Trump hatte das Abkommen im Mai einseitig aufgekündigt

Trump bekräftigt Interesse an neuem Abkommen mit dem Iran

Montag, 06. August 2018 | 18:38 Uhr

Kurz vor dem Inkrafttreten neuer US-Sanktionen gegen den Iran hat Präsident Donald Trump seine Bereitschaft zu einer neuen internationalen Vereinbarung mit Teheran unterstrichen. Das neue Abkommen müsse “umfassender” als die Wiener Atom-Vereinbarung von 2015 sein und das Raketenprogramm sowie die iranische “Unterstützung des Terrorismus” einschließen, erklärte Trump am Montag in Washington.

Er forderte andere Länder auf, sich mit den USA in dem Streben nach einem solchen Abkommen zusammenzuschließen. Trump hatte das mühsam über Jahre hinweg ausgehandelte Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms im Mai einseitig aufgekündigt.

Das derzeitige Abkommen sei “furchtbar”. Die Vereinbarung sei nicht nur untauglich dafür, den Bau einer Atombombe zu verhindern. Sie habe die “mörderische Diktatur” in Teheran, die Gewalt und Chaos verbreite, noch dazu mit Geld versorgt. “Bis heute bedroht der Iran die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten.”

Wie der US-Präsident bestätigte, tritt ein erster Teil der US-Strafmaßnahmen, die auf Grundlage des Abkommens ausgesetzt gewesen waren, nun am Dienstag (6.00 Uhr MESZ) wieder in Kraft. Sie richten sich gegen Irans Zugang zu US-Banknoten, den Automobilsektor und den Export von Metallen, Agrarprodukten und Teppichen. Der zweite Teil der Sanktionen soll am 5. November in Kraft treten. Dann ist unter anderem der Öl-Sektor die Zielscheibe.

Die US-Sanktionen richten sich auch gegen Unternehmen aus Drittländern, die Geschäfte mit dem Iran machen. Trump begrüßte nun, dass viele Firmen bereits angekündigt hätten, den iranischen Markt zu verlassen. Mehrere Länder hätten auch erklärt, dass sie den Import iranischen Öls reduzieren oder beenden wollten.

“Wir drängen alle Nationen, solche Schritte zu ergreifen”, erklärte der US-Präsident. Teheran müsse klar gemacht werden, dass es sein “bedrohliches” und “destabilisierendes” Verhalten ändern müsse oder sich weiter hinab auf dem Weg in die wirtschaftliche Isolierung begeben werde.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die an der Aushandlung des Atomabkommens, das im Sommer 2015 in Wien geschlossen wurde, beteiligt gewesen waren, zeigten sich allerdings in einer gemeinsamen Erklärung mit der EU “entschlossen”, die im Iran-Geschäft tätigen europäischen Unternehmen vor den US-Sanktionen zu schützen.

Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo ein Festhalten seiner Regierung an der Wiedereinsetzung der US-Sanktionen gegen den Iran bekräftigt. “Die Vereinigten Staaten werden diese Sanktionen erzwingen”, sagte er am Sonntag. Die Sanktionen seien “ein wichtiger Teil unserer Bemühungen, die bösartigen iranischen Aktivitäten zurückzudrängen”, zitierte ihn die “Washington Post”.

Von: APA/dpa/ag.