Wie lange kann sich may noch halten?

Streit über Brexit-Übergangsphase – Mays Basis bröckelt

Freitag, 26. Januar 2018 | 19:34 Uhr

Die britische Regierung steht womöglich erneut vor einer Zerreißprobe in Sachen Brexit. Medien spekulierten am Freitag bereits, die Brexit-Hardliner in der Regierungsfraktion könnten Premierministerin Theresa May bald die Gefolgschaft aufkündigen. Anlass ist unter anderem Unbehagen über die Pläne der Regierung für eine zweijährige Übergangsphase nach dem EU-Austritt im März 2019.

Brexit-Minister David Davis hatte bei einer Rede vor Wirtschaftsvertretern in der nordenglischen Hafenstadt Middlesbrough die Pläne der Regierung dazu vorgestellt. Demnach soll Großbritannien bis zum Ende der Übergangsphase an alle Regeln des europäischen Binnenmarkts und der Zollunion gebunden sein und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs unterworfen sein.

Gegen diese Pläne macht der konservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg mobil. Er fordert, die Regierung dürfe sich nicht von der EU den Schneid abkaufen lassen. Rees-Mogg warnt schon lange davor, Großbritannien könne während einer Übergangsphase nach dem Brexit zu einem “Vasallenstaat” der EU werden.

Als Anzeichen für die Anspannung in London wurde auch gewertet, dass eine Rede des EU-freundlichen Schatzkanzlers Philip Hammond beim Weltwirtschaftsforum in Davos auf öffentlichen Widerspruch im Regierungssitz Downing Street stieß. Hammond hatte die Hoffnung geäußert, die künftigen Handelsbeziehungen seines Landes zur EU sollten sich nur “sehr moderat” verändern. So könne man den Austritt aus dem Europäischen Binnenmarkt und der Zollunion nicht bezeichnen, hieß es kurz darauf aus der Downing Street.

In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage der Zeitung “Guardian” sprachen sich unterdessen 47 Prozent der Befragten für eine neue Volksabstimmung aus, sobald die Vereinbarung auf dem Tisch liegt. 34 Prozent wollen kein weiteres Referendum. Das Ergebnis einer weiteren Brexit-Abstimmung würde nach Einschätzung der Demoskopen knapp ausfallen.

May hat ein weiteres Referendum allerdings mehrfach ausgeschlossen. Es gelte, den Wählerwillen zu respektieren, hatte sie zur Begründung erklärt. Zuletzt hatte Finanzminister Hammond beim Weltwirtschaftsforum in Davos eine Abkehr vom Brexit ausgeschlossen.

Von: APA/dpa