Transit – Tirol und Bayern wollen bei Slot-System zusammenarbeiten

Tirol und Bayern haben am Dienstag nach einem Treffen der beiden Verkehrsverantwortlichen in Sachen Transit Einigkeit gezeigt. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) und Tirols Verkehrslandsrat René Zumtobel (SPÖ) teilten im Anschluss mit, dass man gemeinsam an einem Slot-System – also einer buchbaren Autobahn für Transit-Lkw – arbeiten wolle. Bernreiter bezeichnete die Beziehung Bayerns zu Tirol als “traditionell und vertrauensvoll”.

Bernreiter wolle die “Zusammenarbeit im Bereich Verkehr weiter stärken”, hieß es. Der “persönliche Austausch” sei dafür “der beste Weg”. Bayern wolle gemeinsam mit Tirol und Südtirol an einem Konzept zum Slot-System arbeiten, eine Arbeitsgruppe auf Beamtenebene treffe sich bereits regelmäßig. “Ein digitales Slot-System wäre eine echte Alternative zu Maßnahmen wie der Blockabfertigung. Darum freue ich mich sehr über die konstruktive Zusammenarbeit. Wir haben hier dieselben Interessen”, versicherte Bernreiter. Für die Wirtschaft könnte dadurch eine bessere Planbarkeit erzielt werden, meinten Bernreiter und Zumtobel unisono.

“Dieses Konzept soll gleichzeitig ein Bekenntnis zur Umsetzung sowie ein konkreter Fahrplan zur Realisierung sein. Nicht zuletzt soll damit aber auch Überzeugungsarbeit bei den jeweiligen Bundesregierungen in Berlin, Wien und Rom geleistet werden”, sagte Zumtobel nach dem Arbeitsgespräch in Innsbruck in einer Aussendung. Sie beide eine “das Engagement für konstruktive Lösungen” für eine Verkehrsentlastung, sagte er.

Doch um die Einigkeit auf nationaler Ebene war es zuletzt nicht besonders gut bestellt – obwohl es für die Etablierung eines Slot-Systems einen Staatsvertrag zwischen Deutschland, Österreich und Italien bräuchte. Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini (Lega) hatte zuletzt immer wieder die EU-Kommission aufgefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich und Tirol aufgrund der Anti-Transitmaßnahmen einzuleiten. Deutschlands Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Salvini hatten gar eine “gemeinsame Achse” gebildet. Österreichs Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) wiederum warf Salvini zuletzt vor, sich auf EU-Ebene nicht mit konstruktiven Lösungen einzubringen.

Am Mittwoch wird sich auch Italien mit dem Thema Transit beschäftigen: Salvini trifft Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) und den Landeshauptmann des Trentino, Maurizio Fugatti (Lega), in Bozen. Kompatscher hatte erst kürzlich eine Machbarkeitsstudie zum Slot-System präsentiert, die dessen Machbarkeit bestätigte.

Von: apa