SVP dürfte stärkste Partei bleiben

Südtirol wählt in drei Wochen Gemeinderäte

Sonntag, 30. August 2020 | 06:05 Uhr

Südtirol wird zusammen mit der Nachbarprovinz Trient am 20. und 21. September die Gemeinderäte wählen. Es werden die Bürgermeister und die Gemeinderäte von 113 der insgesamt 116 Gemeinden des Landes erneuert. In den Gemeinden Deutschnofen, Freienfeld und Sarntal hat die Bevölkerung 2019 neu wählen müssen, daher bleiben diese Räte im Amt.

Der Termin wurde gewählt, da zeitgleich ein staatliches Referendum über eine Verkleinerung des römischen Parlaments stattfindet. Ursprünglich war die Wahl auf Anfang Mai angesetzt. Nach Ausbruch der Corona-Pandemie war eine Verschiebung jedoch unumgänglich.

Bürgermeister und Gemeinderäte werden getrennt gewählt. Kommt ein Bürgermeisterkandidat in einer Gemeinde mit mehr als 15.000 Einwohner nicht auf die erforderliche Mehrheit, so findet am 4. Oktober eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen statt. In kleineren Gemeinden genügt die relative Mehrheit.

Die Südtiroler Volkspartei (SVP) dürfte auch diesmal die stärkste Partei bleiben. Sie stellt derzeit in 101 der 113 Gemeinden, in denen gewählt wird, den Bürgermeister. Die Parteileitung hat es sich zum Ziel gesetzt, diese zu halten und sieht gute Chancen auch in einigen anderen Gemeinden, das Amt wieder zurückzugewinnen.

Allerdings stellen sich in zahlreichen Gemeinden den Wählern auch Bürgerlisten und auch die Oppositionsparteien wollen ihre Positionen halten und ausbauen. Derzeit finden die Vorstellungen der Kandidaten und der Programme statt. Dies erfolgt meist im Freien. Versammlungen oder ähnliche Veranstaltungen sind aufgrund von Corona äußerst selten.

Die mit Spannung erwarteten Ergebnisse, wie früher vor allem in Bozen, gehören aber offenbar der Geschichte an. Die italienischen Rechtsparteien, die früher reelle Chancen hatten, den Bürgermeister zu stellen, haben sich zersplittert. So stellten 2005 die Rechtsparteien mit Giovanni Benussi für wenige Wochen sogar den Bürgermeister. Er konnte jedoch keine Mehrheit im Gemeinderat finden und es kam zu Neuwahlen. Seit 2016 bekleidet Renzo Caramaschi, ein Kandidat des Mitte-Links-Bündnisses, das Bürgermeisteramt.

Für Unmut bei zahlreichen Wählern sorgte im August, als bekannt wurde, dass zwei SVP-Landtagsabgeordnete und ein Landesrat sowie der Vorsitzende der stärksten Oppositionspartei Team K, Paul Köllensperger, trotz ihrer Amtsentschädigungen um eine staatliche Corona-Hilfe von 600 Euro angesucht hatten.

Inzwischen bestrafte die SVP-Leitung ihre Corona-Bonus-Sünder, was jedoch einigen nicht hart genug war. Für Köllensperger hatte der Vorfall keine Konsequenzen. Zwar ist es inzwischen wieder ruhig um die Bonus-Affäre geworden, sie könnte aber im Wählerverhalten dann doch noch eine Rolle spielen.

Von: apa

Bezirk: Bozen