Tirols LH Platter hat die Qual der Wahl

Tirols LH Platter schloss erste Sondierungsrunde ab

Mittwoch, 28. Februar 2018 | 15:35 Uhr

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat am Mittwoch die erste Sondierungsrunde abgeschlossen. Am Vormittag waren die NEOS zu einem Gespräch ins Landhaus geladen, am frühen Nachmittag die Liste Fritz. Wie es jetzt weiter geht, blieb offen.

Die Treffen am Mittwoch seien “angenehm” verlaufen, hieß es aus dem Büro des Landeshauptmannes. Die weitere Vorgehensweise, etwa ob Platter zu noch einer Sondierungsrunde einlädt bzw. mit welchen Parteien er in konkretere Gespräche tritt, stehe vorerst nicht fest. Für wahrscheinlich gilt, dass sich Platter bis kommenden Montag Zeit nimmt für die Entscheidung wie es weiter gehen soll.

NEOS-Spitzenkandidat Dominik Oberhofer berichtete am Mittwoch der APA, dass das Gespräch in “sehr guter Atmosphäre” abgelaufen sei. Man habe mehr über Gemeinsames als über Trennendes gesprochen. “Vor allem europapolitisch wollen wir uns künftig einbringen”, erklärte der pinke Landeschef und künftige Landtagsabgeordnete. Denn das Europabild verbinde die beiden Parteien “massiv”, im Gegensatz zu anderen, betonte Oberhofer: “Und insbesondere beim Thema Verkehr wollen wir uns künftig bewusst einbringen.” Dabei könnten die Pinken auch ihre Netzwerke nutzen. Oberhofer führte diesbezüglich etwa den EU-Koordinator für den Brennerbasistunnel (BBT), Pat Cox, und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc ins Treffen.

Die NEOS werden sich wohl “auf der Oppositionsbank” wiederfinden, schätzte Oberhofer: “Persönlich denke ich, dass es wieder Schwarz-Grün wird.” Die NEOS wollen jedenfalls auch die Gespräche zu den anderen Parteien suchen. “Wir wollen, dass es fair zugeht”, meinte Oberhofer.

Die Liste Fritz, die sich bereits im Vorfeld auf die Oppositionsrolle festgelegt hatte, wollte das Treffen am Mittwoch nicht als “Sondierungsgespräch” tituliert wissen: “Weil es nichts zu sondieren gibt, denn die Rollen sind klar verteilt: Die ÖVP wird regieren, die Liste Fritz wird kontrollieren”, erklärten Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und der designierte Landtagsabgeordnete Markus Sint. Bei gewissen Themen habe man aber “volle Unterstützung” zugesagt, wie etwa bei der Einführung einer Lkw-Obergrenze von einer Million Lkw pro Jahr.

Zudem habe man Problemlösungen für bezahlbares Wohnen angeboten. Dabei braucht es nach Ansicht der Liste Fritz zunächst eine Leerstandserhebung, um zu wissen, wie viele Wohnungen in Innsbruck und Tirol derzeit wirklich leer sind. Anschließend könnte man mit dem in Vorarlberg erprobten Modell des “gemeinnützigen Makelns” an die Eigentümer herantreten und versuchen, möglichst viele dieser leer stehenden Wohnungen wieder für Suchende zur Verfügung zu stellen. Die Liste Fritz habe auch angeboten den Finanzkontrollausschuss zu leiten. Darüber hinaus sei auch die Zusammensetzung der künftigen Landtagsausschüsse Thema gewesen.

Von: apa