Grüne legten ÖVP "Eintrittshürden" für mögliche Dreierkoalition vor

Tiroler Koalitionspoker geht weiter, Grüne schwanken

Freitag, 30. September 2022 | 19:21 Uhr

Nach der Landtagswahl geht in Tirol der Koalitionspoker weiter. ÖVP-Obmann Anton Mattle empfing am Freitagnachmittag die Grünen zu einem vertiefenden Gespräch im Innsbrucker Landhaus. Klubobmann Gebi Mair hatte darum gebeten, um grüne “Eintrittshürden” in eine mögliche Dreierkoalition zu verdeutlichen. Anschließend beriet man im grünen Landesausschuss. Nach der Sitzung sagte ein Grünen-Sprecher zur APA, wie man weiter vorgehe, werde “tendenziell eher am Montag kommuniziert”.

Näheres wurde nicht bekanntgegeben, außer dass die Stimmung in dem grünen Gremium “gut” gewesen sei. Mair hatte zuvor davon gesprochen, dass man das Ergebnis der freitäglichen Unterredung mit der ÖVP innerparteilich “beraten und bewerten” werde. Zur Debatte steht in puncto möglicher Verhandlungen um eine Dreierkoalition vor allem noch jene aus ÖVP, Grünen und NEOS.

Die vor allem spielentscheidende ÖVP will indes das Wochenende noch einmal verstreichen lassen und vor einer Entscheidung über Koalitionsverhandlungen am Montagvormittag noch einmal mit der SPÖ in Bezug auf eine Zweierkoalition sondieren. Eine solche Variante gilt nach wie vor als am wahrscheinlichsten. ÖVP-Obmann Mattle zog fünf Tage nach der Wahl und im Anschluss an eine “erste Runde durchaus intensiver Gespräche” nach Abschluss der Unterredung mit den Grünen eine positive Bilanz. Man habe ausgelotet “wie die parlamentarische Zusammenarbeit ausschauen könnte” und über mögliche Koalitionsformen gesprochen.

Am Montagvormittag sei das Gespräch mit der SPÖ geplant. Dann peile er eine “zügige Auslese” an, mit wem “vertiefende Gespräche” geführt werden sollen. Prinzipiell sei am Montag auch ein gemeinsames Gespräch mit Grünen und NEOS für eine Dreiervariante “angedacht” gewesen, ließ Mattle wissen. Nun warte man aber “die Entscheidung der Grünen” ab.

Über den Inhalt des Gesprächs, an dem auch auf ÖVP-Seite Klubobmann Jakob Wolf und auf grüner Seite Landeslistenzweite Petra Wohlfahrtstätter teilgenommen hatten, wollte sich Mattle nicht konkret äußern. Er verwies lediglich auf die Energiewende als ihm “wichtiges Thema” und schob nach: “Ich bin davon überzeugt, dass es ohne Wasserkraft nicht geht”.

Ob es weitere Gespräche mit den Grünen in einer Dreierrunde geben wird, war somit offen. “Klar ist: Tirol braucht Mut zur nachhaltigen Veränderung”, unterstrich unterdessen Mair im Anschluss, ohne sich zum genauen Inhalt der Unterredung zu äußern oder die genannten “Eintrittshürden” zu konkretisieren. “Es ist bekannt – wir stehen für Umwelt- und Klimaschutz und soziale Fairness, beim Thema Wohnen und Pflege beispielsweise”, blieb der Grünen-Politiker und bisherige ÖVP-Koalitionspartner vage.

Die oppositionelle Liste Fritz, die – neben der FPÖ, mit der Mattle eine Regierungszusammenarbeit weiterhin ausschließt – als klare Gewinnerin aus der Wahl hervorgegangen war, hatte bei einem Erstgespräch mit dem ÖVP-Verhandlungsteam am Mittwoch unterdessen mit “roten Linien” aufgewartet, unter anderem einem Stopp des Projekts zum Kraftwerkausbau Kaunertal. “Die Hürden sind sehr groß”, kommentierte Mattle jene Ansagen, man schließe die Liste Fritz aber dennoch weiter nicht aus, berate aber ÖVP-intern.

Als eine “Ansage für Tirol” hatte NEOS-Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer eine Dreierkoalition mit ÖVP und Liste Fritz bezeichnet. Gegenüber einer Dreiervariante mit ÖVP und Grünen zeigte sich der NEOS-Chef zwar etwas reservierter. Eine solche würden sich die Pinken allerdings “jedenfalls anhören”.

Dass Schwarz-Rot als Favorit gilt, hat auch damit zu tun, dass sich bedeutende ÖVP-Granden dafür ausgesprochen hatten. Zudem verfügt diese Konstellation über 21 Mandate im 36-köpfigen Landesparlament. Die Dreiervarianten ÖVP/Grüne/NEOS sowie ÖVP/Liste Fritz/NEOS hingegen über eine knappe Mehrheit von 19 Mandaten. Mattle betonte jedoch stets, vom ÖVP-Vorstand ein Pouvoir zu haben, sowohl eine Zweierkoalition als auch eine Dreiervariante auszuloten.

Von: apa

Kommentare
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pfaelzerwald
1 Monat 28 Tage

“Grüne schanken”? Nicht nur in Tirol, auch weiter nördlich.

pfaelzerwald
1 Monat 28 Tage

Sollte natürlich schwanken heißen.

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