Opposition bleibt dabei: Bashar al-Assad muss weg

Syrische Opposition besteht auf eigenem Friedensplan

Mittwoch, 07. September 2016 | 15:58 Uhr

Die syrische Opposition beharrt auf den Grundzügen ihres neu vorgestellten Friedensplans. “Wenn die Russen und Amerikaner sich auf etwas einigen, das sehr von dem abweicht, was die Syrier haben wollen, dann werden wir das nicht akzeptieren”, sagte der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees, Rijad Hijab, am Mittwoch in London. Präsident Bashar al-Assad müsse die Macht abgeben.

Das syrische Volk habe “große Opfer gebracht und wird von dieser Forderung nicht abweichen”. Das Verhandlungskomitee wird von Saudi-Arabien und westlichen Staaten unterstützt und nimmt an den UN-Gesprächen teil. Diese sind festgefahren. Parallel dazu haben die USA und Russland zuletzt Gespräche über Syrien geführt.

Die Opposition schlägt in ihrem Entwurf zunächst sechsmonatige Verhandlungen über den Aufbau einer Übergangsregierung vor. Diese soll aus Mitgliedern der Opposition, der Regierung und Vertretern des bürgerlichen Lebens bestehen. Nach diesen sechs Monaten müsse Assad abtreten, fordert die Opposition. Die Übergangsregierung würde dann 18 Monate im Amt bleiben, bevor sie von einer gewählten Regierung abgelöst würde. Der britische Außenminister Boris Johnson lobte das Papier als ersten realistischen Vorschlag, wie ein friedliches Syrien nach einem Rücktritt Assads aussehen könnte. “Es gibt immer noch die Chance, dass diese Vision Wirklichkeit werden kann”, schrieb er am Mittwoch in der Zeitung “The Times”.

Der syrische Bürgerkrieg tobt seit fünfeinhalb Jahren. Hunderttausende Menschen sind getötet worden, Millionen sind auf der Flucht. Knackpunkt bei den Friedensverhandlungen ist immer wieder das Schicksal von Assad. Während die Opposition und ihre Verbündeten im Westen sowie Saudi-Arabien seinen Rücktritt fordern, haben sich Russland und der Iran – der Erzrivale Saudi-Arabiens in der Region – hinter das Staatsoberhaupt gestellt. Auch ein Gespräch zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin am Rande des G-20-Gipfels in China brachte am Montag keinen Durchbruch bei der Suche nach Möglichkeiten für eine Lösung des Konflikts.

Von: APA/ag.

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