Droht jetzt das Ende der Waffenruhe?

Trotz Waffenruhe neue Gewalt in Syrien – Warten auf Hilfe

Freitag, 16. September 2016 | 19:12 Uhr

Schwere Gefechte haben am Freitag die Waffenruhe in Syrien torpediert. Ungeachtet dessen zeigte sich Russland bereit, die Feuerpause um drei Tage zu verlängern. Die USA stellten ihrerseits Bedingungen für eine mögliche militärische Zusammenarbeit mit Moskau. Washington schickte zudem auf Bitten Ankaras Spezialkräfte nach Syrien, um die türkische Armee gegen den IS zu unterstützen.

In Syrien gilt seit Montagabend eine zwischen Russland und den USA ausgehandelte Waffenruhe, die am Mittwochabend um zwei Tage verlängert wurde. Nach kleineren Verstößen gab es am Freitag dann nach syrischen Armeeangaben “schwere Zusammenstöße und Raketenfeuer” am Stadtrand von Damaskus. Demnach versuchten Aufständische, über den Vorort Jubar vorzudringen.

Angesichts der starken Aufsplitterung der Rebellengruppen war unklar, welche Milizen den Vorstoß unternahmen. Der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge standen Einheiten der islamistischen Bewegung Failak al-Sham und der jihadistischen Fatah al-Sham vor Ort. Das Staatsfernsehen sprach von einem Bruch der Waffenruhe. Diese gilt allerdings nicht für Gebiete in der Hand von Jihadisten.

Der Beobachtungsstelle zufolge wurden außerdem bei einem Luftangriff auf Khan Sheikhun in der Provinz Idlib drei Menschen getötet, darunter zwei Kinder. Die Stadt wird von einer Allianz aus als gemäßigt geltenden und jihadistischen Rebellen kontrolliert. Unklar blieb, wer die Luftangriffe ausführte – in der Vergangenheit hatten die syrische Regierung und ihr Verbündeter Russland Ziele in Idlib bombardiert.

Russland zeigte sich nun bereit, “den Stopp der Kampfhandlungen um weitere 72 Stunden zu verlängern”. General Viktor Posnichir forderte zudem die USA auf, “entscheidende Maßnahmen” zu ergreifen, damit die Aufständischen die Feuerpause respektierten. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, die Einigung auf eine Waffenruhe sei ein “bilaterales Abkommen”. Trotzdem halte sich aber “nur eine Seite” umfassend an die Vereinbarungen.

Ein großer Streitpunkt blieb die Lieferung von Hilfsgütern, vor allem in die belagerte Stadt Aleppo, die im Rahmen der Waffenruhe ermöglicht werden sollte. Ein Konvoi aus 40 Lastwagen steckte aber am Freitag weiter an der türkisch-syrischen Grenze fest. Die USA und Russland machten sich gegenseitig für die Blockade verantwortlich. Noch am Freitagabend wollte der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zur Lage in Syrien zusammenkommen.

Sollte die Feuerpause sieben Tage lang halten, ist eine militärische Koordinierung zwischen den USA und Russland im Kampf gegen die Jihadisten in Syrien vorgesehen – das wäre ein Novum. Das US-Außenministerium betonte aber am Freitag, diese Kooperation werde es nicht geben, solange Damaskus Hilfslieferungen verhindere. Außenminister John Kerry habe seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow angerufen und die “wiederholten und inakzeptablen Verzögerungen der humanitären Hilfe verurteilt”.

Die USA unterstützen im Syrien-Konflikt die von ihnen als gemäßigt erachteten Rebellen, während Russland an der Seite der Regierung steht. Washington und Moskau erwarten voneinander, dass jede Seite ihren Einfluss geltend macht, damit sich beide Kriegsparteien an die Waffenruhe halten.

Einem Pentagon-Sprecher zufolge entsandten die USA zudem “mehrere Dutzend” US-Spezialkräfte nach Syrien, um die türkische Armee und gemäßigte Rebellengruppen im Grenzgebiet im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Die US-Armee hat im Norden Syriens bereits mehrere Dutzend Spezialkräfte im Einsatz, um den kurdischen Milizen im Kampf gegen die Jihadisten zu helfen.

Brisant an dem neuen US-Einsatz ist, dass die türkische Armee mit ihrer Militärintervention in Syrien neben den Jihadisten auch die Kurden zurückdrängen will. Seit Beginn der türkischen Bodenoffensive in Syrien Ende August gab es daher wiederholt Gefechte zwischen der türkischen Armee und den von der US-Armee unterstützten Kurdenmilizen.

Von: APA/ag.

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