Strache: "Die FPÖ ist gerüstet"

Strache rechnet erst im Herbst 2018 mit Nationalratswahl

Donnerstag, 04. Mai 2017 | 13:22 Uhr

FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache rechnet derzeit nicht mit vorgezogenen Neuwahlen. Es spreche vieles dafür, dass die Nationalratswahl erst zum regulären Wahltermin “Ende 2018” stattfinden wird, sagte Strache am Donnerstag. Die Freiheitlichen seien aber für den Fall eines vorzeitigen Auseinanderbrechens der Koalition gerüstet, betonte der FPÖ-Chef.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) habe gemerkt, dass ihm die Zeit davonläuft, weil er auch nach einem Jahr im Amt noch keine Bilanz vorzuweisen habe, so Strache. Darum wolle er den Fortbestand der rot-schwarzen Koalition bis zum Auslaufen der Legislaturperiode sicherstellen. Die ÖVP hingegen provoziere und versuche offenbar, in Neuwahlen im heurigen Herbst zu flüchten. “Das wäre auch eine Flucht aus dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss”, meinte der FPÖ-Obmann in Richtung Schwarze.

Strache zeigte sich jedenfalls hinsichtlich der freiheitlichen Ausgangsposition für die Nationalratswahl einmal mehr optimistisch. Man sei “knapp davor”, das “festgefahrene System” demokratiepolitisch nachhaltig aufzubrechen. Ändern könne sich in Österreich aber nur etwas, wenn die FPÖ stärkste und bestimmenden Kraft werde.

Einen bevorzugten Regierungspartner im Falle eines blauen ersten Platzes wollte Strache nicht nennen. SPÖ und ÖVP müssten jedenfalls beide im Falle einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung inhaltlich umdenken. Man lebe jedenfalls “Äquidistanz” zu beiden Regierungsparteien, wollte sich der FPÖ-Chef nicht in die Karten blicken lassen und verwies auf die Zusammenarbeit mit der SPÖ im Burgenland einerseits und mit der ÖVP in Oberösterreich andererseits.

In Tirol kann sich Strache eine schwarz-blaue Koalition nach der Landtagswahl im kommenden Jahr vorstellen – und wirbt bereits dafür. Wie in Oberösterreich gebe es auch in Tirol die Chance auf eine solche Konstellation. Für die FPÖ sei es jedenfalls möglich, das “historisch beste Ergebnis” bei einer Landtagswahl in dem Bundesland zu erreichen. Das bisher beste Tirol-Ergebnis hatten die Freiheitlichen bei der Landtagswahl im Jahr 1999 mit 19,62 Prozent – damals noch in der Ära Jörg Haiders. Dieses Ergebnis zu toppen, wäre ein “politisches Wunder”, aber möglich, so Strache. Derzeit hält die FPÖ in Tirol bei 9,34 Prozent.

Von: apa