist das ein Misserfolg.” Was ihn jedenfalls sehr ermutigt habe, wieder anzutreten, sei “die Begegnung mit den Menschen gewesen.”

Eine Zusammenlegung der Landtagswahl mit der im März stattfindenden Gemeinderatswahl in der Steiermark schloss Schützenhöfer kategorisch aus. Wie schon bei der letzten Landtagswahl 2015 ziehe er es vor, wenn bis zum Schluss der Legislaturperiode gearbeitet werde: “Es ist meine Mahnung, nicht vorzeitig in den Wahlkampf zu verfallen.”

Schützenhöfer skizzierte für die verbleibende Zeit der Legislaturperiode die Schwerpunkte, die auch jene für die nächste Gesetzgebungsperiode seien: “Forschung und Entwicklung, Universitäten, Arbeit und Wirtschaft, das sind die Prioritäten.”

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach in einer ersten Reaktion von einer guten Nachricht “für die Steiermark und die neue Volkspartei”. Schützenhöfer habe den neuen Stil der Zusammenarbeit in der steirischen Landespolitik vorgelebt. Die Steiermark ist, seitdem er Verantwortung trägt, ein Land, das sich den Reformen verschrieben hat. Mit seiner Entscheidung wird sichergestellt, dass dieser Weg nicht verlassen wird.” Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (SPÖ) ließ u.a. verlautbaren, er freue sich sehr, dass Schützenhöfer mit seiner großen Erfahrung noch einmal die Verantwortung für unser schönes Bundesland übernimmt und als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen antritt.”

Laut steirischer FPÖ – Landesparteichef und Verteidigungsminister Mario Kunasek hat ja auch Ambitionen auf den LH-Sessel – sei das Wiederantreten des ÖVP-Chefs erwartbar gewesen. Die ÖVP werde inhaltlich an ihrer bisherigen politischen Stoßrichtung festhalten. Aus freiheitlicher Sicht bestehe jedoch die dringende Notwendigkeit, dass endlich Dynamik und Innovationskraft auf Landesebene Einzug hielten. Er persönlich habe eine sehr konstruktive Gesprächsbasis zu Schützenhöfer, so Kunasek.

Von: apa

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