Südtirol wählt im Herbst, Kompatscher will es ein letztes Mal wissen

In Südtirol wird im Herbst diesen Jahres ein neuer Landtag gewählt. Und die Wahl verspricht spannend zu werden. Die dominierende wie regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) wurde im vergangenen Jahr von einer Affäre und internen Streitigkeiten gebeutelt. In Umfragen lag man zuletzt konstant unter der 40 Prozent-Grenze. LH Arno Kompatscher (SVP) tritt – aufgrund der Begrenzung auf drei Amtsperioden – ein letztes Mal als Spitzenkandidat der Sammelpartei an.

Der genaue Termin der Wahl stand vorerst noch nicht fest. Er wird aufgrund der besonderen Lage der beiden autonomen Provinzen Bozen und Trient vom Präsidenten des Regionalrates in Abstimmung mit den beiden Landeshauptleuten festgelegt. Die Wahl wird jedenfalls zwischen Mitte Oktober und Mitte November über die Bühne gehen.

Bei der SVP werden derzeit schon fleißig die Weichen für den Urnengang gestellt. Nachdem sich Kompatscher Ende vergangenen Jahres bereit erklärt hatte, erneut als Spitzenkandidat ins Rennen zu gehen, wird er aller Voraussicht nach in der ersten Märzhälfte von der Parteileitung offiziell zum Spitzenkandidaten gekürt. In Südtirol wird der Landeshauptmann nicht in einer Direktwahl bestimmt, wie dies im übrigen Staatsgebiet der Fall ist. Mit Hinweis auf die Sprachgruppensituation und die Autonomie, hat die SVP dies immer abgelehnt. Der Landeshauptmann wird vom neugewählten Landtag gewählt.

Anfang Februar hatte die SVP eine große Klausurtagung abgehalten. Dabei hat Obmann Philipp Achammer die Partei auf Sachthemen eingeschworen. Nach den Streitigkeiten der letzten Monate solle man parteiinterne Diskussionen beenden, diese würden die Bürger nicht interessieren. Der SVP war im vergangenen Jahr ein rauer Wind entgegengeweht. Die sogenannte SAD-Affäre rund um die Vergabe von Buskonzessionen und parteiinterne Verwerfungen prägten mitunter das Bild. Kompatscher stellte Bedingungen für ein künftiges gedeihliches Arbeiten miteinander – damit wurde zumindest nach außen die Entscheidung über seinen nochmaligen Antritt verknüpft. Auch wurde Kompatscher und Achammer beständig ein nicht optimales Verhältnis nachgesagt. Zuletzt demonstrierten Landeschef und Parteiobmann aber demonstrativ Einigkeit. Mit Achammer habe er entgegen medialer Darstellungen ein gutes persönliches Verhältnis, erklärte Kompatscher im Jänner im APA-Interview.

Achammer ging im APA-Gespräch davon aus, dass die Kandidatenliste bis Ende April oder Anfang Mai steht. Zehn Kandidaten werden dabei vom Spitzenkandidaten und dem Obmann gemeinsam bestimmt, die restlichen von den Bezirken. Nur ein Teil der Zehnerliste sollen vor den Bezirken entschieden werden, der Rest nachher. Auf ein konkretes Wahlziel wollte sich der Obmann, der auch in Kompatschers Kabinett als Landesrat tätig ist, nicht festlegen. Man wolle aber ein “gutes Abschneiden” erreichen. Auch der seit 2014 regierende Kompatscher hatte sich zuletzt nicht auf Prozentziele und dergleichen festlegen wollen. Es gelte nun, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Der Landeshauptmann betonte – neben aktuellen Herausforderungen – die guten Wirtschafts-und Arbeitsmarktdaten in der autonomen Provinz.

Auch die Opposition rüstet sich zunehmend: Die “Süd-Tiroler Freiheit” hat sich auf einer Klausurtagung auf die Landtagswahl vorbereitet. Dabei wurden Sven Knoll und Myriam Atz Tammerle, die derzeit im Landtag sitzen, als Kandidaten bereits bestätigt. Hauptthemen im Wahlkampf sind Heimat und Freiheit, leistbares Leben, Natur und Umwelt sowie eine politische Wende.

Bei den Freiheitlichen gab es einen Führungswechsel. Andreas Leiter Reber gab Ende Jänner den Vorsitz an seine bisherige Stellvertreterin Sabine Zoderer ab. Auch dies erfolgte im Rahmen einer Klausur, auf der sich die Partei auf die Landtagswahl vorbereitet hat.

Noch nichts Konkretes gibt es hingegen bei den italienischen Parteien im Land, obschon es auch dort hinter den Kulissen bereits Bewegung gibt. Interessant dürfte nach dem Rechtsruck in Rom vor allem sein, wie sich die Parteien auf lokaler Ebene präsentieren werden.

Seit der Landtagswahl 2018 regiert Kompatscher im Land mit der Lega. Beim vergangenen Urnengang hatte die SVP erneut nicht die absolute Mandatsmehrheit erreicht. Die Sammelpartei war auf 41,9 Prozent gekommen, ein Minus von 3,8 Prozentpunkten. Großer Gewinner war vor allem das erstmals angetretene “Team K” des Landtagsabgeordneten Paul Köllensperger, das auf Anhieb auf 15,2 Prozent der Stimmen kam.

Von: apa