Stoltenberg warnte vor einem Ende des Vertrags

Stoltenberg mahnt Russland zur Einhaltung des INF-Vertrags

Donnerstag, 07. März 2019 | 21:32 Uhr

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland erneut zur Einhaltung des INF-Abrüstungsabkommens für nukleare Mittelstreckenraketen aufgefordert und vor einem Ende des Vertrags gewarnt. Die NATO werde sich auf eine Welt ohne INF-Vertrag und mit mehr russischen Raketen vorbereiten, sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Treffen mit Polens Präsident Andrzej Duda in Warschau.

Das Verteidigungsbündnis werde darauf eine koordinierte und ausgewogene Antwort erarbeiten. “Wir rufen Russland dazu auf, den fundamentalen Vertrag zu respektieren”, betonte der Generalsekretär.

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Wirkung zum 2. August gekündigt. Sie begründeten diesen Schritt damit, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem verletze.

Stoltenberg merkte an, dass in einer unsicheren Welt mehr für Verteidigung ausgegeben werden müsse und dankte in dem Zusammenhang den Polen. “Polen stellt ein Beispiel dar, weil es zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgibt”, lobte Stoltenberg das Land, das gemeinsam mit Tschechien und Ungarn sein 20. NATO-Beitrittsjubiläum feiert.

Als eines von wenigen Mitgliedern der NATO erfüllt Polen das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel und gibt mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aus. Im Februar hatte Warschau einen Vertrag für die Lieferung von 20 US-Raketenwerfern im Wert von 414 Millionen US-Dollar unterzeichnet. Duda kündigte eine weitere Modernisierung der polnischen Armee an.

Seit der Ukrainekrise sorgen sich Polen und die Baltenstaaten um ihre Sicherheit. Zur Abschreckung Russlands verlegen die USA seit 2014 Einheiten im Rotationsverfahren dorthin. Auch die NATO hat durch die Entsendung von Truppen in die vier Länder ihre Präsenz an der Ostflanke des Militärbündnisses verstärkt.

Von: APA/dpa