Zusammenarbeit zunächst aufgekündigt

Südafrika bleibt doch Mitglied im Weltstrafgericht

Mittwoch, 08. März 2017 | 12:10 Uhr

Südafrika hat seinen Antrag auf den Austritt vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zurückgezogen. Ein Gericht hatte Ende Februar den von der Regierung in Pretoria angestrebten Austritt ohne Zustimmung des Parlaments für unzulässig erklärt. Der Antrag werde daher mit sofortiger Wirkung zurückgezogen, hieß es in einem Schreiben der Regierung an UNO-Generalsekretär Antonio Guterres.

Südafrika hatte im Oktober mit einem Schreiben an die Vereinten Nationen die Zusammenarbeit mit dem Gericht in Den Haag aufgekündigt. Der Austritt wäre ein Jahr später wirksam geworden. Bisher ist unklar, ob sich die Regierungspartei ANC im Parlament nun um eine Zustimmung bemühen wird.

Unter dem Anti-Apartheid-Kämpfer Nelson Mandela gehörte Südafrika zu den stärksten Unterstützern des Weltstrafgerichts in Afrika. Zuletzt hat sich in Afrika aber verstärkt Opposition gegen das Gericht gebildet. Kritisiert wird, dass der Gerichtshof bisher vor allem afrikanischen Politikern den Prozess macht.

Der IStGH verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Weltstrafgericht wird nur dann aktiv, wenn die nationale Strafverfolgung bei derart ernsten Verbrechen nicht greift.

Von: APA/dpa

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